Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 16. Dresden, am 10. Dezember 1909. (L) Sechzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 10. Dezember 1909, vormittags VzlO Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 144—168 437 8 Entschuldigung und Beurlaubung .... 438 v, 444 L Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Ur. 19 über den Entwurf eines Gesetzes, einige Abänderungen der penstonsgrsrtze für die evangelisch-lutherischen Geistlichen betreffend . 438 V Staatsminister vr. Beck 439 443 vr. Löbner 439 v Opitz 440 V Keimling 442 Koch 442 O Verweisung des Königl. Dekrets Nr. 19 an die Finanzdeputation H 444 L Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für M die nächste Sitzung 4448 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. Beck und der Herr Regierungskommissar Geh. Rat vr. Böhme. Anwesend 89 Kammermitglieder. Präsident: Ich bitte die Herren, ihre Plätze ein zunehmen. Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 144.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechenschaftsdeputation über Kap. 13 und 14 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1906/07, II. K. (1. Abonnement.) Blaufarbenwerk Oberschlema, sowie Staatliches Fern- (o; heiz- und Elektrizitätswerk zu Dresden betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 145.) Antrag des Abg. vr. Roth und Ge nossen, Neuregelung des gesamten Beamtenrechts betr. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 146.) Der Liberale Verein für Radeberg und Umgegend sowie Curt Gude in Radeberg, Er gänzung der Begründung, den Einspruch gegen die Wahl des Abgeordneten Knobloch im 3. städtischen Wahlkreise betr. Präsident: An die erste Abteilung abzugeben. (Nr. 147.) Ständische Schrift auf das Königl. Dekret Nr. 6, die Wahl des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden betr. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. (Nr. 148.) Ständische Schrift auf das Königl. Dekret Nr. 7, die Wahl des ständischen Ausschusses für das Plenum der Brandversicherungskammer betr. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. (Nr. 149.) Druckabzüge einer Petition einiger noch nicht im Höchstgehalt befindlichen Assistenten der indirekten Abgabenverwaltung um anderweite Festsetzung ihres Besoldungsdienstalters. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 150.) Druckabzüge einer Petition des Vor stands der Gemeinsamen Ortskrankenkasse in Chemnitz als Vorort der Freien Vereinigung sächsischer Orts krankenkassen wegen Abänderung der ärztlichen Standesgesetzgebung. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 151.) Protokollauszug der Ersten Kammer über den mittels Königl. Dekrets Nr. 5 vorgelegten 63