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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10,1
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028376Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028376Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028376Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 77
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 163
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung 321
- Protokoll13. Sitzung 397
- Protokoll14. Sitzung 399
- Protokoll15. Sitzung 415
- Protokoll16. Sitzung 437
- Protokoll17. Sitzung 445
- Protokoll18. Sitzung 513
- Protokoll19. Sitzung 567
- Protokoll20. Sitzung 583
- Protokoll21. Sitzung 591
- Protokoll22. Sitzung 659
- Protokoll23. Sitzung 737
- Protokoll24. Sitzung 753
- Protokoll25. Sitzung 833
- Protokoll26. Sitzung 847
- Protokoll27. Sitzung 881
- BandBand 1909/10,1 -
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M Präsident: Wird das Wort verlangt? — Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Debatte. Der Herr Berichterstatter hat auch nichts Weiteres zu bemerken. Wir kommen infolgedessen zur Abstimmung. Ich frage Sie: Will die Kammer beschließen: bei Kap. 24 die Etatüberschreitungen bei Tit. 10 mit 2398 M. 57 Pf., bei Tit. 13ä mit 230 M., bei Tit. 19 mit 5174 M. 10Pf., zusammen mit 7802 M. 67 Pf., nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. Es folgt Punkt 9 der Tagesordnung: Schluß beratung über den mündlichen Bericht der Rechen schaftsdeputation über Kap. 25, 26 und 27 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1906/07, Verzinsung der Staats- und Finanz- Hauptkassen-Schulden, Tilgung der Staats schulden und Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten betreffend. (Drucksache Nr. 45.) Berichterstatter Herr Abg. Schönfeld. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abg. Schönfeld: Meine Herren! Namens der Rechenschaftsdeputation habe ich zu berichten über Kap. 25, 26 und 27 des Etats für 1906/07. Kap. 25, Verzinsung der Staats- und Finanzhaupt- kassen-Schulden, schließt mit einem Minderaufwande von 1500 002 M. ab, welcher hauptsächlich dadurch entstanden ist, daß die in Tit. 8 aufgeführte, auf Grund des Ge setzes vom 4. Juli 1902 bewilligte Rentenanleihe nicht begeben worden ist und demgemäß die Rentenscheine der Schuldverschreibungen an die Staatsschuldenbuchhalterei zurückzugeben waren. Während in Tit. 1, 2, 4 und 9 kleine Minder aufwände durch Aufrundung der Etatsätze entstanden sind, ist in Tit. 3 eine Etatüberschreitung in Höhe von nur 25 Pf. dadurch bedingt worden, daß hier der Etatsatz nicht auf-, sondern abgerundet worden ist. Die Ober rechnungskammer bemerkt hierzu, daß derartige minimale Etatüberschreitungen künftig nicht mehr vorkommen werden. Bereits im Etatsatze für 1908/09 ist der Betrag um 1 M. höher eingestellt worden. Bei Kap. 26, Tilgung der Staatsschulden, hat aus demselben Grunde wie bei Kap. 25 eine Etatüberschreitung in Höhe von 50 Pf. stattgefunden in Tit. 6b. Hier gilt das gleiche, was ich bei Kap. 25 gesagt habe. Der Minderaufwand von 32 M. in Tit. 7 ist ent standen, weil die bei der Etatarrfstellung in Betracht ge zogene Verwendung des Rententilgungsbetrages zum An- (0) kaufe von Rentenschuldverschreibungen nicht eingetreten ist. Die Rechenschaftsdeputation beantragt, die Etat überschreitungen in Kap. 25 Tit. 3 mit 25 Pf. und ebenso in Kap. 26 Tit. 6b mit 50 Pf. nachträglich zu genehmigen. Bei Kap. 27, Auf den Staatskassen ruhende Jahres renten, ist ebenfalls in Tit. 5 der Etat um einen mini malen Betrag, nämlich um 18 Pf., überschritten worden, aus demselben Grunde. Der Etatsatz ist abgerundet statt aufgerundet worden. Also auch hier gilt das zu den vorhergehenden Kapiteln Gesagte. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen, bei Kap. 25, Ver zinsung der Staats- und Finanzhauptkassen- Schulden, die Etatüberschreitung in Tit. 3 mit 25 Pf. nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 26, Tilgung der Staatsschulden, die Etatüberschreitung in Tit. 6b mit 50 Pf. nach träglich zu genehmigen? Einstimmig. (v) bei Kap. 27, Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten, die Etatüberschreitung in Tit. 5 mit 18 Pf. nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. . Damit ist dieser Punkt erledigt. Wir kommen nun zu Punkt 10: Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschafts deputation über Kap. 28 und 30 des Rechenschafts berichtes auf die Finanzperivde 1906/07, Ablösung der dem Domänen-Etat nicht angehörigen Lasten sowie Abfindungszahlungen bei Rechtsstreitig keiten und Stenographisches Institut betreffend. (Drucksache Nr. 46) Derselbe Herr Berichterstatter. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Be richterstatter das Wort. Berichterstatter Abg. Schönfeld: Bei Kap. 28, Ab lösung der dem Domänen-Etat nicht angehörigen Lasten sowie Abfindungszahlungen bei Rechtsstreitigkeiten, hat in Tit. 1, Ablösungskapitale und Abfindungszahlungen, eine Etatüberschreitung in Höhe von 6646 M. 10 Pf. stattgefunden. Die Überschreitung ist durch die bei der Aufstellung des Etats nicht vorgesehene Ablösung von 82*
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