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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10,3
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028374Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028374Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028374Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-04-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll54. Sitzung 2015
- Protokoll55. Sitzung 2029
- Protokoll56. Sitzung 2045
- Protokoll57. Sitzung 2099
- Protokoll58. Sitzung 2147
- Protokoll59. Sitzung 2153
- Protokoll60. Sitzung 2231
- Protokoll61. Sitzung 2335
- Protokoll62. Sitzung 2339
- Protokoll63. Sitzung 2355
- Protokoll64. Sitzung 2433
- Protokoll65. Sitzung 2493
- Protokoll66. Sitzung 2499
- Protokoll67. Sitzung 2543
- Protokoll68. Sitzung 2605
- Protokoll69. Sitzung 2691
- Protokoll70. Sitzung 2759
- Protokoll71. Sitzung 2823
- Protokoll72. Sitzung 2875
- Protokoll73. Sitzung 2939
- Protokoll74. Sitzung 3035
- Protokoll75. Sitzung 3073
- Protokoll76. Sitzung 3149
- Protokoll77. Sitzung 3209
- Protokoll78. Sitzung 3267
- Protokoll79. Sitzung 3293
- Protokoll80. Sitzung 3305
- BandBand 1909/10,3 -
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n. K. 66. Sitzung, M 2S. April 1910. SMS (Staatsminister vr. von Rüger.) Werkern usw. eine Vormerkung derselben überhaupt nur ausnahmsweise erfolgt; meist wird den Gesuchstellern das Gesuch urschriftlich zurückgesandt mit dem Bemerken, daß keine Aussicht auf Einstellung vorhanden ist. Das wirk liche Angebot von Arbeitskräften ist also noch erheblich größer, als es nach den eben mitgeteilten Zahlen scheinen könnte. Schließlich sei noch bemerkt, daß auch zu Zeiten der Hochkonjunktur ein Übertritt von Arbeitern aus den Eisen bahnwerkstätten in Privatbetriebe niemals zu beobachten war, gewiß auch ein Beweis dafür, daß die Staats eisenbahnverwaltung ihren Werkstättenarbeiteru günstige Lohnvexhältnisse bietet. Der bei Tit. 9 eingestellte Betrqg von 283 500 M. soll dazu dienen, vom 1. April 1910 ab die unterste Klasse der Stundengelder des Zugbegleitungs- und Zug beförderungspersonals von 6 auf 8 Pf. erhöhen zu können. Diese Erhöhung bedeutet für die beteiligten Arbeiter und Beamten eine Einkommensverbesserung von etwa 20 Pf. für den Tag. Besonderen Wert lege ich aber auf die in Aussicht genommene Verbesserung der Pensionsverhältnisse der Eisenbahnarbeiter, von welchen sämtliche Arbeiter, auch die Werkstättenarbeiter, betroffen werden. Die ver- sicherungstechnischen Berechnungen sind noch nicht abge- schlossen,. doch hoffe ich, daß der bei Tit. 10 Pos. 4 eingestellte Betrag von 251900 M. genügen wird, um die erwünschten günstigeren Pensionsverhältnisse für die Arbeiter sicherzustellen und insbesondere den jetzt noch im Dienste befindlichen älteren Arbeitern, welche wegen ihrer verhältnismäßig kurzen Zugehörigkeit zur Arbeiterpensions kasse deren Vorteile nach den jetzigen Bestimmungen nicht voll erreichen können, eine wesentliche Verbesserung ihrer Pension zuzuwenden. Ich-nehme als sicher an, daß die Eisenarbeiter, welche dank dem Wohlwollen der Ständeversammlung und'der Regierung hinsichtlich ihrer Pensionen schon jetzt wesentlich günstiger gestellt sind als die Privatarbeiter und nunmehr mit ihrer Pension noch weiter aufgebessert werden sollen, dies anerkennen werden, und ich schließe in der Hoffnung, daß das hohe Haus, wie bisher, so auch jetzt wieder durch Bewilligung der eingestellten Summe seine Fürsorge für die Arbeiterschaft der Staats- bahnen betätigen wird. Über die Ergänzuug des außerordentlichen Etats kann ich mich kurz fassen- Die Einstellungen zugunsten der Staatseisenbahnen im Betrage von 4 Millionen Mark sind erst vorige Woche gelegentlich der Vorberatung des zweiten Eisenbahndekrets in diesem hohen Hause erörtert worden, und wegen der Nachforderung von 1 Million Mark zur Gewährung von Staatsdarlehen an gewerbliche Ge- kV) nossenschaften und juristische Personen des öffentlichen Rechts darf ich mich auf die Verhandlungen vom 8. März d. I. beziehen. Nach alledem empfehle ich, meine sehr geehrten Herren, den Ergänzungsetat auf 1910/11 Ihrer wohlwollenden Prüfung und Entschließung. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. l)r. Hähnel. Abg. vr. Hähnel: Meine hochgeehrten Herren! Ich beantrage, das Ergänzungsdekret Nr. 1 zum ordent lichen Staatshaushalts-Etat nebst Anlage und Tit. 45 des außerordentlichen Etats zur Vorberatung der Finanz deputation zu überweisen. Eine Überweisung der Tit. 38—44 des außerordentlichen Etats erübrigt sich, da diese Titel, wie ich annehme, bereits bei der Allgemeinen Vorberatung über Dekret Nr. 28 der Finanzdeputation L überwiesen worden sind. Da, wie ich hoffe, alles, was sich auf diesen Überweisungsantrag bezieht, zur Vor beratung in der Finanzdeputation kommt, erübrigt es sich auch, daß ich heute auf alle Einzelheiten eingehe. Einiges will ich indessen noch besonders hervorheben, nicht als ob das andere minderwertig wäre und nicht als ob z. B. alles, was sich auf Gehalte und Pensionen bezieht und von dem Herrn Finanzminister besonders hervorgehoben ist, weniger wichtig wäre. Wenn ich das nicht noch einmal betone, so will ich doch auf einige andere Einzelheiten noch eingehen. Zunächst ist bei Kap. 8 die Mehreinstellung, die im Ergänzungsetat vorgeschlagen ist, freudig zu begrüßen. Wer dem hohen Hause länger angehört, wird sich be sinnen, daß früher schon Klagen darüber erhoben wurden, daß der Stand der Pensionskasse bei der Porzellan manufaktur ein unzulänglicher insofern war, als durch den Stand der Kasse keineswegs die Pensionsbezüge der an der Porzellanfabrik Beschäftigten gewährleistet wurden. Wer also von diesen Besorgnissen Kenntnis hat, der wird es verstehen, daß in jenen Kreisen die heutige Vorlage freudig begrüßt werden wird. Aber es handelt sich bei der Einstellung nicht nur darum, die Pensions kasse sicherzustellen, sondern es handelt sich zu gleicher Zeit auch darum, die Bezüge zu erhöhen, so daß auch nach dieser Richtung hin eine Befriedigung hoffentlich ein treten wird. Meine Herren! Daß das anläßlich der be vorstehenden 200jährigen Jubiläumsfeier besonders zu begrüßen ist, versteht sich ganz von selbst. Aber auch das, was im übrigen aus Anlaß dieser Feier in Aus sicht genommen ist, wird hoffentlich in diesem hohen Hause Zustimmung finden.
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