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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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84 I. K. 8. Sitzung, am 19. Januar 1910 (Oberbürgermeister Keil.) M führt, daß diese Gratifikationen nur in den Fällen ! gewährt worden sind, die ich eben berührte. Ich kann also im Namen der Deputation »be antragen: „Die Kammer wolle beschließen, die Staatshaushaltsrechnung der Kasse der Oberrechnungskammer zu Kap. 36 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats auf das Jahr 1908 nach erfolgter Prüfung für festgestellt zu erklären." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer den eben gehörten Antrag? Einstimmig. Wir kommen zu Punkt 5 der Tagesordnung: Anzeigen der vierten Deputation über eine für unzulässig erklärte Petition und eine für unzulässig erklärte Beschwerde und Petition. (Drucksachen Nr. 19 und 24.) Herr Oberbürgermeister vr. Schmid wird die Anzeige erstatten. Oberbürgermeister vr. Schmid: Ein gewisser Ricardo Friedrich Klein in Ferney in Frankreich hat sich in einer Erbschaftssache an den Landtag gewendet. M Die Eingabe ist vollständig unklar. Man kann weiter nichts erkennen, als daß sie eine Erbschaftssache be trifft. Wir haben deshalb gemäß 8 23o der Land tagsordnung beschlossen, die Anzeige für unzulässig zu erklären. Ferner eine Anzeige über die Beschwerde und Petition des Invaliden K. H. Eydam in Meißen wegen Verweigerung des Armenrechtes. Diese Be schwerde und Petition hat bereits die Zweite Kammer beschäftigt. Dort ist sie wegen der zahlreichen be leidigenden Äußerungen, die sie enthält, gemäß 8 23o der Landtagsordnung für unzulässig erklärt worden. Wir haben den gleichen Beschluß gefaßt. Präsident: Es bewendet bei diesen Mitteilungen. Wir sind am Schlüsse der Sitzung angelangt. Die nächste Sitzung beraume ich an auf morgen, Donnerstag, den 20. Januar, vormittags ^12 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Bortrag aus der Registrande und Beschlüsse (G auf die Eingänge. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 46 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/ll, Be urkundung des Personenstandes und der Ehe schließung betreffend. (Drucksache Nr. 31.) 3. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Reinhold Knuhr in Dresden um Untersagung des Singens vorbeiziehender Militärabteilungen während der Begräbnisse auf dem St. Pauli- Friedhofe. (Drucksache Nr. 26.) 4. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Strumpf wirkers Karl Oskar Thierfelder in Thal heim i. E. um Gewährung einer Witwen pension. (Drucksache Nr. 25.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputatton über Kap. 2, 3, 5, 6, 7, 8, 13 und 14 des Rechenschaftsberichts auf die Finanz periode 1906/07, Domänen und Jntraden, Kalkwerke, Hofapotheke, Elsterbad, Leipziger Zeitung, Porzellanmanufaktur, Blaufarben werk Oberschlema, sowie Staatliches Fernheiz- und Elektrizitätswerk zu Dresden betreffend. (Drucksache Nr. 30.) 6. Anzeigen der vierten Deputatton über eine für unzulässig erklärte Petition und zwei für unzulässig erklärte Beschwerden. (Druck sachen Nr. 28, 27 und 29.) Ich bitte, nunmehr das Protokoll zu verlesen. Zur Mitvollziehung desselben lade ich ein Herrn Kommerzienrat Dr. Reinecker und Herrn Ritterguts besitzer von Oppel. (Verlesung des Protokolls.) Wird das Protokoll genehmigt? — Einstimmig. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der öffentlichen Sitzung 1 Uhr 36 Minuten nachmittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Borstand des Königl. Stenogr. Landesamts, Oberregierungsrat Professor Ur. püil. Clemens. — Redakteur: Professor vr. xlül. Fuchs. Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 24 Januar 1910.
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