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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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(Berichterstatter Rittergutsbesitzer von Oppel.) (L) Da die Etatüberschreitungen sowie die außeretatmäßigen Ausgaben im Rechenschaftsberichte befriedigende Erklärung gefunden haben, beantragt die dritte Deputation: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen, I. bei Kap. 20, Direkte Steuern, die Etatüber schreitungen bei Tit. 10a von l97 M. 50 Pf., bei Tit. 12 s von 2536 M., bei Tit. 16 von 1917 M. 05 Pf., bei Tit. 18 von 1652 M. 76 Pf., bei Tit. 27 von 89296 M. 11 Pf., bei Tit. 34 von 1025 M., bei Tit. 36 von 1159 M 05 Pf., bei Tit. 36s von 1703 M. 21 Pf., zusammen von 99486 M. 68 Pf., und die außeretatmäßigen Ausgaben von 580 M. nachträglich zu genehmigen." Präsident: Genehmigt die Kammer diesen Antrag? Einstimmig. Berichterstatter Rittergutsbesitzer von OPPcl: Kap. 21, Zölle und Verbrauchssteuern. Es betrugen die Gesamteinnahmen 21530621 M. 81 Pf., die Gesamtausgaben 10651150 M. 99 Pf., folglich ein Überschuß von 10879 470 M. 82 Pf. Die Einnahmen betrugen gegenüber dem Etat von 20018 524 M. mehr 1512097 M. 81 Pf-, so daß bei M 41937 M. 01 Pf. Minderausgaben ein Überschuß von 1554034 M. 82 Pf. verbleibt. Die Reste von 17 M. 40 Pf. am Anfang der Etat periode sind verschwunden. Während nun Tit. 1, 3, 4, 6 Mehrerträge lieferten, blieb der Tit. 2 mit 26329 M. 19 Pf. und Tit. 5 mit 920 M. 47 Pf., beide zusammen also um 27 249 M. 66 Pf. gegenüber dem Etat zurück. Die Mehr- sowie die Mindereinnahmen haben im Rechenschaftsberichte genügende Erklärung gefunden. Es ist aber zu Tit. 12s zu bemerken, daß nur 1085 M. 25 Pf. als Etatüberschreitungen zu betrachten sind, während 371M. 25 Pf. als Wohnungsgeldzuschüffe außeretatmäßige Aus gaben waren. Zu Tit. 18 bis 21 ist zu bemerken, daß nach der Rechnungsprüfung, entgegen den Angaben in der Er- länterungsspalte des Rechenschaftsberichtes unter (i), im Monat Oktober 1906 ein vierter Steuerauffeher neben den eben dort an zweiter bis vierter Stelle aufgeführten drei Steuerauffehern nicht außeretatmäßig angestellt ge wesen ist. Die Oberrechnungskammer hat sich bei dieser Erklärung beruhigt. Zu Tit. 22s ist zu bemerken, daß nach der von der Oberrechnungskammer aufgestellten speziellen Berechnung nicht 2068 M. 17 Pf., wie der Rechenschaftsbericht aus weist, sondern 2096 M. 25 Pf. verausgabt wurden. Zu Tit. 29 deS Rechenschaftsberichtes sind in Spalte (<L 11 als gegen den Etat mehr 30093 M. 95 Pf. auf geführt. Da aber Tit. 29 und Tit. 14 unter sich deckungsfähig sind, so verringert sich die Etatüberschreitung auf 26190 M. 38 Pf., wogegen sie sich noch um 2 M. 25 Pf. aus Tit. 34 s erhöht, so daß sie 26192 M. 63 Pf., und hier von noch ab die in Tit. 34 und 36 ver rechneten 81 M. 61 Pf., also nur 26111 M. 02 Pf. beträgt. Hiernach haben Etatüberschreitungen stattgefunden bei Tit. 9 mit 6100 M. — sie sind durch Anstellung von mehreren Beamten bei der Zoll- und Steuerdirektion veranlaßt worden —, bei Tit. 12s mit 1085 M. 25 Pf. — Wohnungsgeldzuschüsse —, bei Tit. 13 mit 2496 M. 91 Pf. — mehr Schreibelöhne —, bei Tit. 23 mit 1832 M. 37 Pf., bei Tit. 25 mit 2356 M. 63 Pf. — diese betreffen Auslandszulagen —, bei Tit. 26 mit 1321 M. 05 Pf., bei Tit 29 mit 26111 M. 02 Pf. — für Geschäftsbedürfnisfe —, bei Tit. 32 mit 161 M- 17 Pf. — für Tagegelder —, bei Tit. 33 mit 3114 M. 39 Pf. — Vergütung für fremde Verwaltungen — und bei Tit. 35 mit 637 M. 96 Pf. — Mietzinsen —, Summa 45216 M. 75 Pf. Jngleichen sind außeretat mäßige persönliche Ausgaben in den Tit. 12 6300 M., in Tit. 12s 371 M. 25 Pf., in Tit. 22 38000 M. 84 Pf., in Tit. 22 s 2006 M. 25 Pf., in Summa O 46768 M. 34 Pf. gemacht worden. Nach der dem Rechenschaftsberichte beigefügten Über sicht v ist der Wert des Mobiliars und des Inventars durch Neuanschaffungen gegenüber geringeren Abschrei bungen und Überweisung eines Unterkunftshäuschens auf dem Elbkai in Meißen an die Wasserbauverwaltung von 459471 M. auf 483389 M., also um 23918 M. ge stiegen. Der Wert des immobilen Vermögens ist durch Hinzutritt der neuerbauten Nebenzollamtsgebäude in Rittersgrün und Deutsch-Georgenthal, sowie durch Neu- abschätzung zur Brandversicherung und nach baulichen Herstellungen gegenüber geringem Abgänge durch Neu abschätzung zur Brandversicherung und Abschreibung vom Bodenwerte infolge von Bebauung von 4713762 M. auf 4773251 M., also um 59489 M. gestiegen. Die Deputatton beantragt: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 21, Zölle und Verbrauchssteuern, die Etatüber schreitungen bei Tit. 9 von 6100 M, bei Tit. 12s von 1085 M. 25 Pf., bei Tit. 13 von 2496 M. 91 Pf., bei Tit. 23 von 1832 M. 37 Pf., bei Tit. 25 von 2356 M. 63 Pf., bei Tit. 26 von 1321 M. 05 Pf-, bei Tit. 29 von 26 111 M. 02 Pf., bei Tit. 32 von 161 M. 17 Pf., bei
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