Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 61. Dresden, am 15. April 1910. (^) Einundsechzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 15. April 1910, vormittags V,10 Uhr. Seite Registrandenvorttag Nr. 928—946 2335 L Entschuldigungen 23360 Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 29, einen zweiten Nachtrag zu dem ordent lichen Staatshaushalts-Etat auf die Finanz periode 1908/09 und einen weiteren Nachtrag zu dem Finanzgesetze auf die Jahre 1908 und 1909 betreffend 23360 vr. Hähnel 23361) Verweisung des König!. Dekrets Nr. 29 an die Finanzdeputation 2337 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 2337^. (W Präsident: Or. Bogel. Am Ministertische: Die Herren StaatSminister vr. von Rüger und vr. von Otto und die Herren Regierungskommissare Geh. Räte vr. Schroeder, vr. Wahle, Leonhardi und Kretzschmar, Geh. Finanzräte Just, vr. Otto, vr. Hedrich und vr. Dähne, Geh. Baurat Professor vr. Ulbricht, Geh. Bergrat Fischer, Geh. Regierungs rat vr. Schmaltz und Finanzrat Küttner. Anwesend 66 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Bottrag der Regi strande. (Nr. 928.) Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 108 des Rechenschaftsberichtes auf die Finanzperiode 1906/07, Pensionen betr. (Nr. 929.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Peti tion der Gemeinden zu Grünhainichen, Borstendorf, Börnichen, Waldkirchen und Marbach um Errichtung einer Apotheke in Grünhainichen. (Nr. 930.) Bericht der Finanzdeputation L über die Petition urn Erbauung der Nordostbahn und be sondere Linienführung derselben. Präsident: Diese 3 Anträge und Berichte kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 931.) Königl. Dekret vom 9. April 1910 zu den: Entwürfe eines Gesetzes, die Verjährung direkter Steuern und verwandter Leistungen betr. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 932.) Protokollauszug der Ersten Kammer über den mittels Königl. Dekrets Nr. 19 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, einige Abänderungen der Pensionsgesetze für die evangelisch-lutherischen Geist- M lichen betr. Präsident: An die Finanzdeputation zur Aus fertigung der Ständischen Schrift abzugeben. (Nr. 933.) Desgleichen über Kap. 93 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Evange lische Kirchen bett. (Nr. 934.) Desgleichen über Kap. 95 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Seminare, v. Allgemeine Ausgaben zu Zwecken der Seminare, Tit. 8 o, s und 1, Seminaranbauten und Arealertverb in Grimma und Borna. (Nr. 935.) Desgleichen über Kap. 100 und 101 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Stiftungsmäßige und privattechtliche Leistungen der Staatskasse für Kirchen- und Schulzwecke, sowie All gemeine und unvorhergesehene Ausgaben im Ge schäftsbereiche des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts bett. II.tk. (».Abonnement.) 327