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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10,3
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028374Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028374Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028374Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll54. Sitzung 2015
- Protokoll55. Sitzung 2029
- Protokoll56. Sitzung 2045
- Protokoll57. Sitzung 2099
- Protokoll58. Sitzung 2147
- Protokoll59. Sitzung 2153
- Protokoll60. Sitzung 2231
- Protokoll61. Sitzung 2335
- Protokoll62. Sitzung 2339
- Protokoll63. Sitzung 2355
- Protokoll64. Sitzung 2433
- Protokoll65. Sitzung 2493
- Protokoll66. Sitzung 2499
- Protokoll67. Sitzung 2543
- Protokoll68. Sitzung 2605
- Protokoll69. Sitzung 2691
- Protokoll70. Sitzung 2759
- Protokoll71. Sitzung 2823
- Protokoll72. Sitzung 2875
- Protokoll73. Sitzung 2939
- Protokoll74. Sitzung 3035
- Protokoll75. Sitzung 3073
- Protokoll76. Sitzung 3149
- Protokoll77. Sitzung 3209
- Protokoll78. Sitzung 3267
- Protokoll79. Sitzung 3293
- Protokoll80. Sitzung 3305
- BandBand 1909/10,3 -
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3306 H. K. 80. Sitzung (Präsident.) M Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abg. vr. Hähnel: Meine hochgeehrten Herren! Durch die Beschlüsse der Kammern und nament lich durch das Ergänzungsdekret zum Etat haben sich die Ziffern etwas geändert, das Endresultat aber nur un wesentlich. Es hat eine Gegenüberstellung stattgefunden, und zwar haben einesteils erhöhend gewirkt die Erhöhung der Einnahmen und die herabzusetzenden Ausgaben, und andernteils haben vermindernd gewirkt die Herabsetzung der Einnahmen und die Erhöhung der Ausgaben. Das Resultat liegt Ihnen in dem Anträge vor, den die Deputation zu Kap. 110 stellt, nämlich: „Die Kammer wolle beschließen: bei Kap. 110, Reservefonds, u) die Einstellung anstatt mit 262925 M. mit 263005 M. zu genehmigen; 1») den dazu gestellten Vorbehalt zu genehmigen." ' Ich kann wohl gleich auch über das Finanzgesetz be richten? Präsident: Gewiß, die Kammer ist damit ein verstanden. Berichterstatter Abg. vr. Hähnel: Was das Finanz- gesetz anlangt, so beantragt die Finanzdeputation „Die Kammer wolle beschließen: 1. Z 1 in folgender Fassung: „Auf Grund des ver abschiedeten Staatshaushalts-Etats werden die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben des ordentlichen Staatshaushalts für jedes der Jahre 1910 und 1911 auf die Summe von 369 079 363 M. festgestellt und wird zu außer ordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre überdies noch ein Gesamtbetrag von 44267400 M. hiermit ausgesetzt." anzunehmen; 2. Zß 2, 3 und 4 unverändert nach der Vorlage anzunehmen; 3. Z 5 in folgender Fassung: „Durch das gegen wärtige Gesetz erledigt sich das Gesetz, die vor läufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1910 betreffend, vom 17. Dezember 1909 (G - und V.-Bl. S. 684)." anzunehmen; 4. Überschrift, Eingang und Schluß nach der Vor lage anzunehmen und 5. mit den beschlossenen Abänderungen den ganzen Gesetzentwurf anzunehmen." Ich habe dem Anträge etwas weiteres nicht hinzu zufügen. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Fraßdorf. am 13. Mai 1910. Abg. Frätzdors: Meine Herren! Ich habe im Namen (0) der sozialdemokratischen Fraktion folgende Erklärung ab zugeben: Die sozialdemokratische Fraktion hat bei der Ab stimmung über die einzelnen Kapitel des Etats ihren Willen zum Ausdruck gebracht. Sie hat allen Ausgaben für Kulturzwecke zugestimmt. Die Zustimmung zum Finanzgesetz aber bedeutet nicht nur eine formelle, sondern auch eine prinzipielle Anerkennung der Politik des bürger lichen Klassenstaates. Die sozialdemokratische Fraktion stimmt aus diesem Grunde und fußend auf dem Pro gramm und den Beschlüssen der sozialdemokratischen Partei Deutschlands gegen das vorliegende Finanzgesetz. Präsident: Der Herr Abg. Günther hat das Wort. Abg. Günther: Meine Herren! Die Erklärung des Herrn Kollegen Fräßdorf, die er im Auftrage seiner Fraktion soeben abgegeben hat, läßt darüber gar keinen Zweifel zu, daß die sozialdemokratische Fraktion mit dieser Erklärung ihre Zustimmung auch da aufgehoben hat, wo sie zu einzelnen Kapiteln bei der Einzelberatung erfolgt war. Diese Tatsache möchte ich feststellen. (Widerspruch und Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Unsere Sache ist es auch, daß das festgestellt wird, daß Sie Ihre früheren Zustimmungen mit dieser Erklärung summarisch zurückgezogen haben. (Widerspruch und Unruhe bei den Sozialdemokraten. Zustimmung im Hause.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Fräßdorf. Abg. Fräßdorf: Meine Herren! Ich erkläre ausdrück lich, daß wir mit dieser Erklärung unsere Zustimmung zu den einzelnen Kapiteln, die wir gegeben haben, nicht zurückziehen. Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Will die Kammer beschließen: Lei Kap. 110, Reservefonds, a) die Einstellung anstatt mit 262925 M. mit 263005 M. zu genehmigen? Einstimmig. d) den dazu gestellten Vorbehalt zu ge nehmigen? Einstimmig. Will die Kammer ferner zum Finanzgesetz be schließen: 1. s 1 in folgender F'assung: „Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts-
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