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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I K. 52. Sitzung, am 22. Mai 1912 861 (Präsident. (L) (Nr. 2167.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über die Ergänzung (Nr. 2) des Etats für 1912/13. Präsident: Desgleichen. Es ist erwünscht, den sechsten Punkt der Tagesord nung zunächst zu behandeln. Die Königl. Staatsregierung und die Kammer sind damit einverstanden? — Es erhebt sich kein Widerspruch. Wir werden überhaupt genötigt sein, bei der heutigen Tagesordnung einige Einschübe zu machen. Ich habe schon gestern gebeten, mir dazu die Genehmigung erteilen zu wollen, und das ist geschehen. Wir kommen also zu Punkt 6 der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über die mittels Königl. Dekrets Nr. 47 vorgelegte Ergänzung des Kap. 70 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landesanstalten betreffend. (Drucksache Nr. 409.) (S. M. II. K 4. Bd. Nr. 90 S. 3356 8.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Kammerherr Dr. v. Frege-Weltzien. Berichterstatter Kammerherr Dr. v. Frege-Weltzien: Hochverehrte Herren! Das Gesetz über die Anstaltsfür sorge an Geisteskranken ist der Grund dieses Nachtrages, über den ich die Ehre habe Ihnen hier zu berichten. M Das Gesetz ist vom gegenwärtigen Landtage nach der Vorlage der Regierung beschlossen und wird am 1. Ok tober 1913 in Kraft treten. Danach müssen in den Anstalten alle erwachsenen Geisteskranken ausgenommen werden, die der Behandlung und Pflege in einer Irrenanstalt bedürfen und deren Unter bringung ein sächsischer Ortsarmenverband oder eine sächsi sche Gemeinde in Erfüllung ihrer Verpflichtungenbeantragt. Dieses erfordert naturgemäß hohe Ausgaben, die aber vollständig berechtigt erscheinen, wenn man das Gesetz erfüllen will. Es wird sich um Arnsdorf und fünf weitere Anstalten handeln, in denen wesentliche An- und Umbauten zu erfolgen haben, und es wird sich um rund 7 450000 M. — ich lasse die kleineren Zahlen weg — handeln, von denen 3 Millionen die Stadt Dresden, 1V» Millionen die Stadt Chemnitz, 600000 M. Plauen, 350000 M. Zwickau und die anderen Städte, Meißen, Zittau, Bautzen, Freiberg, je 100000 M. beitragen. Aus den Verhandlungen des jenseitigen Hauses ist zu be merken, daß bezüglich Meißens noch eine kleine Schwan kung besteht, die aber der Vertreter der Königl. Staats regierung als unwesentlich bezeichnet hat. Leipzig stellt bekanntlich an Stelle dieser Beiträge die Anstalt Dösen dem Staate zur Verfügung. Aus diesen Ver hältnissen ergeben sich dann also die einzelnen Positionen. Ich darf wenn keine Spezialdiskussion gewünscht wird, lO) Wohl gleich Tit. 1, Verpfleggelder, hier anführen mit 132 000 M. und dann die anderen Positionen, die durch die Erläuterung zu Kap. 70 vollständig klargestellt sind. Dann die Besoldungen 39 900 M. Besondere Leistungen 10 000 M. Ich erwähne nur die hervorragendsten Posten. Heizung und Beleuchtung 30000 M, Beköstigung 43000 M. Kleinere Posten darf ich wohl übergehen. Das würde unter Heil- und Pfleganstalten, sein. Heil- und Pfleganstalt Dösen erscheint mit 292 100 M. Das waren die Einnahmen. Nun die Ausgaben. Sie erscheinen mit 54 760 M. Besoldungen, wozu noch andere persönliche Ausgaben kommen. Dann die sächlichen Ausgaben, alles zusammen 514 500 M. Wenn ich dagegen die Einnahmen, die ich schon erwähnte, halte, so verbleibt ein Zuschuß von 222400 M. für Abteilung ^.1. In Abteilung D sind noch 10000 M. zu erwähnen und dann die schon von mir genannten Erweiterungs bauten in Abteilung 6, d. h. bei der Irrenanstalt Arnsdorf 1900000 M., bei Sonnenstein 603 915 M., bei Untergöltzsch 219 500 M., bei Zschadraß 336 500 M., bei Großschweidnitz 461 500 M. und endlich bei Hubertus burg 205 000 M., so daß die Gesamtsumme für diese Erweiterungsbauten 3 726415 M. beträgt, wovon ab gehen 2 925000 M., so daß sich in Kap. 70 Abteilung 6 eine Summe von 801415 M. ergibt. Alle die Er läuterungen, die noch beigegeben sind, lassen die ganzen Ausgaben und die sehr bedeutenden Anforderungen voll gerechtfertigt erscheinen, und ich habe die Ehre, namens Ihrer Deputation in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer zu beantragen: ,,Die Kammer wolle beschließen: bei Kap. 70, Landesanstalten, nach der Vorlage die Ein nahmen mit 424100 M. zu genehmigen, die Ausgaben mit 1454 215 M., darunter 811415 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, die Vorbehalte in der Gegenstandsspalte zu genehmigen/' Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer diesen Antrag? Einstimmig. Zunächst ist hier einzuschieben: Antrag zum münd- licheu Berichte der zweiten Deputation über das Königl. Dekret Nr. 48 L 8. M unter 8, die Be teiligung des Staates an der elektrischen Straßen bahn Lvschwitz-Pillnitz betreffend. (Drucksache Nr. 417.) (S. M. II. K. 4. Bd. Nr. 91 S. 3490 L.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter.
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