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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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I. K. 28. Sitzung, am IS. April 1S10. Präsident.) glichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Arealer werb uu gen bet reffend. (DrucksacheNr. 2 l 6.) (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 53 S. 2008L) Das Wort hat der Berichterstatter, Se. Exzellenz der Herr Wirkl. Geh. Rat Or. Mehnert Berichterstatter Wirkl. Geh. Nat vr. Mehnert, Exzellenz: Meine Herren! In Tit. 2 des außerordent lichen Etats erfolgen seit dem Jahre 1900 Einstellungen für Grundstückserwerbungen. Diese haben seit dem Jahre 1900 bis jetzt 12 100000 M. betragen. Es sind hiervon bis jetzt für den bezeichneten Zweck verwendet worden 11310000 M. Beabsichtigt wird, während der Finanzperiode 1910/11 aufzuwenden 2150 000 M., so daß zu dem von früher noch verbliebenen Reste von 790000 M. noch 1250000 M. erforderlich sind. Ich beantrage im Namen der Deputation: diese unter Tit. 2 des außerordentlichen Etats geforderten 1250000 M. für Arealerwerbungen genehmigen zu wollen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Wird dieser Antrag genehmigt? * Einstimmig. M Punkt 4 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 36 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1910/11, Oberrechnungskammer betreffend. (Drucksache Nr. 214.) (S. M. II. K. 2. Bd, Nr. 50 S. 17890.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Geh. Ökonomie rat vr. von Wächter. Berichterstatter Geh. Ökonomierat vr von Wächter: Es sind in diesem Kapitel einige Steigerungen verzeichnet gegen den vorjährigen Etat und werden im ganzen 231916 M. gefordert gegenüber217 813 M. DieseStei- gerung ist hauptsächlich begründet durch persönliche Aus gaben infolge der am 1. Januar 1909 in Kraft getretenen Befoldungsordnung und infolge der Einführung des Dienstaltersstufensystems. In Tit. 5 ist außerdem ein dritter etatmäßiger Diener I. Klasse vom 1. Juli 1910 ab gefordert mit 4200 M. und freier Wohnung, Heizung und Beleuchtungsentschädigung. Es wird bezüglich der neuen Stelle der Vorbehalt gewünscht, innerhalb der Finanzperiode anstatt der Geldentschädigung den Natural genuß an Wohnung, Heizung und Beleuchtung zu ge währen. Die Anstellung des neuen Dieners macht sich insofern dringend wünschenswert, als bisher ein Teil 477 der Dienergeschäfte einem Lohndiener übertragen war, «I der dafür eine Vergütung von 110 M. monatlich bezog, wodurch aber natürlich den dienstlichen Interessen durchaus nicht ausreichend Rechnung getragen werden konnte. Der gewünschte Vorbehalt ist eigentlich selbst verständlich, und es ist sonst zu diesem Kapitel nichts weiter zu bemerken Im Anschluß an die Beratungen über dieses Kapitel hat die Zweite Kammer an die Staatsregierung die Anfrage gerichtet, inwieweit sie der von der Finanzdeputation des vorigen Landtags gegebenen Anregung, Verbesser ungen in der Verwaltung durchzusühren, nachgekommen sei und ob insbesondere die Oberrechnungskammer dem geäußerten Wunsche Rechnung getragen habe, in ihrer Tätigkeit weniger Gewicht auf Fondsverwechslungen und sonstige Formalitäten als vielmehr darauf zu legen, daß die durch die Nachprüfung der Rechnung?- und Geschäfts führung der verschiedenen Ämter an Ort und Stelle ge wonnenen Erfahrungen von ihr zu Vorschlägen im Sinne einer weitergehenden Geschäftsvereinfachung in der Staats verwaltung verwendet werden. Das Königl. Finanz ministerium hat daraufhin der Deputation der Zweiten Kammer ein ausführliches Schreiben zugehen lassen, das in dem Deputationsberichte der Zweiten Kammer auf nicht weniger als 12 Druckseiten abgedruckt worden ist. In der jenseitigen Kammer ist von dem Inhalte des betreffenden Schreibens mit Befriedigung Kenntnis ge nommen worden, es wurde aber konstatiert, daß dtMit wohl dem ersten, nicht aber auch dem zweiten Teile der Anfrage Rechnung getragen wird, der Auskunft über die Tätigkeit der Oberrechnungskammer zur Vereinfachung der Verwaltung wünscht. Die jenseitige Kammer hat jedoch von einer nochmaligen Anfrage an die Regierung abgesehen in der Annahme, daß es bisher der Ober rechnungskammer noch nicht in größerem Umfange mög lich war, auf Grund der gewonnenen Erfahrungen prak tische Vorschläge in der gewünschten Richtung zu machen. Die Deputation der Zweiten Kammer sprach aber die Erwartung aus, daß die vom vorigen Landtage geäußerten Wünsche für die Zukunft im Auge behalten werden möchten. Ihre Deputation hat auch dieses Schreiben des Finanzministeriums in nähere Erwägung gezogen und kam zu demselben Resultat, ihre Befriedigung mit diesen Mitteilungen des Finanzministeriums auszusprechen, aber auch zu bitten, daß die weiteren Ausführungen für die Zukunft im Auge behalten werden. Unter diesen Umständen beantragt Ihre Deputation: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 36, Oberrechnungskommer, nach der Vorlage
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