Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 18. Dresden, am 15. Dezember 1909. (L) Achtzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 15. Dezember 1909, vormittags 10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 192—199 513 0 Interpellation des Abg. Günther und Genossen, Maßnahmen gegen die Fleißchtruerung be treffend. (Drucksache Nr. 12) 514 I. Begründung, Beantwortung und Besprechung der Interpellation 514 I. Koch 514 Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt 522 0 5558 Schmidt (Freiberg) 529 Singer 539 Sindermann. . 5438 Günther 550^ Schade 5558 (8) Göpfert 5611. Riem . .. 5628 Annahme des Antrags auf Schluß der Debatte 5648 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 5640 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister vr. von Rüger und Graf Vitzthum von Eckstädt und die Herren Regierungs kommissare Geh. Räte Or. Schroeder, von Seydewitz und vr. Roscher, Geh. Finanzräte Just, vr Otto und vr. Dähne, Geh. Legationsrat von Stieglitz, Lega tionsrat vr. Wach, Oberregierungsrat vr. Roth und Oberzollinspektor vr. Gottfried. Anwesend 88 Kammermitglieder. U. K. <1. Abonnement.) Präsident: Die Setzung ist eröffnet. (0) Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 192.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechenschaftsdeputatiou über Kap. 29, 31, 32, 3ch 34, 35, 36s und 37 des Rechenschaftsberichts auf die Finanz periode 1906/07, Laudtagskosten, Allgemeine NegierungS- uud Verwaltungsangelegenheiten, Gesamtministerium und Staatsrat, Kabinettskanzlei, Ordenskanzlei, Hauptstaats archiv, Oberverwaltungsgericht und Gesetz- und Ver ordnungsblatt betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 193.) Protokollauszug der Ersten Kammer über Kap. 25 und 26 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Verzinsung der Staats- und Finanzhaupt kassen-Schulden, sowie Tilgung der Staatsschulden betr. (Nr. 194.) Protokollauszug der Ersten Kammer über die Petition des Handelsmanns Christian Dressel in Crimmitschau um Regelung des Bierausschankes. (Nr. 195.) Desgleichen über die für unzulässig er- klärte Petition der Therese Kaden in Böhmisch-Grünthal um Gewährung einer Unterstützung. (Nr. 196.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Polizei-Wachtmeisters a. D. Max Rudolph in Dölitz bei Leipzig, eine Ehescheidungssache betr. (Nr. 197.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Diamanteurs Gustav F. Schluder in Dresden, eine Prozeßsache betr. Präsident: Sämtliche fünf Eingänge an die Be schwerde- und Petitionsdeputation. (Nr. 198.) Druckabzüge einer Petition der Gemeinde Meila und Genossen, die Linienführung der geplanten Teilstrecke Lommatzsch-Meila der Wilsdruff-Gärtitzer schmalspurigen Nebenbahn betr. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 199.) Druckabzüge einer Petition des Stadtrats und der Stadtverordneten zu Penig, die Erbauung einer Eisenbahn zwischen Penig und Limbach betr. Präsident: Zu verteilen. 73