Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 4^ 14. Dresden, am 7. Dezember 1909. 4116 414 8 411V 411V Seite 393 6 4006 Registrandenvortrag Nr. 124 — 138 Entschuldigungen und Beurlaubung Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 15, den Entwurf eines Gesetzes über die Einwirkung von Ärmemmter- Mhung auf öffentliche Rechte betr. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. Kleinhempel und Genossen, die Einwirkung von Ärmenunterstützung auf öffentliche Rechte betr. (Drucksache Nr. 3) Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt 400 V 400 V 408 6 4010 4020 402 V 403 V 406 V 409 8 4104. 410 V Vierzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 7. Dezember 1909, vormittags 10 Uhr. Kleinhempel Vr. Schanz Brodauf W Illge vr. Böhme . . . Wittig Langhammer ' Lange (Leipzig) Zurückziehung des Antrags Kleinhempel und Genossen und Verweisung des König!. Dekrets Nr. 15 an die Gesetzgebungsdeputation . 402 8, Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 4. über Kap. 25 und 26 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Verzinsung der Staats- und Finanz- Hauptkaffrn-Schulden, sowie Tilgung -er Staatsschulden betr. (Drucksache Nr. 32) . . Anders, Berichterstatter Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung II. K. (1. Abonnement.) Präsident: O Vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister vr. von Rüger und Graf Vitzthum von Eckstädt und die Herren Regierungs kommissare Geh. Räte vr. Schroeder und vr. Rumpelt und Geh. Finanzrat Just. Anwesend 82 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Negistrande. (Nr. 124.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation 4. über Kap. 25 und 26 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Verzinsung der Staats- und Finanzhauptkassen-Schulden, sowie Tilgung der Staatsschulden betr. Präsident: Steht zur Schlußberatung auf der heutigen Tagesordnung. (v) (Nr. 125.) Schreiben des Königl. Ministeriums des Innern bei Übersendung der auf die Neuwahlen zur Zweiten Kammer der Ständeversammlung be züglichen Akten und sonstigen Unterlagen im 2., 3., 5.-7. Wahlkreise der Stadt Dresden, 1.—7. Wahl kreise der Stadt Leipzig, 1.—4. Wahlkreise der Stadt Chemnitz, Wahlkreise der Stadt Zwickau, 16., 20., 22. städtischen Wahlkreise, 10., 20., 26., 28., 38., 40. und 46. ländlichen Wahlkreise. Präsident: An die betreffenden Abteilungen ab zugeben. (Rr. 126.) Die Erste Kammer übersendet Druck abzüge einer Petition des Vereins 'zur Förderung der Frauenbestrebungen in Zittau betreffs Zulassung von Mädchen zu den höheren Knabenlehranstalten der Mittel- und kleineren Städte. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 127.) Tie'Erste. Kammer übersendet Druck abzüge einer Petition des Vereins Versicherungs- 57