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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10,3
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028374Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028374Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028374Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll54. Sitzung 2015
- Protokoll55. Sitzung 2029
- Protokoll56. Sitzung 2045
- Protokoll57. Sitzung 2099
- Protokoll58. Sitzung 2147
- Protokoll59. Sitzung 2153
- Protokoll60. Sitzung 2231
- Protokoll61. Sitzung 2335
- Protokoll62. Sitzung 2339
- Protokoll63. Sitzung 2355
- Protokoll64. Sitzung 2433
- Protokoll65. Sitzung 2493
- Protokoll66. Sitzung 2499
- Protokoll67. Sitzung 2543
- Protokoll68. Sitzung 2605
- Protokoll69. Sitzung 2691
- Protokoll70. Sitzung 2759
- Protokoll71. Sitzung 2823
- Protokoll72. Sitzung 2875
- Protokoll73. Sitzung 2939
- Protokoll74. Sitzung 3035
- Protokoll75. Sitzung 3073
- Protokoll76. Sitzung 3149
- Protokoll77. Sitzung 3209
- Protokoll78. Sitzung 3267
- Protokoll79. Sitzung 3293
- Protokoll80. Sitzung 3305
- BandBand 1909/10,3 -
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II. K. 63. Sitzung, (Abg. Nitzsche sDresden^) M Meine Herren! Noch ein paar Worte über uns eren Antrag, der vorhin eben begründet worden ist! Ich habe vorhin schon angedeutet, daß mit der Schul dotation allein die Mängel in den jetzigen Staats zuwendungen für die Volksschule nicht beseitigt werden können. Schon mein Freund Lange hat darauf hin gewiesen, daß die jetzige Verschiedenartigkeit in den Zuwendungen durchaus kein Vorteil ist, zumal einige dieser Zuwendungen, für sich allein betrachtet, wie die Alterszulagen, schon eine Ungerechtigkeit für die ärmeren, schwächeren Gemeinden bedeuten. Ich habe einmal in einer Deputationssitzung von einem Re gierungsvertreter gehört, diese Verschiedenartigkeit der Zuwendungen sei deshalb notwendig, weil man damit gerade die Bedürfnisse der einzelnen Ge meinden ganz besonders berücksichtigen könne. Aber wenn man die Dinge so betrachtet, wie sie tatsächlich liegen, so zeigt sich im Gegenteil, daß die jetzige Art der Staatszuwendungen zu außerordentlich großen Härten geführt hat, die auch durch die neue Ver teilung der Schuldotationen nach der jetzigen Vor lage nur ganz wenig gemildert werden. Ich habe schon früher einmal bei Beratung des Volksschul etats nachgewiesen, daß einige Gemeinden, namentlich die leistungsschwachen Arbeitergemeinden, trotz der Zuwendungen des Staates und trotz der angeblich weitgehenden Berücksichtigung der Bedürfnisfrage in außerordentlicher Weise belastet worden sind bis zum Zusammenbruche. Ich habe damals Beispiele an geführt, die sich auf eine statistische Erhebung stützens die wir selbst vorgenommen haben. Ich möchte diese Beispiele heute noch durch ganz wenige ver mehren. Ich weise- nur darauf hin, daß wir in Sachsen besser situierte Gemeinden haben, die für die Volks schule wenig aufzubringen haben, so Bösdorf bei Leipzig 27 Prozent, Niederpoyritz 25 Prozent des Staatseinkommensteuerertrages, den sie in der Ge meinde haben, Wie schon vorhin bernerkt wurde, bildet nun der Staatseinkommensteuerertrag oder das Staats einkümmensteuersoll einen Maßstab für die Leistungsfähigkeit der Gemeinden. Und nun sehen wir hier, daß wir Gemeinden haben, die noch nicht ein mal die Hälfte, ja kaum ein Viertel des Staatssteuer ertrages für ihre Schulen aufzuwenden haben. Da gegen haben wir aber Gemeinden wie Kainsdürs bei Zwickau, die 208 Prozent des Staatssteuersolls, also noch einmal so viel, als die Staatseinkommen steuerbeträgt, an Gemeindesteuern für die Schule aufwenden müssen. In Friedrichsgrün ist es noch am 1Ü April 1tzlV. Mß schlimmer, dort sind 212 Prozent erforderlich, und in Birkwitz bei Pirna sogar 240 Prozent. Ich könnte die Zahlen der Gemeinden, die in solcher Weise ein seitig belastet sind, noch wesentlich vermehren, ich will es aber bei diesen Beispielen belassen. Sie sehen jedenfalls daraus, daß die jetzige Art der Staats zuwendungen für die Volksschulen keineswegs die Bedürfnisse berücksichtigen kann; denn wenn, wie hier die Beispiele ergeben, eine arme Gemeinde 12 bis 15 mal so stark im Verhältnis zu ihrer Leistungs fähigkeit belastet wird als andere, so ist das jedenfalls eine krasse Ungerechtigkeit. Dabei habe ich nicht ein mal die reichsten Gemeinden anführen können; diese sind noch viel günstiger gestellt als die, die ich genannt habe. Bei Verwirklichung unseres Antrages, wonach die Gemeinden 25 Prozent des Staatseinkommen steuersolls für ihre Schulen selbst aufbringen sollen, würden zweifellos die reicheren Gemeinden einen größeren Betrag für die Schulen aufbringen müssen als die armen, eben der Leistungsfähigkeit ent sprechend. Ich habe schon früher darauf hingewiesen, daß bei Verwirklichung unseres Antrags Gemeinden mit einem Staatseinkommensteuersoll von 100 000 M. 25 000 M. für ihre Schulen selbst aufbringen müssen, solche mit 10 000 M. aber nur 2500 M. Daß solche Unterschiede in dem Gemeindesteuersoll, in der W Leistungsfähigkeit der Gemeinden in Sachsen bestehen, das habe ich früher schon nachgewiesen. Ich will aber jetzt nur an der Hand von zwei Gemeinden, einer- besser situierten und einer ärmeren Gemeinde, die gleiche Einwohnerzahl haben, darstellen, wie unser Antrag, wenn verwirklicht, wirken würde. Ich habe herausgehoben aus unserer Statistik die Gemeinde Oetzsch bei Leipzig, eine besser situierte Gemeinde, und die Gemeinde Kainsdorf. Die erste hat 4500 Ein wohner, Kainsdorf 4310 Einwohner. Beide Ge meinden sind also von fast gleicher Einwohnerzahl, und doch hatte Oetzsch vor zwei Jahren ein Einkommen steuersoll von 68 200 M., Kainsdorf nur von 17 500 M. Man sieht, bei der fast gleichen Einwohnerzahl der beiden Orte besteht eine sehr gewaltige Differenz im Staatseinkommensteuerertrage. Dadurch wird die Verschiedenheit in der Leistungsfähigkeit dargetan. Die Gemeinde Oetzsch muß jetzt für ihre Schulen selbst 54 364 M. tragen, und sie würde bei Verwirklichung unseres Antrages auf Grund der Feststellungen von vor 2 Jahren 17 550 M. aufbringen müssen. Man sieht also, daß unser Antrag auch den besser situierten Gemeinden zum Vorteil gereicht; aber viel besser würde sich natürlich die arme Gemeinde Kamsdorf 331*
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