Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

— augenblicklich liegt wohl keine vor, allein es fehlt schon jetzt nicht an verschiedenen Petitionen, welche auf den Bau von Eisenbahnen gerichtet sind, und es könnte doch mög lich sein, daß die hohe Staatsregierung die eine oder die andere Linie in Erwägung zöge —, daß für dielen Fall künftighin von dem System des Schmalspulbahnbaues bei den Sekundärbahnen doch abgesehen werden möchte, da, wie es scheint, die Schmalspurbahnen sich bis jetzt im allgemeinen nicht bewährt haben, und daß es wünschens wert ist, auch bei den Sekundärbahnen wieder zu den Normalspurbahnen zurückzukehren. Ich glaube, eS liegen so viele und durchschlagende Gründe vor, diesen Schmal spurbahnbau wieder zu verlassen, daß man wohl hoffen darf, daß die König!. Staatsregierung auch wieder darauf zurückkommen wird. Alsdann wollte ich hier als zweiten, auch schon in mehreren Landtagsperioden vorgebrachten Wunsch aus sprechen, daß bei künftigen Sekundärbahnen darauf ge sehen werden möchte, daß die Interessenten zu einem ent sprechenden Beitrage herangezogen werden. Ich glaube, in diesem Punkte, in dieser Forderung liegt recht eigent lich der Prüfstein dafür, ob eine Bahn durchaus not wendig ist, ob sie Aussicht hat, der Umgebung, der nächstliegenden Gegend — und darum handelt es sich bei künftigen Eisenbahnbauten hauptsächlich — einen wirklichen bleibenden Nutzen zu verschaffen. In Preußen ist es schon längst als ein feststehendes Prinzip angenommen, daß, ehe eine Bahn gebaut wird, die Interessenten sich zu der Hergabe des nötigen Terrains verstehen müssen. Ich glaube, daß der jetzt im allgemeinen ja durchaus nicht ungünstige Stand der Rentabilität der preußischen Bahnen vielleicht nicht zum kleinsten Teil gerade auf diese Forderung zurückzuführen ist. Denn es werden ja in solchem Falle nicht nur Beiträge von oft recht erheblicher Höhe dem Staate zugeführt, sondern es wird eben auch das erreicht, daß nicht etwa als ziemlich überflüssig er achtete Bahnen gebaut werden. Es wird die Notwendig keit und die Ersprießlichkeit einer Bahn dadurch am aller besten erwiesen. Ich möchte also nochmals wiederholt den Wunsch aussprechen, daß die hohe Staatsregierung bei künftigen Bauten von Sekundärbahnen darauf Rücksicht nehmen möchte, daß die Interessenten in entsprechender Weise herangezogen werden. Präsident: Se. Exzellenz der Herr Finanzmiuister! StaatSmiuister vr. Rüger: Meine Herren! Ich möchte mir nur eine ganz kurze Bemerkung auf das Letzt gehörte gestatte«. Wenn der Herr Vorredner geäußert hat, daß die Schmalspurbahnen sich im allgemeinen nicht bewährt haben, so kann ich ihm wenigstens in solcher Allgemeinheit nicht zustimmen. Die Schmalspurbahn hat unter gewissen Voraussetzungen ihre sehr großen Vorteile. Und namentlich liegen diese darin, daß sie sehr viel billiger in der Anlage ist. Daß sie daneben auch einige schwerwiegende Nachteile hat, erkenne ich gern an. Aber die Nachteile sind doch nicht so groß, daß man sagen könnte, die Schmalspurbahn wäre überhaupt eine Ein richtung, die sich nicht bewährt hätte. Dann hat der Herr Vorredner geäußert, daß es zweck mäßig sein würde, bei Anlegung von Sekundärbahnen die Interessenten mehr heranzuziehen, als dies bisher der Fall gewesen ist. Dieser Wunsch stimmt mit dem Wunsche des Finanzministeriums durchaus überein. Es ist freilich bisher davon kein Gebrauch gemacht worden. In früheren Zeiten sind die Interessenten überhaupt nicht herangezogen worden, und bis vor kurzem ist dies nur in der Weise geschehen, daß, wenn ein Projekt von mehreren Seiten beantragt ist, dasjenige den Vorzug erhält, bei dem die Interessenten sich zu gewissen Leistungen im voraus ver pflichten. Für die Zukunft allerdings möchte ich für meine Person auch von der Ansicht auSgehen, daß es durchaus zweckmäßig wäre, die Interessenten noch in höherem Maße heranzuziehen, wie dies bis jetzt geschehen ist und wie dies meines Wissens von seiten Preußens geschieht. Freilich fürchte ich, daß wir in dieser Beziehung unsere Bevölkerung erst werden zu höherer Bereitwilligkeit erziehen müssen. AuS dem vorhin besprochenen Falle geht schon hervor, mit wie großen Schwierigkeiten wir öfters bei den Interessenten zu kämpfen haben. Und ich habe bis jetzt auch schon öfter die schmerzliche Erfahrung gemacht, daß bei Bahnhofserweiterungen und überhaupt bei Bahnanlagen gerade die nächsten Interessenten, nämlich die unmittelbaren Anlieger geneigt sind, an den Staats säckel ganz ungemessene Ansprüche zu erheben, die — ich kann es ganz offen sagen — meinen Ärger erregten. Zn vielen Fällen wird eine Bahnanlage als eine Gelegenheit benutzt sich zu bereichern. Die Leute hätten, wenn die Bahn nicht angelegt würde, ihr Areal ruhig behalten müssen, während sie es bei Anlegung der Bahn dem Fiskus zu den teuersten Preisen aubieten. Gegenüber solchen Erfahrungen verspreche ich mir von der Geneigtheit der Bevölkerung, bei Reuanlagen etwas aus ihren Taschen zu geben, vorläufig nur wenig. Präsident: Herr von Schönberg! Kammerherr von Schönberg: Es ist mir in der Begründung der Position ausgefallen, daß der auf Grund einer nur generellen Berechnung festgestellte Aufwand für Herstellung der fraglichen Bahn bis auf Heller und