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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. 31. Sitzung, am 21. März 1912 395 (Berichterstatter Kammerherr Dr. Sahrer v. Sahr sDahlens.) Berichts der Zweiten Kammer war es zu einer Verstän digung zwischen der Regierung und dem Vereine noch nicht gekommen. Aus der Plenarverhandlung der Zweiten Kammer war aber dann zu entnehmen, daß die bezüglichen Verhandlungen inzwischen mit Erfolg fort gesetzt worden waren, und Se. Exzellenz der Herr Staatsminister des Innern hat Ihrer Deputation be stätigt, daß die Regierung dem Dampfkessel-Revisions- Vereine insofern entgegengekommen sei, als sie dem Vereine nicht- nur die regelmäßigen Untersuchungen aller fest stehenden und beweglichen Dampfkessel — mit Ausnahme der Lokomotiven und der Schiffskessel —, also nicht nur die sogenannte schwarze Arbeit, sondern auch einen Teil der weißen Arbeit, nämlich die Revision der neuen und geänderten Dampfkesielanlagen bei den Mitgliedern des Vereins überlassen wolle. Bezüglich des Arbeiter schutzes müßten natürlich die staatlichen Gewerbeaufsichts beamten nach wie vor zuständig bleiben. Die Verhand lungen mit dem Dampfkeffel-Revisions-Verein könnten als abgeschlossen gelten. Meine Herren! Es ist dies ein hocherfreuliches Er gebnis, von dem die Deputation mit Befriedigung Kennt nis genommen hat. Bemerken möchte ich noch, daß. nach der von der N Königl. Staatsregierung der Deputation gegebenen Aus kunft die Begutachtung durch den Dampfkessel-Revisions- Verein die Antragsteller ebenso entlasten wird wie jetzt die Begutachtung durch die staatlichen Beamten. Ferner hat die Deputation bei den Verhandlungen mit der Re gierung festgestellt, daß die Gewerbeaufsichtsbeamten zwar die Gutachten der Beamten des Vereins nicht ganz un beachtet lassen und daß sie auf etwaige Fehler aufmerk, sam machen sollen, daß aber keineswegs etwa eine Super revision beabsichtigt ist. Die staatlichen Gewerbeaufsichts beamten werden darauf hingewiesen werden, daß sie keine Prüfungspflicht haben. Meine Herren! Das ist sehr wichtig. Denn wenn man etwa auf Superrevisionen zu kommen wollte, würden Reibungen und Verzögerungen unvermeidlich sein, und der gegenwärtige Zustand wurde sich eher verschlechtern. Erwähnen will ich noch, daß bei den Verhandlungen der jenseitigen Kammer auch die Anstellung eines Landes gewerbearztes eine große Rolle gespielt hat. Diese An gelegenheit hat sich zu einem Anträge Castan und Ge nossen verdichtet, der gegenwärtig der Rechenschastsdepu tation der Zweiten Kammer vorliegt. Ihre Deputation ist der Ansicht, daß zu systema tischer Bekämpfung der Berufskrankheiten und zu ärztlicher Überwachung der gesetzlichen Arbeiterschutzbestimmungen j unsere jetzigen Einrichtungen durchaus zweckentsprechend (0) und ausreichend sind. Die Bezirksärzte sind die medi zinischen Beiräte der Gewerbeinspektionen. Im Jahre 1906 hat das Königl. Ministerium des Innern noch eine besondere Verordnung des Inhalts erlassen, daß die Bezirksärzte in größerem Umfange als früher zu Revi sionen gewerblicher Anlagen zuzuziehen seien. Außerdem haben wir ja unser Landesmedizinalkollegium, vom 1. Juni d. I. ab: Landesgesundheitsamt. Die Depu tation kann also ein Bedürfnis für Anstellung eines Landesgewerbearztes keineswegs anerkennen. Ich komme nun zum Etat. Der bei Kap. 64 geforderte Mehrzuschuß von 29090M. beruht zunächst auf der Neueinstellung des Gehaltes für 1 gewerbetechnischen Oberrat und für 2 Gewerbe inspektionsassistenten vom 1. Juni 1912 ab. Die beiden neuen Assistentenstellen sind nötig wegen der Zunahme der Geschäfte. Dem gewerbetechnischen Oberrate aber sollen die Dienstgeschäfte eines Zentralgewerbeinspektors übertragen werden. Er soll seinen Sitz im Ministerium des Innern haben, soll die Oberleitung der gesamten Gewerbeaufsicht übernehmen und dazu beitragen, daß die gewerbetechnischen Räte bei den Kreishauptmannschaften steier gestellt werden und sich mehr ihren eigentlichen Geschäften widmen können. Er soll die endgültige Re- (v> digierung der Jahresberichte der Gewerbeinspektoren be wirken, und die Regierung verspricht sich hiervon eine frühere Fertigstellung der Berichte und eine bessere Aus gestaltung derselben nach der sozialen Seite hin- Durch diese Zentralstelle wird wohl auch die wünschenswerte Einheitlichkeit in der Wirksamkeit der Gewerbeinspektoren gefördert werden. Bei den kommissarischen Beratungen, welche Ihre Deputation wegen Kap. 64 mit der Königl. Staats regierung gepflogen hat, wurde festgestellt, daß der neu- etatisierte gewerbetechnische Oberrat nicht etwa eine neue Instanz bilden, sondern Hilfsbeamter für den gewerbe technischen Rat im Ministerium des Innern sein soll. Ihre Deputation wies darauf hin, daß nicht einzusehen sei, warum der neue Oberrat, der doch seinen Sitz im Ministerium des Innern haben solle, bei Kap. 64 etatistert sei, während die gewerbetechnischen Räte bei den Kreis- hauptmannfchaften, nicht bei Kap. 64, sondern bei Kap. 43, Kreishauptmannschaften, eingestellt seien. Die König!. Staatsregierung erklärte sich bereit, den neuen Oberrat vom nächsten Etat an in Kap. 42, Ministerium des Innern, einzustellen. In Tit. 3 werden 6300 M. mehr gefordert wegen der beabsichtigten Heranziehung von Hilfskräften, die aus 67*
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