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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 254. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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ten Beschwerve abzuweisen," und dieses Gutachten wird einhellig von der Kammer angenommen. Nach hierauf erfolgtem Schluß der Sitzung bezeichnet der Hr. Präsident als Gegenstände der Beschäftigung in der na chst- folgenden: 1) die Berathung des Berichts der 4. Deputation über die Eingabe und Schrift des Herrn Diakonus AI. Lange zu Dresden wegen Errichtung von Feldgärtnereikolonien oder ländlichen Erziehungsanstalten für Armenkinder, 2) Berathung des Berichts der 3. Deputation über die von dem Herrn Bürger meister Ritterstädt eingereichte Petition, die Vereinfachung der städtischen Wahlen betreffend, 3) Verlesen und nach Befinden Berathung mehrerer ungevruckten Berichte, 4) eventuell Bera thung des Berichts der außerordentlichen Deputation, die Mit teilung der Staatsregierung über die beantragte Wahl für den All. bäuerlichen Wahlbezirk betreffend. Hundert sechs und vierzigste öffentliche Sitz ung derII. Kammer, am 17.August 1837. Vortrag aus der Registrande. — Mündlicher Vortrag über die Be schwerde des v. Bernhard und Genossen wegen Verweigerung einer Entscheidung in Betreff gewisser Kosten für die Kur eines verwundeten Knaben. — Mündlicher Vortrag über das Verei- mgungsverfahren hinsichtlich der auf die Anträge des Gerichts direktor Hähnel wegen Anlegung von Holzmagazinen gefaßten Beschlüsse. — Berathung des Berichts der 4. Deputation über die Eingabe des Ll. Lange zu Dresden wegen Errichtung von Feldgärtnereikvlonieen oder ländlichen Erziehungsanstalten für Armenkinder. — Berathung des Berichts der 3. Deputation über die Petition des Bürgermeister Ritterstädt, die Vereinfa chung der städtischen Wahlen betreffend. — Berathung des Be richts der 4. Deputation, die Beschwerde des Rittergutsbesi tzers Böhme auf Tanneberg betreffend. — Berathung des Be richts der 4. Deputation über die Petition des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Sebnitz, die Verlegung der von Schandau nach Neustadt zu bauenden Chaussee betreffend. — Berathung des Berichts der 4.Deputat. über Küttners und Ge nossen zu Bräunsdors Gesuch, die Uebernahme der dasigen ge werkschaftlichen Grube Neue-Hoffnung-Gottes-Fundgrube auf Rechnung des Staats betreffend. — Berathung des Be richts der 4. Deputation über die Petition der Fleischerinnung zu Stolberg, den künftigen Wegfall des Zi'nsinseltgeldes be treffend. — Die Sitzung beginnt AI Uhr in Anwesenheit von 68 Mit gliedern. Das Protokoll wird verlesen, genehmigt und von den AbZg. Clauß (aus Leipzig) und Seidel mit vollzogen. Auf der Registrande ist emgegangen: 1) Dm 16. August. Petition der Unterthanen des Amtes Lohmen, Johann Gottfried Beyer und Cons., um Verwendung wegen des aus den StaatsWaldungen ihnen zu verabreichenden Holz- und Streubedarfs. (An die 4° Deputation.) 2) Den 17. August. Der Abg. v. Kiefenwetter bittet um Urlaub vom 18. bis zum 23. d. M. (Wird bewilligt.) Eben so wird das Urlaubsgesuch des Abg. Kirchner vom 21. bis 25.d. M. wegen dringender Geschäfte gewährt.— Bevor zur Tagesordnung geschritten wird, erhebt sich stellvertretender Seer. Cuno: Nachdem die Beschwerde des v. Bernhard in Borna und Genossen auch in der I. Kammer berathen worden, und das Resultat dieser Berathung mittelst Protokollextrakts an die diesseitige 4. Deputation zurückgelangt ist, hat sich Letztere überzeugt, daß in den Beschlüssen beider Kammern nur eine einzige Differenz vorliegt. Es dürfte daher einer schriftlichen Begutachtung nicht bedürfen, und ich bin erbö- tig, Namens der Deputation, sobald es der Kammer gefällig ist, mündlichen Vortrag darüber zu erstatten. Präsident: Ist die Kammer geneigr, mündlichen Vor» trag darüber zu vernehmen? Wird einstimmig bejaht. Referent stellvertretender Seer. Cuno: Der Fall selbst, um welchen es sich bei der Beschwerde des v. Bernhard und Genossen handelt, wird der geehrten Kammer noch erinnerlich sein; indeß erlaube ich mir mit ein paar Worten auf das We sentliche desselben hinzudeuten, damit sich die Kammer auf den richtigen Standpunkt versetzen könne. Es wurde in Lobstädt ein Knabe, Namens Graulich, durch den Leichtsinn eines an dern Knaben mittelst eines Schusses gefährlich verwundet. Die Doktoren Weisenborn und Bernhard in Borna übernah» men die Kur desselben auf Bitte seiner Aeltern, und der Apo theker Langbein lieferte die Arzneimittel. So wuchs der Hei lerlohn im Laufe einer anderthalbjährigen Kur auf die Summe von 275 Thlr. an. Das Amt Borna hatte inzwischen als Obergerichtsbehörde gegen den betheiligten andern Knaben we gen der kulposen Verwundung Untersuchung angestellt, und der damals noch bestehende Schöppenstuhl verurtheilte den Schuldigen in Gefängnißstrafe und überdies in Zahlung der Medizinal- und Kurkosten. Damit war aber nicht viel ge wonnen; man sah zwar ein Condemnatonum, aber nicht das zu dessen Erfüllung nöthige Geld. Die Aerzte und der Apo theker konnten weder von dem verwundeten Knaben selbst, noch von dessen Aeltern, noch von dem Knaben, welcher den un glücklichen Schuß gethan, oder dessen Aeltern die Bezahlung der Kosten erhalten. Sie wendeten sich deshalb an das Amt Boma mit dem Gesuche, diese Kosten beizutreiben, und erin nerten, daß dieselben entweder als expensae erümnglW Ober gerichtswegen zu übertragen, oder von der subsidiarisch ver pflichteten Gemeinde Lobstädt zu erheben sein möchten. Das Amt Borna erstattete an die Kreisbirektion zu Leipzig Bericht, und diese Behörde verweigerte die gebetne Verfügung um des willen, weil der Anspruch rein cwilrechtlicher Natur sei, mithin auf dm Rechtsweg zur Ausführung gehöre. Bei dieser Be scheidung beruhigten sich jedoch die Petenten nicht, sondem wendeten Recurs ein; allein das Ministerium des Innern be stätigte, collegialisch constituirt, die Entscheidung der Kreisdi- rektion zu Leipzig und verwarf den Recurs. Nun gingen die Petenten an die II. Kammer und beschwerten sich über die ge-
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