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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I K. to Sitzung, am 24. Januar 1S12 118 Prästdent. (^) Gendarmerieanstalt betreffend. (Drucksache Nr. 47.) (S. M. II. K. 1. Bd. Nr. 23 S. 8988.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer b. Sahr (Dahlen) : Wenn in Tit. 1 von Kap. 47 11500 M.mehr Einnahmen zur Erscheinung kommen, so bemht dies ir/der Hauptsache darauf, daß die Einnahmen aus dem Vertriebe der Hundesteuermarken und Hundswutbeleh rungen, welche bisher bei Kap. 2, Domänen in Jn- traden, verrechnet wurden, künftig hier bei Kap. 47 verrechnet werden sollen. Was die Ausgaben anlangt, so finden Sie in Tit. 3 eine Mehrforderung von 28 131 M. Der Hauptgrund hierfür ist die Einführung eines neuen Dienstgrades bei der Landgendarmerie. Es sollen vom 1. Juli 1912 ab 56 Stellen für Gendarmeriewachtmeister neu begründet werden mit einem Gehalte von 2400 bis 2800 M., wohingegen die Dienstzulagen für 56 Brigadiers und die Besoldung für 56 Land gendarmen in Wegfall kommen. Die Erhöhung bei Tit. 7 beruht auf der Gewäh rung von Abnutzungsbeiträgen für Fahrräder an weitere 40 Gendarmen und auf der Steigerung des Auf- * wandes für Polizeihunde. M Die Erhöhung bei Tit. 9 ist hauptsächlich dadurch veranlaßt, daß, wie die Einnahmen, so auch die Ausgaben für Hundesteuermarken usw. auf Kap. 47 übernommen werden sollen. Bei Tit. 11 kommt ein Mehrbedarf an Mietzinsen für Wachträume in Betracht, nämlich für Wachträume von Gendarmerieposten, die in der Nähe starkbevölker ter Ortschaften zur wirksameren Ausübung des Sicher heitsdienstes errichtet werden. Meine Herren! Unsere braven Landgendarmen haben einen besonders schweren Dienst, und eine Ver besserung ihrer Lage ist ihnen wohl zu gönnen. Da von einer Abänderung der Besoldungsordnung jetzt nicht die Rede sein kann, so ist eine Gehaltserhöhung für die Landgendarmen zurzeit ganz ausgeschlossen. Es ist deshalb mit Freuden zu begrüßen, daß durch die von mir vorhin erwähnte Einführung eines neuen Dienstgrades die Avancementsvechättnisse der Land gendarmen wesentlich verbessert werden sollen. Weiter ist erfreulich, daß Se. Exzellenz der Herr Minister des Innern, wie er in der jenseitigen Kammer erklärt hat, der Frage des Bekleidungsgeldes und der Nevregulierung der Dienstaufwandsentschädigung wohlwollend gegenWersteht. Die Deputation beantragt: I. L. <1. „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit (6) der zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 47, Gendarmerieanstalt, nach der Vorlage s) die Einnahmen mit 32 700 M. zu genehmigen, I>) die Ausgaben mit 1414 871 M., darunter 1825 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, e) den Vorbehalt unter Tit. 7 zu genehmigen." Präsident: Mrd das Wort begehrt? Genehmigt die Kammer die eben gehörten Anträge ihrer Deputation? Einstimmig. Wir kommen zum fünften Punkte derTagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 58a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landes grenze betreffend. (Drucksache Nr. 34.) (S. M. II. K. 1. Bd. Nr. 21 S. 7858.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Bei Kap.58swerden 28 500M-, also 10000M. mehr als im Voretat gefordert. Von diesen 28 500 M. sind 18 500 M. transitorisch eingestellt. Es sind nämlich 8500 M. nötig für die Geradelegung einer Strecke des Pöhlagrenzbaches im Bezirke der AmtShauptmann- D) schüft Annaberg. Diese Summe ist bereits im vorigen Etat angefordert worden, die betreffenden Arbeiten werden aber erst in der Finanzperiode 1912/13 zur Ausführung kommen. Weiter sind gemeinjährig transitorisch 10 000 M. zur Behebung von Mängeln, die sich bei der Haupt revision der sächsisch-böhmischen Landesgrenze er geben haben, postuliert. In dieser Beziehung sind übrigens für spätere Jahre noch weitere Postulats zu erwarten. Ich beantrage namens der Deputation: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: Lei Kap. 58 s, Landesgrenze, die Ausgaben mit 28500 M., darunter 18500 M- künftig weg- fallend, nach der Vorlage zu bewilligen." Präsident: Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Punkt 6 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 62 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1912/13, Botanischer Garten und 19
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