Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 36. Dresden, am 11. Februar 1910. Sechsunddreißigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 11. Februar 1910, vormittags ^10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 498 — 519 1215 0 Entschuldigung und Beurlaubung . . 1216 V, 1220 0 Allgemeine Vorberatung über das König!. Dekret Nr. 21, betreffend den Entwurf zu einem Gesetz, Änderungen des Gesetzes über die Ge richtskosten und der Kostenordnung für Rechts anwälte und Notare betreffend 1216 V Staatsminister vr. von Otto 1216 v vr. Rudolph 1217 v, 1220 0 vr. Mangler 1218 0^ Brodaus 1219^. Riem 1219^ vr. Kaiser 1219 v Opitz 1220^ Langhammer 1220 L Annahme des Antrags, das Königl. Dekret Nr. 21 in Schlußberatung zu nehmen unter Ernennung eines Referenten und eines Korreferenten . . 1220 0 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 1220 V Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. von Otto und die Herren Regierungskommissare Geh. Justizrat Wilsdorf und Amtsgerichtsrat vr. May. Anwesend 86 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. II. K. (1. Abonnement.) (Nr. 498.) Bericht der Finanzdeputation über (0, Kap. 95 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Seminare, mit Ausnahme der Einstellungen unter e, Erweiterungsbau in Borna, 6, Areal erwerbung in Grimma, und t, Erweiterungsbau in Grimma, bei Tit. 8 unter ö, Allgemeine Ausgaben zu Zwecken der Seminare. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 499.) Ständische Schrift über den Antrag des Abg. vr. Niethammer und Genossen, die Aus hebung des 6. Januar als Epiphaniasfeiertag und die Verlegung dieses Festes auf den nachfolgenden Sonn tag betr. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. (Nr. 500.) Schreiben des Verbandes der Deutschen Juden zu Berlin bei Übersendung von Druckstücken seines Stenographischen Berichts über die zu Breslau, Sonntag, den 17. Oktober 1909 abgehaltene dritte H auptv ers ammlung. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 501.) Druckabzüge einer Petition des Petitionsausschusses sür Erbauung einer direkten Eisenbahnverbindung von Chemnitz über Gablenz- Weißbach-Drebach nach Annaberg und Genossen um Erbauung der genannten Eisenbahn. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 502.) Protokollauszug der Ersten Kammer über Kap. 49 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats sür 1910/11, Sicherheitspolizei betr. (Nr. 503.) Desgleichen über Kap. 50 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Frauen klinik und Hebammenlehranstalt zu Dresden betr. (Nr. 504.) Desgleichen über Kap. 71 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Ver waltung des gemeinschaftlichen Ministerialgebäudes in Dresden-Neustadt betr. (Nr. 505.) Desgleichen über Kap. 50, 51, 52, 53 und 54 des Rechenschaftsberichts auf die Finanz- 172