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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. (Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgerm. Geh. Rat vr. Beutler.) M übrigen werden die 2, 3 und 4 unverändert nach der ! ursprünglichen Borlage zur Annahme empfohlen, und weiter werden der tz 5 in folgender Fassung: ,,Durch das gegenwärtige Gesetz erledigt sich das Gesetz die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1912 betreffend, vom 9. Dezember 1911 (G.- u. V.-Bl. S. 215).", j Überschrift, Eingang und Schluß nach der Vorlage und ! das ganze Gesetz mit den beschlossenen Änderungen Ihnen zur Annahme empfohlen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer die Anträge ihrer Deputation- Einstimmig. Wünscht die Königl. Staatsregierung namentliche Abstimmung? — Sie verzichtet. (Pause.) Präsident: Wir kommen zum vierten Punkte der Tagesordnung: Bortrag der Ständischen Schrift über das Königl. Dekret Nr. 2, den Staats haushalts-Etat und das Finanzgesetz auf die Jahre 1912/13 betreffend. W Das Wort hat Se. Königl. Hoheit Prinz Johann Georg. (Verlesung der Ständischen Schrift.) Genehmigt die Kammer die eben vorge tragene Ständische Schrift? Einstimmig. Es hat wieder eine kleine Pause einzutreten, bis das Akzeptations-Dekret in der Zweiten Kammer vorgetragen worden ist. (Pause.) Präsident: Wir kommen zum fünften Punkte der Tagesordnung: Vortrag des Allerhöchsten Ak zeptations-Dekrets durch Se. Königl. Hoheit den Prinzen JohannGeorg, Herzog zu Sachsen. Prinz Johann Georg, Königl. Hoheit (liest): „Dekret an die Stände, den Staatshaushalts-Etat auf die Jahre 1912 und 1913 sowie die Ergänzungen zu diesem betreffend. Wir, Friedrich August, von Gottes Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben aus der Ständischen Schrift vom heutigen Tage mit Be friedigung ersehen, daß die getreuen Stände die ÜK. (2. Abonnement.) 917 in dem ihnen vorgelegten Staatshaushalts - Etat (0) auf die Jähre 1912 und 1913 sowie die mittels besonderer Dekrete gestellten Postulate in der Hauptsache genehmigt und die hierzu erforder lichen Mittel bewilligt haben. Wir erklären Uns mit den von den getreuen Standen in den: vorgelegten Staatshaushalts-Etat beschlossenen Änderungen und Zusätzen einverstan den und genehmigen, daß den ständischen Be schlüssen entsprechend der ordentliche Staatshaus halts-Etat für jedes der beiden Jahre 1912 und 1913 auf 453222 642 M. in den Gesamteinnahmen und in den Gesamtausgaben, der außerordentliche Staatshaushalts-Etat aber auf 76687700 M. fest gestellt wird. Auch wird das demgemäß mit den getreuen Ständen vereinbarte Finanzgesetz auf die Jahre 1912 und 1913 unverweilt erlassen werden. Zu Tit. 38 des außerordentlichen Staatshaus halts-Etats wird die Staatsregierung ihren ganzen Einfluß geltend machen, ein Abkommen zwischen der Stadt Dresden und dem Gemeindeverbande für die elektrische Straßenbahn Loschwitz - Pillnitz unter Sicherung des Erwerbsvorbehalts des Staates zustande zu bringen. Hiernächst eröffnen Wir den getreuen Ständen auf die in der Beilage 1) zur Ständischen Schrift vom heutigen Tage gestellten Anträge in nach stehendem Unsere Entschließung. Ordentlicher Staatshaushalts-Etat. D) Zu Kap. 20. Auf die der Staatsregierung als Material überwiesenen Anträge auf Abänderung der Gesetzgebung über die direkten Steuern soll erwogen werden, ob und in welchen Beziehungen auf eine Änderung einzelner Vorschriften der Steuergesetze zuzukommen und den Ständen zu diesem Zwecke ein Gesetzentwurf vorzulegen sei. Zu Kap. 58 und 65. Die Staatsregierung trägt mit Rücksicht auf die Lage des Etats Be denken, noch für die laufende Finanzperiode die beantragte Erhöhung der Etateinstellungen bei Kap. 58 Tit. 2 unter m und bei Kap. 65 unter a zu bewirken, wird eine solche aber für die nächste Finanzperiode in Erwägung ziehen. In bezug auf die in der Beilage L der Stän dischen Schrift verzeichneten, mit ihr zur Kennt nisnahme beziehentlich Erwägung und Berücksich tigung überreichten Petitionen werden Wir, soweit nötig, nach vorhergängiger Erörterung der Ver hältnisse, entsprechende Entschließung fassen. Dresden, den 23 Mai 1912. Friedrich August. I)r v. Otto. 1.8 Frhr. v. Hausen. Or Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt- v. Seydewitz." 147 53. Sitzung, am 23. Mai 1912
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