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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1905/06
- Erscheinungsdatum
- 1906
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1905/06,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028385Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028385Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028385Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1905/06
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1906-01-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1905/06 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8.Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50.Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1905/06 -
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werden uns das Zeugnis nicht versagen können, daß wir unsere Pflicht erfüllt haben, wie wir es andererseits von diesen Herren gern und dankbar anerkennen, daß, wenn einmal in diesem hohen Hause unter dem Drucke der Verhältnisse eine Lanze für die Landwirtschaft gebrochen worden ist, sie keinen Anstoß daran genommen haben, sondern mit uns eins gewesen sind in der Überzeugung, daß ohne eine gedeihende Landwirtschaft auch unser ganzes Staatswesen nicht gedeihen kann. (Bravo!) Meine hochgeehrten Herren! Ich wiederhole, die jetzigen Zeitverhältnisse muntern nicht gerade dazu auf, sich mit der Vorlage freudig zu beschäftigen. Gleichwohl stehe ich der Vorlage nicht ablehnend gegenüber, und, wenn ich ihr nicht ablehnend gegenüber stehe, so geschieht dies — das werden Sie mir wohl glauben — wahrlich nicht unter dem Drucke der Angriffe jener vorhin erwähnten industriellen Kreise, sondern es geschieht aus Rücksicht auf unseren hochverdienten, für das Wohl und den Ruhm unseres Sachsenlandes so bedeutungsvollen, jenen Angriffen fernstehenden Handels und Gewerbestand, dem ich es nicht verdenken kann, daß er sich einige weitere Sitze in diesem hohen Hause wünscht, und dem ich einige weitere Sitze von ganzem Herzen gönne. (Bravo!) Daß die Vertreter des Handels- und Gewerbe standes nicht aus Wahlen hervorgehen, sondern von Sr. Majestät ernannt werden sollen, findet meinen vollen Beifall. In einem Punkte aber kann ich mich mit der Vor lage nicht einverstanden erklären. In der Begründung ist ganz ausdrücklich gesagt, daß bei den künftigen Er nennungen auch hervorragende Vertreter anderer Berufs stände als Ärzte, Lehrer, Künstler u. dergl., sowie außer Dienst befindliche Staats- und Gemeindebeamten in Betracht kommen sollen. Erlangt nun die Vorlage in ihrer jetzigen Fassung Gesetzeskraft, so ist die Möglich keit, solche Berufsstände, die zurzeit in der Ersten Kammer nicht vertreten sind, wie z. B. Ärzte und Lehrer, zu berücksichtigen, auf lange Zeit ausgeschlossen; denn wir alle wünschen und hoffen doch, daß unsere lieben, ver ehrten Kollegen, die Herren Geh. Kommerzienrat Waentig und Kommerzienrat Erbert, noch recht lange am Leben bleiben und noch recht lange in diesem Hause sitzen mögen. Den Herrn Geh. Finanzrat vr. Jencke will ich, obwohl er ganz gewiß einer der bedeutendsten industriellen Sach verständigen Deutschlands ist, der Industrie gar nicht einmal anrechnen; denn er ist nicht lediglich Industrieller, er ist auch noch hervorragender Staatsbeamter a. D. usw. Bleiben nun die beiden Herren aus Zittau und Plauen Mitglieder der Ersten Kammer auf Grund von Ziffer 17 von Z 63 der Verfassungsurkunde, so ist die Krone genötigt, 5 neue Mitglieder aus dem Handels und Gewerbestande in die Kammer zu ernennen; dann sitzen — ausschließlich des Herrn Geheimrates vr. Jencke, aber einschließlich des Herrn Vertreters der Technischen Hochschule, mit dessen Berufung ich vollständig ein verstanden bin, der aber doch sicher der Industrie zu gerechnet werden muß — 8 Herren von der Industrie in der Kammer, während andere Stände zurzeit vollständig leer ausgehen. Für eine größere Vermehrung der Stellen in der Ersten Kammer, als sie jetzt beabsichtigt ist, also für eine Vermehrung um mehr als 6 Stellen bin ich unter keinen Umständen zu haben. Der Charakter der Ersten Kammer würde zu sehr geändert werden; übrigens ist eine solche größere Vermehrung — selbst in unserem neuen Hause — aus räumlichen Gründen untunlich. Es ist also meines Erachtens darauf hinzuwirken, daß die beiden Herren Waentig und Erbert dem Handels und Gewerbestande auf seine 5 Mitglieder angerechnet werden. Das läßt sich auf zweierlei Weise erreichen: entweder man muß die Ziffer 18 ganz in Wegfall bringen und der Ziffer 17 die Fassung geben: „Zehn vom Könige nach freier Wahl ernannte Mitglieder, davon fünf aus dem Handels - und Gewerbe stande", oder aber man muß eine Übergangsbestimmung treffen, durch welche die beiden genannten Herren in die Ziffer 18 translociert werden, wodurch dann die Möglichkeit für die Krone entsteht, schon jetzt Vertreter zweier anderer Stände in die Erste Kammer eintreten zu lassen. Ich bitte die Gesetzgebungsdeputation, diese Modalitäten mit zu erwägen, und behalte mir bezügliche Anträge vor. Was die von dem Herrn Geh. Rat vr. Wach mit vollem Rechte heute mit behandelte Frage des Wahl rechtes zur Zweiten Kammer anlangt, so würde auch ich mich selbstverständlich darüber freuen, wenn ein besseres Wahlrecht gefunden würde als das jetzige. Ich weiß vor läufig noch keins. Auch ich neige mich aber der Ansicht zu, daß, so große Schattenseiten das Berufswahlsystem hat, man doch schließlich allerwärts noch auf Berufswahlen zukommen wird, dann aber lediglich auf Berufswahlen, nicht auf Berufswahlen mit nebenhergehenden allgemeinen Wahlen.
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