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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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(BMchMstnUcr KiNergutsbesiper .Hüttner.) (ä) Ministeriums. Das Kapitel weist einen gegen den Etat um 41?) M. 71 Pf. geringeren Zuschuß nach. Auch hier liegt keine Veranlassung zu einem An träge vor. Endlich Kap. 87, Jmmobiliar-Brandversicherungs- beiträge. Hier sind weniger gebraucht worden 132 726 M. 57 Pf., weil anstatt 3 Pf. für die Ein heit nur 2 Pf. erhoben worden sind. Eine Über schreitung von I43M. 33 Pf. für die Kosten für Ver längerung der Versicherung des Königl. Hoftheaters gegen Feuerschaden habe ich zu beantragen nach träglich zu genehmigen. Präsident. Genehmigt die Kammer auch diesen An trag? Einstimmig. Punkt 3: Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Ludwig Schmieder in Berthelsdorf bei Freiberg um Rückzahlung von Beiträgen aus der Knappfchaftskasfe zu Freiberg. (Druckfache Nr. 194^) (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 50 S. 1890 0.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Kammer- ^herr v. Boxberg. Berichterstatter Kammerherr v. Boxberg: Hoch verehrte Herren! Der frühere Bergarbeiter Ludwig Schmieder in Berthelsdorf bei Freiberg bittet um Rückerstattung seiner Beiträge zur Knappschafts pensionskasse oder um eine Unterstützung aus Billig- keitsrücksichten. Er ist Besitzer eines kleinen land wirtschaftlichen Gutes von 9sz Scheffel, das er mit seiner Frau allein bewirtschaftet. Schmieder hat im Jahre 1890 einen Betriebs unfall erlitten, infolge dessen er einen Antrag auf Pensionierung stellte, der aber abgewiesen werden mußte, weil seine Arbeitsfähigkeit als nur um Vi» verringert festgestellt wurde. Er stellte hierauf einen Antrag um Rückerstattung seiner Beiträge zur Berg knappschaftspensionskasse. Aber auch dieser Antrag mußte zurückgewiesen werden, weil die Rückzahlung nach dem Statut nicht erfolgen konnte. Das Anerbieten der Grubenverwaltung, Schmie der wieder anzustellen und ihm eine leichtere Be schäftigung zu geben, wies er zurück, weil er dann den ganzen Tag hätte arbeiten müssen und seine Landwirtschaft nicht hätte bestellen können. Bei seiner früheren Beschäftigung, wo er Tag- und Nachtschichten hatte, war ihm das möglich gewesen. Hierauf hat Schmieder im Jahre 1891 seine Tätig- keit als Bergarbeiter ganz eingestellt und vom Er trage seiner Landwirtschaft gelebt. Schmieder ist jetzt 59 Jahre, seine Frau 66 Jahre alt, und beide fühlen, wie in der Petition angegeben ist, daß ihre Kräfte abnehmen, sie fürchten, in nicht zu langer Zeit nicht mehr imstande zu sein, ihre Wirtschaft wie früher zu betreiben. Schmieder fürchtet, in folgedessen gezwungen zu sein, seine Wirtschaft zu verkaufen. Früher sei ein solcher Verkauf sehr leicht möglich gewesen, die Bergarbeiter hätten derartige kleine Besitzungen gern gelaust, aber seit Eingehen des Bergbaues in der dortigen Gegend frage nie mand mehr danach, die Aussichten seien nicht günstig. Schmieder bittet deshalb in seiner Petition um Rück erstattung der Bergknappschaftspensionskassenbeiträge und in einem zweiten Schreiben, das er an die Zweite Kammer gerichtet hat, uni eine Unterstützung aus Billigkeitsrücksichten. Soweit sich die Petition Schmieders auf Rück erstattung der Beiträge zur Knappschaftskasse bezieht, ist sie, da sie mit den Bestimmungen des Kassen statuts nicht in Einklang zu bringen ist, zurückzu weisen, und zu einer Erfüllung des Wunsches nach Unterstützung aus Billigkeitsrücksichten liegt kein An laß vor; denn der Petent gibt selbst den Wert seiner lv) Wirtschaft ohne Inventar auf 12 OVO M. an, er hat die Anstellung als Bergarbeiter freiwillig verlassen und hat das Angebot, wieder angestellt zu werden, zurückgewiesen. Es liegen also die Verhältnisse nicht so, daß der Staat hier helfend eingreifen müßte. Die Hohe Zweite Kammer hat sich bereits ein gehend mit der Petition beschäftigt, es haben Be ratungen in der Deputation stattgefunden, Er kundigungen sind eingezogen und König!. Kommissare zugezogen worden. Sie ist aber schließlich zu dem Beschlusse gekommen, die Petition aus sich beruhen zu lassen. Die vierte Deputation, meine hochverehrten Herren, hat dieselbe Entscheidung getroffen, und ich habe in ihrem Namen den Antrag zu stellen: Die Hohe Kammer wolle in Übereinstim mung mit der Zweiten Kammer beschließen, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Präsident: Schließt sich die Kammer diesem Votum an? Einstimmig. Wir kommen zu Punkt 4 der Tagesordnung: An trag zum mündlichen Berichte der vierten 69*
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