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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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(Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Dittrich.) eventuell Chemnitz, sowie der beiden Amtsgerichtspräsidenten in Dresden und Leipzig. Der Herr Justizminister bat auch bereits in der Beratung der jenseitigen Hohen Kammer erklärt, daß er persönlich ganz gern bereit sein würde, sür die Beamtenkategorien, die hier nicht in Frage kommen könnten, für Besserung der Gehaltsverhültnisse einzu- lreten; indessen sei das zurzeit opne Änderung der Gehaltsordnung nicht möglich. Ihre Deputation hat sich dieser Auffassung anschließen müssen und kann nur dem Wunsche Ausdruck geben, daß bei gelegener Zeit den jenigen Beamten insbesondere, die früher ein höheres Gehalt bezogen als die Oberlandesgerichtsräte, bei einer etwaigen Regelung eine entsprechende Berücksichtigung zu teil werde, sie wieder mindestens in den gleichen Gehalt versetzt würden, den die Oberlandesgerichtsräte jetzt wenigstens in einigen Stellen genießen Im einzelnen habe ich nichts zu bemerken. Nach alledem habe ich nun im Namen der zweiten Deputation vorzuschlagen: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 39, Oberlandes gericht und Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandes gerichte betreffend, nach der Vorlage a) die Einnahmen mit 55 600 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 682 542 M. zu bewilligen, (R) o) die Vorbehalte zu Tit. 9 und 17 zu genehmigen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Die Kammer genehmigt die Anträge der De putation? Einstimmig. Punkt 3 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über die mittels König!. Dekrets Nr. 47 vorgelegte Er gänzung zu Kap. 55 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1912/13, Kommission für das Veterinärwesen (bis 31. Mai 1912), Tier ärztliche Hochschule sowie Physiologisch-che mische Versuchsstation und Physiologisches Institut betreffend. (Drucksache Nr. 406.) (S. M. II. K. 4. Bd. Nr. 90 S. 3348 ^..) Das Wort hat der Herr Berichterstatter Kammerherr vr Sahrer v. Sahr (Dahlen.) Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Meine hochgeehrten Herren! In dem Er gänzungsetat, der uns mittels König!. Dekretes Nr. 47 vorgelegt worden ist sind zu Tit. 6 von Kap. 55 3937 M. eingestellt. Über diese Einstellung gibt die Erläuternngs- spalie Aufschluß. Ferner sind in Tit. 19 2O000 M., (V) mithin gemeinjährig 10000 Bä, für einmalige persönliche und sachliche Ausgaben für Vorarbeiten zur Errichtung von Neubauten für die Tierärztliche Hochschule ange fordert. Bei der gegenwärtigen Geschäftslage werde ich mich ganz kurz fassen. In der dem König!. Dekret als An lage beigefügten Denkschrift hat die König!. Staats regierung überzeugend dargelegt, daß bei unserer Tier ärztlichen Hochschule in räumlicher Beziehung ganz erhebliche Mängel bestehen, die nur durch einen gänzlichen Neubau gehoben werden können. Weiter hat die König!. Staatsregierung zu erkennen gegeben, daß sie auf eine Verlegung der Tierärztlichen Hochschule nach Leipzig zu kommen wolle. Sie hat jedoch diesem ihrem Willen und ihrer Absicht in der Gegenstandsspalte nicht Ausdruck gegeben, denn dort ist lediglich zu lesen: „sür Vorarbeiten zur Errichtung von Neubauten für die Tierärztliche Hochschule". Bei dieser Sachlage hat die jenseitige Kammer zu der Frage der Verlegung nach Leipzig noch keine definitive Stellung genommen, und sie hat die eingegangenen Peti tionen, welche sich teils für, teils gegen die Verlegung nach Leipzig aussprechen, der König!. Staatsregierung zur Kenntnisnahme überwiesen. Auch Ihre Deputation^ ist der Ansicht, daß man im gegenwärtigen Landtage noch keine definitive Stellung zu der Verlegungsfrage zu nehmen braucht, und schlägt Ihnen deshalb vor, den von der Zweiten Kammer gefaßten Beschlüssen allenthalben beizutreten. Ich beantrage namens der Deputation: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 55, Kommission für das Veterinärwesen (bis 3l. Mai 1912), Tier ärztliche Hochschule usw. a) die Ausgaben in Tit. 6 unter a und l9 mit 13 937 M., darunter 10000 M. künflig weg- fallend, nach der Vorlage zu bewilligen, b) den Vorbehalt zu Tit. 19 zu genehmigen, o) die wegen Verlegung der Tierärztlichen Hoch schule von Dresden nach Leipzig eingegangenen Petitionen, und zwar des Tierärztlichen Landes verbandes im Königreiche Sachsen sowie der Studentenschaft der Tierärztlichen Hochschule für die Verlegung und der Bezirks-, Bürger- und anderen Vereine von Dresden, sowie des Rates und der Stadtverordneten zu Dresden gegen die Verlegung, der Königlichen Staatsregierung zur Kenntnisnahme zu überweisen." Präsidevt: Wünscht jemand das Wort? — Herr Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Beutler!
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