Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 285. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-10-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
nehmigung von den Abgg^ v, Wiesandund Dell!v:g; mit vollzogen. i Auf der Negistrande ist eingegangen: I) Den 30. September. Protokollextrakt der I. Kammer, die jenseits entworfene ständische Schrift wegen Beförderung der Gymnastik betreffend. (Ist bereits abgelassen worden.) — 2) Loä. Desgleichen über.dir Difftrenzpuncte hinsichtlich der Zoll gesetzgebung betreffend.- (An diel. Deputation zurück.) — 3) Hock. Desgleichen, den mündlichen Vortrag der bei der Peti tion der Doktoren Bernhard.und Meißenborn und -es Apothe kers Langbein zuMorna obwaltenden Differenz betreffend. (An die 4. Deputation.) 4). Hock. Desgleichen, die Abgabe einer Petition des vormaligen Advokaten. Rumpelt zu Dresden, (ack LviL.) — 5) Hock.' Desgleichen,-^ Genehmigung der stän dischen Schrift auf Pietschens und. Eons.. zu Lengefeld Gesuch wegen Gestattung, bei.der.ersten Desterreichischen Feuerversiche- rungsgesellschaft versichern zu-.dürfen. (Die Schrift, wird nun abgelassen werdW.).->--M)Lyck>.DesWchen.Mer-die Be schwerde deL Hm)?,v. FerWch.qrif Pssseck wegen verweigerter Lehnsnahme re. eines.Hauses M Gassenreuth;, (An die 4. De putation.) -4- 7):Vock. Desgleichen,-ig B.erathungchlber Woges gesangs und Gürtlers Gesuche um Pension. (An die 4. Depu tation.) — 8) Rock. Desgleichen,-ie-Berathung über das Ge such Carl David.Neuls-üm. Entschädigung wegen erlittener Hast betreffend. (An die 4. Deputation^) — .9) Hock.. Desglei chen, die Berathung überHempels'aufOhorn Beschwerde we gen Behinderung in der Entlassung ' eines Dorfcommuneinnch- mers. (An die 4. Deputation.)— 10) Den 1. October. An- derweiter Bericht der 3. Deputation, die Angelegenheiten der Presse betreffend. (Zum Druck.) — 11) Nachtrag zum ander- weiten Berichte der 2. Deputation,-as Einnahme-Budjet betr. (Zum Druck.) — 12) Bericht der 2. Deputation, die über die Staatsschulden abgelegten Rechnungen auf dqs Zahr1836 betr. (Zum Druck.)— ... Präsident: Wegen Kränklichkeit hat sich der Abg. Häntz- schel (aus Mitweide) für heute entschuldigt. Der Abg. Zim mermann bittet wegen dringender Geschäfte um Urlaub vom 9. bis 20. October. Wird bewilligt. Man geht hierauf zur Tagesordnung über, zur fortgesetz ten Berathung, die Parochiallasten betr. Präsident: Am Ende der letzten Sitzung ist über die Prinzipfrage entschieden worden, ob überhaupt eine freie Verei nigung nachgelassen werden könnte, und man ist nun im Begriff auf die Berathung der Paragraphen der Deputation unter 41a. bis vorläufig 41 e. überzugehen, so wie zu der Berathung der jenigen Amendements, welche zu diesen Anträgen gestellt sind. Früher schien die Kammer zu-wünschen , daß Prinzipfragen aufgestellt werden möchten, welche zuvörderst zu entscheiden .seien, so daß sodann auch die-Fragen über die.Antrage der Deputation entschieden werden könnten, damit eine Redaktion erfolgen möge und noch die etwaigen Nebenpuncte zur Beachtung ge langten. Ich weiß Ächt',- ob- noch Am esideckents -in gegeben oder die bereits eingegebenen einer Modifikation unterliegen sol len, sonst würde ich am gerathensten finden, nach der Anlei tung des Deputations-Berichts die Diskussion und auch darnach die Fragstellung zu regeln. Abg. v. Thie lau: Ich will hiermit nur erklären, daß, nachdem die Kammer die freie Vereinigung beschlossen hat, mein Amendement sich erledigt hat und wegfällt, weil es unbe dingt verlangt, daß zur Hälfte die Grundsteuer und zur andern Hälfte die Gewerb - und Personensteuer angezogen werden sollte. Bleibt dies nun der freien Vereinigung über lassen, so geht daraus hervor, daß mein Amendement nicht mehr steht. Präsident: Sonach würde das v.Thielausche Amen dement in allen seinen Theilen erledigt sein, und wir würden nun zur tz. 41»., wie sie die Deputation gefaßt hat, überzu gehen habem Hierzu würde nun zu berücksichtigen sein das unterstützte Amendement des Abg. Adler (s. obenS.5024.n.E.) so,wie der Antrag des Abg. v. Dieskau (s.vben S. 4025. Sp. 1. A5.W 0.) Ich weiß nicht, ob Jemand das Wort begehrt, um über Z. 41. und die Amendements zu sprechen. Äbg.-Bonitz: Da der Antrag des Abg. v. Thielau, die Hälfte der Parochiallasten halb auf die Grundsteuer und die andere Halste auf die Gewerb- und Personalsteuer zu legen, so eben wieder fällen gelassen ist, so erledigt sich auch Alles das, was ich dagegen einzuhalten hatte, da ich sehr große Prägrava- tionen darinnen sah und deshalb mir bereits gestern das Wort darüber erbeten hatte. Gehe ich aber nun auf -en Antrag des Abg. v. Dieskau über, -so scheint dieser die jetzt in Sachsen be stehenden Steuerwodalitaten in ihren besonderen Eigenthümlich- keiten anzuziehen. Derselbe will, daß, wenn keine Vereinigung zu Stande kommt, aus der Grund-, Gewerb- und Personal steuer Einheiten gebildet und darnach die Parochiallasten auf gebracht werden sollen. Ich gestehe, daß diese Aufbringungsart viel Ansprechendes hat, indem Grundbesitz und Gewerbe gleich mäßig angezogen werden, in den Orten, wo Ersterer vorherrscht, mehr die Grundsteuer, in denen, wo aber wieder die Gewerbe vorherrschen, mehr die Gewerbsteuer die Basis der Aufbringung bilden, und ich glaube, daß dadurch der Grundsatz: werViel hat, muß Biel geben, wer Wenig hat, kann Wenig geben, festgehal ten wird. Allerdings konnte ich mir dabei aber auch zwei Be denken nicht verschweigen, nämlich, daß nach diesem Anträge alle diejenigen Personen, die über 14 Jahr sind und jetzt keine Steuer bezahlen, so wie auch ein großer Lheil weiblicher Per sonen dadurch gar nicht angezogen werden; handelt es sich aber hier bloß- von Dörfern, wo man annehmen kann, daß die meisten' Personen über 14 Jahren sich vermiethet haben oder noch in atterlicher Gewalt stehen, und berücksichtiget man, daß diejenigen weiblichen Personen, die kein Grundeigenthum oder Gewerbe haben, ohnedem von den Staatslasten befreit sind- sck verringert sich dieses Bedenken gar sehr. Das an dere Bedenken war die Ungleichheit der jetzigen Grundsteuer, sv-'wie,daß auch die Gewerb- und Personalsteuer in vielen FaÄen noch kein(richtiges. Verhältniß gewährtund daher aüch hier Prägrävationen nicht ausgeschlossen Dd ;' allein
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder