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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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LL.) Berichterstatter Kammerherr Graf V.Koenneritz: Meine Herren! Über die vorliegende Petition, die bereits dem letzten Landtage vorlag, ist in der jen- feitigen Kammer, Druckfache Nr. 294, ein ausführlicher schriftlicher Bericht erstattet worden, und ich darf mir wohl gestatten, auf diesen Bericht, der allen Mitgliedern des Hohen Hauses zugegangen ist, zu verweisen und dessen Inhalt als bekannt vorauszusetzen. Es handelt sich um die sehr mangelhaften Trinkwasserverhältnisse der Gemeinde St. Michaelis, deren Abstellung bisher trotz verschiedentlicher Bemühungen nicht möglich war. Auf Grun d der Beschlüssedesv ergan genen Landtages hat die Königl. Staatsregierung der Gemeinde St. Mi chaelis 25 000 M. zu einem niedrigen Zinsfüße behufs Verwendung zu einemWasserleitun gsbau zurVerfügung gestellt. Es hat sich aber erwiesen, daß dieser Beitrag nicht ausreicht, um die Kosten der Leitung zu decken, die Gemeinde aber, in Rücksicht auf ihre geringe finanzielle Leistungsfähigkeit, nicht imstande ist, den Mehraufwand zu beschaffen. Nach wie vor hat sich die Königl. Staatsregierung gegenüber den Be hauptungen, daß infolge des Bergbaues der Gemeinde St. Michaelis das Wasser entzogen sei, ablehnend ver halten und eine Berechtigung ferner nicht anerkannt. Nach wie vor ist aber die Regierung bereit, soweit ihr S) hierzu allgemeine Mittel zur Verfügung stehen, zu versuchen, die Trinkwasserkalamität zu beheben. Die jenseitige Kammer und auch Ihre Deputation hat in Rücksicht auf die eigenartigen Verhältnisse und den anerkannten Notstand der Gemeinde den Standpunkt vertreten, daß unbedingt etwas geschaffen werden muß, um dem geschilderten Übelstande abzu helfen. Verkannt soll nicht werden, daß es augen scheinlich nicht leicht sein wird, die Petenten zu be friedigen, aber sich vielleicht doch bei erneuten Ver handlungen über die Beschaffung einer Trinkwasser leitung für die Gemeinde St. Michaelis ein Weg finden wird, der zum Ziele führt. Ihre Deputation beantragt daher in Übereinstim mung mit der Zweiten Kammer, die Petition der Königl. Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. Präsident: Genehmigt die Kammer den Antrag ihrer Deputation? Einstimmig. Wir sind am Schlüsse unserer Tagesordnung an- (O gelangt. Die nächste Sitzung beraume üb an auf morgen, Freitag, den 10. Mai, vormittags ^l2 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 92 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für l912/13, Tech nische Hochschule zu Dresden. (Drucksache Nr. 306.) 3. Bericht der ersten Deputation über das Königl. Dekret Nr. 24, den Entwurf eines Gesetzes, das Kirchengesetz über Kirchgemeinde verbände betreffend. (Drucksache Nr. 327.) 4. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über den durch das Königl. Dekret Nr. 20 vorgelegten Entwurf eines Ge setzes, die Errichtung eines Amtsgerichts in Schöneck betreffend. (Drucksache Nr. 284.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 38, 40 und 41 des ordentlicher: Staatshaushalts-Etats für die Finanzperiode 1912/13, Geschäftsbereich des Justizministeriums betreffend, und eine hierzu eingegangene Petition. (Drucksache Nr. 304.) 6. Antrag zum mündlichen Berichte der ersten Deputation über den Antrag der Abgg. Wittig, Dr. Mangler und Genossen - auf Vorlegung eines Gesetzentwurfes wegen Schaffung einer Zentralstelle^ zur Prüfung der Films für kinematographische Vorfüh rungen, sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 326.) Ich bitte nunmehr, das Protokoll zu verlesen. Zur Milvollziehung desselben lade ich ein Herrn Kammerherrn vr. v. Frege-Weltzien und Herrn Kammerherrn Sahrer v. Sahr (Ehrenberg). (Verlesung des Protokolls.) Wird das Protokoll genehmigt? — Einstimmig. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 33 Minuten nachmittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenogr. Landesamts, Oberregierungsrat Professor vr. Ml. Clemens. — Redakteur: Regierungsrat Professor Or. pickt. Fuchs. Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur P-ft: am 14. Mai 1912.
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