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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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128 I K. 11. Sitzung, a (Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgerm. Geh. Rat 0r. Beutler.) M Einstellung zu ergänzen, die infolge der Steigerung des allgemeinen Gefchäftsaufwandes erforderlich ist. Ich schlage Ihnen im Namen der Deputation vor, nach dem gedruckt vorliegenden Anträge Nr. 49 „bei Kap. 89, Evangelisch-lutherisches Landes konsistorium, nach der Vorlage die Einnahmen mit 220 M. zu genehmigen, die Ausgaben mit 155005 M. zu bewilligen, die Borbe- Halle zu Tit. 6 und 10 zu genehmigen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer die eben gehörten Anträge? Einstimmig. Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Beutler: Ebenso einfach und an standslos liegen die Verhältnisse bei Kap. 90. Dieses Kapitel betrifft die Katholisch - geistlichen Behörden. Hierbei ist noch weniger zu erinnern. Der geringe Minderbedarf von 2112 M., der sich rechnungsmäßig ergibt, erllärt sich aus einer geringeren Einstellung des Gehaltes wegen des niedrigeren Dienstatters eines Beamten, und aus der im vorigen Etat als künftig wegfallend bezeichneten Einstellung von 175 M. für allgemeine Geschäftsbedürsnifse, Dienst- A kleidung usw. Die Deputatton hat die Aufstellung geprüft und schlägt Ihnen vor: „bei Kap. 90, Katholisch-geistliche Behörden, nach der Vorlage a) die Einnahmen mit 700 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 41158 M. zu bewilligen." Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Genehmigt die Kammer auch diese Anträge ihrer Deputation? Einstimmig. Wir kommen zum siebenten Punkte der Tagesord nung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 98 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Sonstige Kultuszwecke betreffend. (Drucksache Nr. 50.) (S. M. II. K. 1. Bd. Nr. 24 S. 9746.) Das Wort hat dersttbr Herr Berichterstatter. Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Beutler. Es gibt in unserem Etat noch ein Kapitel, welches ermöglicht, daß das Kultus ministerium auch kirchliche Einrichtungen «Ersticht und fördert, die weder der katholischen noch der , 25. Januar 1912 evangelischen Kirche angehören und ihr unterstellt (V sind. Das Kapitel ist bezeichnet: Sonstige Kultus zwecke. * Ich habe in Kap. 98 irgend eine Änderung gegen das Vorjahr nicht zu erinnern. Es sind auch hier wieder 1050 M. eingestellt. Die Deputation empfiehlt die Bewilligung. Ich habe deshalb zu beantragen: „bei Kap. 98, Sonstige Kultuszwecke, nach der Vorlage die Ausgaben in Tit. 1 und 2 mit 1050 M. zu bewilligen." Präsident: Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? Einstimmig. Wir sind am Schlüsse der Tagesordnung. Die nächste Sitzung beraume ich an auf morgen, Freitag, den 26. Januar 1912, ^12 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Anttag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputatton über Tit. 36a von Kap. 20 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Bauliche Erweiterung des Steuer gebäudes in Pirna unter Erwerbung von AH Nachbargrundstücken betreffend. (Drucksache Nr. 58.) 3. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputatton über Kap. 36 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Oberrech nungskammer betreffend. (Drucksache Nr. 32.) 4. Anttag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über die Petition der Gemeinde räte zu Großschönau, Jonsdorf und Walters dorf um Weiterführung der Bertsdorf-Jons- dorfer Schmalspurbahn über Waltersdorf nach Großschönau. (Drucksache Nr. 36.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputatton über 1. die Petition des Emil Müller und Ge noffen in Lausigk um Aushebung der Hebammen - Umgehungsgebühren im Stadt- und Landbezirk Lausigk, 2. die Petition des Bundes der Heb ammenvereine im Königreich Sachsen zu Leipzig um Einführung von Um gehungsgebühren i« den Fällen, wo die Hebammen bei der Entbindung um gangen werden. (Drucksache Rr. 19.)
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