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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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(Oberbürgermeister Kcil» > A wiederholt, das, es nach meiner doch auch schon lang jährigen Erfahrung kein Mittel gibt, polizeilich mit Er folg cinzuschreiteu. Wenn weiter gesagt worden ist, daß man ja die Übel- stünde auf sittlichem Gebiete dadurch beschränken könnte, daß man in die Gewerbevrdunug eme Bestimmung ein fügte, welche für Lokale mit weiblicher Bedienung irgend welche zeitliche oder sonstige Beschränkung einführt, so heißt das gerade das Lind mit dem Lade ansschütteu. Es gibt eine ganze Brasse anständige Lokale, in denen Kellnerinnen bedienen; wir würden dann für diese an ständigen Lokale ohne Not die Maßregeln einführen, die nur für gewisse Lokale erforderlich sind. Und endlich möchte ich Herrn Kollegen Schmid sagen: vor der Beurteilung der Bedürfnisfrage bei alkoholfreien Schankstätten fürchte ich mich nicht. Ich habe in meiner Praxis schon schwierigere Fragen überwunden, so daß ich hoffe und glaube, wenn diese Fragen einst auftauchen, daß ich sie dann in richtiger und gerechter Weise zu lösen vermag. Präsident: Das Wort wird nicht weiter begehrt. Der Herr Berichterstatter! Berichterstatter Kammerherr von Boxberg: Ich möchte bloß noch einmal wiederholen, daß die Deputation bei der Beurteilung der Petition davon ausgegangen ist, dem Sinne der Petition getreu zu bleiben, und der geht ledig lich auf die Anzahl der Schankwirtschaften, die Kon kurrenz machen, nicht auf die Zustände, die dieses Zuviel an Schankwirtschaften mit herbeiführt, und die Mißstände, die dadurch hervorgerufen werden, um Gäste usw. heran zuziehen. Präsident: Meine Herren! Sie haben den Antrag Keil gehört, die Petition der Königl. Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. Ich frage zunächst, ob dieser Antrag genügend unterstützt wird. — Es ist der Fall. Ich bitte nun die Herren, sich zu erheben, die den Antrag Keil ablehnen. Der Antrag Keil ist gegen 8 Stimmen angenommen. Punkt 18 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Hermann Edwin Möckel in Mühl grün um Gewährung einer Entschädigung oder Rente. (Drucksache Nr. 294.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Oberbürger meister vr. Schmid. Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Schmid: Meine hochgeehrten Herren! Die Angelegenheit, über die l. K. (2. Abonnement.) ich Ihnen jetzt im Namen der vierten Deputation Bericht «I zu erhalten habe, hat bereits drei ordentliche Landtage beschäftigt. Allerdings ist sie stets nur in der Zweiten Kammer beraten worden, während die Beratung in unserem Hause jedecmal wegen des Schlusses der Session unter bleiben mußte. Ich bedaure, daß ich bei der vorgerückten Zeit Sie noch mit einer längeren Auseinandersetzung unterhalten muß, allein die Sache, nur die eS sich handelt, ist im jenseitigen Haufe etwas zur «muss eLädrs gemacht morden und hat ein gewisses Aufsehen weit über die Grenzen des Ständehauses hinaus erregt. Der Sägewerksbesitzer Möckel in Wernesgrün bei Auerbach hat im Frühjahr 1903 bei der Amtshauptmann schaft Auerbach als der für ihn zustehenden Gewerbe- und Baupolizeibehörde ein Gesuch um Genehmigung zur Er richtung und zum Betriebe einer Bleicherei- und Appretur anstalt eingereicht. Hierüber war das Verfahren gemäß 8 16 ff. der Gewerbeordnung einzuleiten. Es ist die öffentliche Bekanntmachung erlassen worden, und mehrere Beteiligte haben Widersprüche erhoben. Dies waren teils unmittelbare Nachbarn, teils in der Nähe mit industriellen Etablissements Angesessene. Sie haben Widerspruch er hoben, weil sie besonders von der Anwendung des Chlors, welcher bei Appretur- und Bleichereianstalten nötig ist, Nachteile für ihren Betrieb und die dort erzeugten Waren befürchteten. Insbesondere kamen als Nachbarn und (O) Widersprechende zwei Brauereibesitzer in Betracht, die das bekannte Wernesgrüner Bier produzieren, das auch über die Grenzen des Vogtlandes hinaus einen gewissen Ruf hat. Die Gutachten der Sachverständigen, die von der Amts hauptmannschaft herbeigezogeir worden sind, lauteten im ganzen nicht ungünstig für das Möckelsche Projekt, aller dings immer unter der Voraussetzung, daß diejenigen Bedingungen, welche für den fortlaufenden zukünftigen Betrieb vorgesehen waren, von dem Unternehmer und seinen Leuten gewissenhaft beobachtet werden müßtm. Andere Sachverständige freilich, welche von den Wider sprechenden angerufen worden waren, insbesondere die Sächsische Versuchsstation für Brauerei und Mälzerei in Grimma, gaben der Meinung Ausdruck, daß die geplante Bleicherei- und Appreturanstalt unter allen Umständen den schon bestehenden benachbarten industriellen Betrieben nachteilig sein würde. Sie blieben auch bei diesem Gut achten stehen, nachdem der Unternehmer Möckel den ursprünglichen Plan einer gewöhnlichen Chlorkalkbleiche dahin abgeändert hatte, daß an Stelle des bei dieser üblichen Verfahrens lediglich die Benutzung elektrolytisch herge stellten Chlors eintreten und damit insbesondere die sonst in Frage kommende Belästigung durch Chlorkalkstaub vermieden werden sollte. Die Amtshauptmannschaft Auerbach mit 111
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