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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1910-05-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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I. K. 38. Sitzung, am 7. Mai 1910. 731 (Berichterstatter Oberbürgermeister 0r. Dittrich.) kä) einem gewissen Grade nur scheinbar. Es handelt sich um Vereinnahmungen von Rückerstattungen, so daß daraus ein materieller Gewinn für die Staatskasse nur in geringem Umfange resultiert. Bei den Ausgaben hat zunächst der Tit. 6o Gelegen heit zu einer Aussprache gegeben. Dort werden 3 Ein fahrer bei den Berginspektionen gefordert. Zur Er läuterung dieser Forderung ist eine Zusammenstellung gegeben über die Gefahren in den verschiedenen Bergbau betrieben; aus dieser erhellt, daß allerdings beim Braun kohlenbergbau die Gefahr besonders hoch ist. Die Zahlen, die wir hier vorgelegt bekommen haben, sind recht un erfreulich. Es ist ja freilich zum Teil diese hohe Gefahr zu erklären aus dem raschen Anwachsen des Braunkohlen bergbaues bei uns in Sachsen und im Zusammenhänge damit aus der Tatsache, daß ein Stamm geübter Arbeiter in dieser Industrie noch nicht vorhanden ist. Je länger also dieser Bergbau Wurzel gefaßt Habelt wird bei uns, um so sicherer ist zu hoffen, daß schon aus diesem Gesichtspunkte heraus sich eine Verminderung der Unfälle ergeben wird. Aber es muß auch die Auf gabe der Aufsichtsbehörden sein, alles zu tun, um die Gefahren zu mindern und deshalb den Braunkohlen bergbau intensiver zu beaufsichtigen. Daz« sollen diese Einfahrer dienen. Sie sollen Beamte sein mit Berg- O schulbildung, die aber eben um ihrer besonderen Be fähigung willen für diesen Dienst auch einen entsprechenden Gehalt beziehen müssen. Man war in der Deputation einstimmig der Ansicht, daß diese Vorschläge erfreulich und dankenswert seien, und hoffte zuversichtlich, daß sie mit dazu beitragen werden, die'bisherige Unfallziffer wesentlich herabzudrücken. Wenn sich die Notwendigkeit herausstellen sollte — das kann aber selbstverständlich erst übersehen werden, wenn eine längere Erfahrung vorliegt—, so kann ja eine Vermehrung dieser Beamten jederzeit erfolgen. Eine sehr lange Debatte hat in den Vorberatungen der jenseitigen Kammer Tit. 10 hervorgerufen, der sich mit der Verlegung der Berginspektion von Ölsnitz nach Stollberg beschäftigt. Es liegen hierzu auch Petitionen vor, einmal des Gemeinderates und dann des Orts verbandes in Ölsnitz i. Erzgeb. Das König!. Finanz ministerium beabsichtigt, die Berginspektion, die jetzt in Ölsnitz stationiert ist, nach Stollberg zu verlegen; dadurch fühlt sich die Gemeinde Ölsnitz, wie verständlich ist, wesentlich beeinträchtigt und wünscht sehnlichst, daß die Bergjnspektion in Ölsnitz bleibt. Es ist indes ganz ausführlich von der König!. Staatsregierung nachgewiesen worden, daß diesem Wunsche leider nicht Rechnung ge trogen werden kann. Die Verhältnisse in Ölsnitz seien derart, daß jetzt für eine geeignete Unterkunft dort nicht gesorgt werden könne. Es müßte erst ein be- sonderes Gebäude mit wesentlichem Aufwande errichtet werden. Und da anzunehmen ist, daß dieses Gebäude in absehbarer Zeit unbenutzt bleiben würde, außerdem die Gefahr besteht, daß es auch Erdsenkungen ausgesetzt sein würde, so ist nach Ansicht der König!. Staatsregierung ein derartiger Bau nicht zu rechtfertigen. Dieser Auf fassung haben auch wir uns angeschlosfen. Ich habe Ihnen namens der Deputation zu empfehlen: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: bei Kap. 77», Allgemeine Aus gaben für den Bergbau, nach der Vorlage 1. die Einnahmen mit 56 600 M. zu genehmigen, 2. die Ausgaben mit 336 516 M., darunter 71024 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, 3. die Vorbehalte zu Tit. 13; 13s und 16 zu ge nehmigen, 4. die Petitionen vom Gemeinderat und Ortsvelein Ölsnitz i. E. als erledigt zu erkläre«? Präsident: Wünscht jemand das Wort? Werden diese Anträge unter !, 2, 3 und 4 ge nehmigt? Einstimmig. Punkt 7 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 24 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Zum Königlichen Hausfideikommiß gehörige Sammlungen für Kunst und Wissen schaft betreffend. (Drucksache Nr.340.) (S.M. II. K. 3.Bd. Nr. 70 S. 2788 V.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Kammerherr vr. von Frege-Weltzien. Berichterstatter Kammerherr vr. von Krege-Weltzie«: Meine hochverehrten Herren! Zu Kap. 24, Zum König!. Hausfideikommiß gehörige Sammlungen für Kunst und Wissenschaft, liegt eine ausführliche Denkschrift vor, von welcher ich voraussetzen darf, daß sie die Mitglieder dieses hohen Hauses, welche für diese Dinge Interesse Haden, eingehend geprüft haben, so daß ich es mir versage, jetzt darauf einzugehen, und mich an die einzelnen Positionen -es Etats halte, wie solche von Ihrer Deputatton des eingehenden beraten worden find. Ich habe zu den Tit. 1, 2, 3 und 4 der Einnahmen nichts hinzuzufügen als die Hervorhebung einer erfreulichen Mehreinstellung, welche sich aus den Durchschnittserspar- mssen der Jahre 1906 und 1908 ergibt. Ebenso kann ich wohl die Ausgaben und alles, was sich auf die Besoldungen unter Tit. 5, 6, 7, 8, 9 nnd 10 bezieht, vielleicht die Wohnungsgeldzuschüsse unter 10s inbegriffen, zssimnnes- 117*
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