Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 4--> 4. Dresden, am 14. Dezember 1909. > Vierte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 14 Dezember 1909, vormitags 12 Uhr. Seite Entschuldigungen 210 Vortrag und Genehmigung der Ständischen Schrift auf das Königl. Dekret Nr. 5, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben für das Jahr 1910 betreffend 210 Registrandenvortrag Nr 149—173 21V Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 25 und 26 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 191"/11, Verzinsung -er Staats- und Financhaupt- kassen-Schulden, sowie Tilgung -er Staats schulden betreffend. (Drucksache dir. 7). . . . 23 Rittergutsbesitzer Geh. Ökonomierat vr. M von Wächter, Berichterstatter 23 L Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Handels manns Christian Dressel in Crimmitschau um Regelung des Lierausschaukes. (Drucksache Nr. 3) 240 Oberbürgermeister vr. Schmid, Bericht erstatter 240 Anzeigen der vierten Deputation über drei für unzulässig erklärte Petitionen. (Drucksachen Nr. 4, 5 und 6) 26 L Kammerherr von Schönberg 26 0 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 260 Verlesung und Genehmignng des Protokolls über die heutige Sitzung 26V Präsident: (0) Oberstmarschall vr. Graf Vitzthum von Eckstädt, : Exzellenz. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. von Rüger und die Herren Regierungskommissare Geh. Rat vr. Schroeder und Oberregierungsrat vr. Lantzsch. Anwesend 42 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Es haben sich entschuldigt Se. Exzellenz Herr ! Wirkt. Geh. Rat vr. Mehnert und Herr Kammerherr - vr. von Frege wegen dringender auswärtiger Ge- s schäfte. - Es hat zunächst zu erfolgen der Vortrag einer s Ständischen Schrift über das Königl. Dekret Nr. 5, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Er- - Hebung der Steuern und Abgaben für das Jahr 1910 , ' betreffend, durch Herrn Vizepräsidenten Geh. Rat " i vr. Beutler. (Vortrag der Ständischen Schrift.) Präsident: Meine Herren! Sie haben mit Auf- merksamkeit die Ständische Schrift angehört. (Heiterkeit.) Ich frage, ob Sie dieselbe genehmigen. — Einstimmig. Die Ständische Schrift hat die Genehmigung der jenseitigen Kammer bereits gefunden und kann daher zum Abgang gebracht werden. Wir treten in die Tagesordnung ein. Den Vortrag aus der Registrande übernimmt Herr Graf zur Lippe. (Nr. 149.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 25 und 26 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Ber- 1 K (1. Abonnement.) 6