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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10,2
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028375Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028375Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028375Z
- Sammlungen
- Quellen zur Technikgeschichte 16./17. Jh.
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 973
- Protokoll29. Sitzung 991
- Protokoll30. Sitzung 1053
- Protokoll31. Sitzung 1137
- Protokoll32. Sitzung 1161
- Protokoll33. Sitzung 1173
- Protokoll34. Sitzung 1183
- Protokoll35. Sitzung 1197
- Protokoll36. Sitzung 1215
- Protokoll37. Sitzung 1223
- Protokoll38. Sitzung 1263
- Protokoll39. Sitzung 1339
- Protokoll40. Sitzung 1353
- Protokoll41. Sitzung 1389
- Protokoll42. Sitzung 1419
- Protokoll43. Sitzung 1501
- Protokoll44. Sitzung 1513
- Protokoll45. Sitzung 1547
- Protokoll46. Sitzung 1591
- Protokoll47. Sitzung 1611
- Protokoll48. Sitzung 1703
- Protokoll49. Sitzung 1775
- Protokoll50. Sitzung 1787
- Protokoll51. Sitzung 1821
- Protokoll52. Sitzung 1925
- Protokoll53. Sitzung 2001
- BandBand 1909/10,2 -
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M Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Regiftrande. (Nr. 484.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde-und Petitionsdeputation über die Petition des Schneidermeisters George Schubert in Schneeberg wegen einer in einem Rechtsstreit angeblich erlittenen Vermögensfchädigung. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 485.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte Petition des Polizeiwachtmeisters a. D. Max Rudolph in Dölitz bei Leipzig, eine Ehescheidungssache betr. (Nr. 486.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Berginvaliden Ernst Schiffel in St. Michaelis bei Brand unklaren Inhalts. (Nr. 487.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte weitere Petition des Berginvaliden Ernst Schiffel in St. Michaelis bei Brand unklaren Inhalts. (Nr. 488.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Korbmachers und Militär- invaliden Guido Weise in Meerane nm Gewährung einer Pension oder Unterstützung. (Nr. 489.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Beschwerde des früheren Bahnwärters Emil Otto Harzendorf in Kleinraschütz bei Großenhain, das W Wiederaufnahmeverfahren in einer Straffache betr. (Nr. 490.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Friedrich Louis Burkhardt in Herold im Erzgebirge um Wiedergewährung der ihm gekürzten Unfallrente. Präsident: Sämtliche 6 Anzeigen werden gedruckt und verteilt werden. (Nr. 491.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Fabrikinspektors Hermann Bitomsky in Dresden, seine Dienstaufkündigung als Stadtgendarm in Dresden betr. (Nr. 492.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation L über die Petition des Gemeinde rats zu Schönbach bei Sebnitz und Genossen um Er richtung eines Personenhaltepunktes daselbst. (Nr. 493.) Desgleichen über die Petition des Landwirtschaftlichen Vereins zu Obergurig und Ge nossen um Errichtung einer öffentlichen Güter verkehrsstelle in Singwitz. (Nr. 494.) Desgleichen über die Petition der Ge meindevertretungen zu Jöhstadt, Weipert i. B. und Pleil-Sorgenthal i. B. um Fortführung der Eisen bahn Wolkenstein-Jöhstadt von Ladestelle Jöhstadt nach Weipert i. B. (Nr. 495.) Desgleichen über die Petition des Stadtrats zu Wolkenstein und Genossen um Fort führung der Preßnitztalbahn Wolkenstein-Jöhstadt von (H Schmalzgrube bis zur Landesgrenze bei Christoph- Hammer-Preßnitz in Böhmen. Präsident: Sämtliche 5 Anträge zur Schluß beratung auf eine Tagesordnung. Entschuldigt ist für heute der Herr Abg. Donath wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schluß- beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 73 bis 76, 78, 81, 82 und 84 bis 87 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1910/11, Departement der Finanzen betreffend. (Druckfache Nr. 168.) Berichterstatter Herr Abg. Harter. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Berichterstatter das Wort. Zunächst über Kap. 73. Berichterstatter Abg. Harter: Meine sehr geehrten Herren! Bei einigen Titeln des Kap. 73 finden Sie für einige Beamte noch eine persönliche Zulage ein gestellt. Ich möchte dazu nur erläuternd bemerken, daß diese persönliche Zulage um deswillen eingestellt worden ist, weil die betreffenden Beamten, wenn sie in ihren früheren Stellungen geblieben wären, in ihrem Gehalte höher gekommen wären, als für diese Stellen hier in diesem Kapitel nach der Besoldungs- A ordnung vorgeschrieben ist. Bei Tit. 14, Tagegelder, erbat sich die Deputation von der Königl. Staatsregierung Auskunft, ob eine Vorlage über Neuregelung der Tagegelder noch für diesen Landtag zu erwarten sei. Die Königl. Staats regierung teilte daraufhin der Deputation mit, daß sie sich entsprechend dem im vorigen Landtage in der Zweiten Kammer angenommenen Anträge Wittig und Genossen, eine Abänderung des Tagegeldergesetzes betreffend, der Aufgabe unterzogen habe, einen anderweiten Gesetzentwurf vorzubereiten. Wenn die Regierung zurzeit noch davon Abstand genommen habe, diesen Gesetzentwurf vorzulegen, so sei dies deshalb geschehen, weil man im Reiche wie in unserem großen Nachbarstaate Preußen ebenfalls an eine Abänderung der dort gellenden Bestimmungen über Tagegelder und Reisekosten herantreten wolle. Bei den mannigfachen Beziehungen zwischen Reichs beamten, preußischen und sächsischen Beamten dürfte es sich aber empfehlen, für die Neuordnung der Materie in Sachsen die Entwickelung im Reiche und in Preußen abzuwarten, um dann wie bisher die beiderseitigen Bestimmungen möglichst miteinander in Einklang zu bringen oder doch zum mindesten die
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