Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 8. Dezember 1909. (^) Fünfzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 8. Dezember 1909, vormittags 10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 139 — 143 415 6 Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. vr. Niethammer und Genossen, die Ver einfachung der Verwaltung der Sächsischen Staatsbahnen durch Verminderung der In stanzen und Erhöhung ihrer Verantwortung betreffend. (Drucksache Nr. 23) 415 V Or. Niethammer 416 V, 434 V Or. Hähnel 424 V Staatsminister vr. von Rüger 426 0 Dürr 4298 Günther 430 0 Fraßdorf 433 V Verweisung des Antrags des Abg. Niethammer und Genossen an die Finanzdeputation zur (Z) weiteren Beratung im Vernehmen mit der Finanzdeputation 8 436 8 Anfrage des Abg. Günther, betreffend den Zeit punkt der Beantwortung der Interpellation, die Fleischteuerlmg betreffend. (Drucksache Nr. 12) 436 0 Günther 436 0 Präsident vr. Vogel 436 0 Festellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 436 0 Geschäftliche Dispositionen für die nächste Zeit. 436 0 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. von Rüger und die Herren Regierungskommissare Geh. Rat von Seydewitz, Geh. Finanzräte Elterich, vr. Otto und Or. Mettig II. K. (1. Abonnement.) und Geh. Baurüke Professor vr. Ulbricht, Schvnleber und Krüger. Anwesend 90 Kammermitglieder. Präsident: Ich eröffne die Sitzung und bitte um Vortrag der Negistraude. (Nr. 139.) Druckabzüge einer Petition des Landes vereins der Fahrdienstbeamten der Staatseiseubcchnen um Herbeiführung einer schnelleren Ausrückung in die höheren Gehaltsstufen und um Vermehrung der Oberschaffnerstellen. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 140.) Druckabzüge einer Petition des Verbands der Bureaubeamten (Zivilanwürter) beim Ministerium des Innern und bei den Kreis- und Amishauptmann- schasten um Verbesserung der Lage der Expedienten und Beamtenanwärter. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 141.) Das Königl. Ministerium des Innern übersendet die Unterlagen über die Wahlen im l.und 4. Wahlkreise der Stadt Dresden, 10., 11., 15. und 19. städtischen Wahlkreise sowie 1.—4., 9., 11., 15., 16., 18., 19-, 23. und 30. ländlichen Wahlkreise. Präsident: An die betreffenden Abteilungen ab zugeben. (Nr. 142.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die wegen beleidigender Äußerungen für unzulässig erklärte Beschwerde und Petition des Invaliden K.H.Eydam in Meißen, die Verweigerung des Armenrechts betr. Präsident: Die Anzeige wird gedruckt und ver teilt werden. (Nr. 143.) Druckabzüge einer Petition des Vor standes und der Mitglieder des Stenographischen Landesamtes, Gehaltsverhältnisse betr. Präsident: Zu verteilen. Wir treten in die Tagesordnung ein: All gemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. Vr. Niethammer und Genossen, die Ver- 59