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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 258. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-09-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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4Z19 dieselbe ein Bruchstück zu dem Gegenbeweise, daß-Beschwerden in Censurangelegenheiten nicht denkbar seien und nicht Vorkom men könnten. Die Beschwerde bezieht sich nämlich auf die Lebensbeschreibung des berühmt oder berüchtigt gewordenen Wildschützen Carl Stülpner. Diese Lebensbeschreibung ist von dem jetzigen Reklamaten herausgegeben worden, nachdem sie vorher die Censur passirt hatte. Nach einiger Zeit wurden jedoch, nachdem bereits mehrere Hundert Exemplare davon unter die Subskribenten oder Pränumeranten vertheilt wor den waren, die noch übrigen auf dem Lager befindlichen Ex emplare hinweggenommen, und zwar unter dem Vorwande hin weggenommen, es wäre diese Biographie in einem Kone ge schrieben, der für das Volk nicht passe. Der Herausgeber führte darauf Beschwerde, wurde jedoch abgewiesen und ihm dabei bemerkt, daß er schon Begünstigung genug hätte, da so viele Exemplare circuürten, die man nicht wieder einziehen wolle. Hierin ist eine halbe Maßregel zu erkennen, welche al lein schon mir Hoffnung giebt, daß die Beschwerde bei der Kammer volle Berücksichtigung finden werde. Ein anderer Grund hierfür liegt aber auch darin, daß, nachdem seither Con- siskation ein Jahr verflossen war, diese Biographie in der Stadt Zwickau, also unter den Augen der Kreisdirektion in zwei nach einander erschienenen Kalendern, wenn auch mit einiger Abkürzung, doch sonst wörtlich, neu abgedruckt worden ist. Das ist es, was ich im Woraus zur Bevorwortung der von mir jetzt eingereichten Beschwerde zu bemerken habe. Präsident: Darauf habe ich die Kammer zu fragen: Ob sie die vorliegende Beschwerde an die 4. Deputation ver weisen wolle? Wird einstimmig bejaht. Ferner steht auf der Registrande: 2) Loü. Friedrich Eduard Weber und Comp. zu Leipzig theilen der Kammer ihre Ansichten und Vorschläge im Betreff der Feusrvsrstcherungsgefellschaft ol Zootttrmä zu Glas gow mit und bitten um Prüfung und Berücksichtigung dersel ben. Hierzu 6 Beilagen. (An die 4. Deputation.) 3) Lvä. Bericht der 3. Deputation über die Petition des Abg. Kodt, die Abänderung der m der allgemeinen Städteordnung §. 73. unter ll. enthaltenen, den Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte angehenden Bestimmung betreffend. (Zum Verlesen u. auf eine .Tagesordnung.) — 4) Dm 22,Aug. Bericht der 3. Deput. der II. Kammer, das Henoükon des Professor Krug zu Leipzig betr. (Zum Verlesen und auf eine Tagesordnung.) — 5) LoZ. Be richt derselben Deputation über die Petition des Abg. v-Arnim, die Abänderung im sechsten Abschnitte des Gesetzes über Ablö sungen und Gemeinheitstheilungen vom 17. März 1832 betr. (Zum Druck u. auf eine Tagesordnung.) — 6) Loä. Der Abg. Delling bittet um einen zehntägigen Urlaub vom 24. d. Mo nats an. (Wird bewilligt.) — Dann hat der Abg. Oehmrgen um Urlaub gebeten vom 29. bis 31. d. M. Auch dieser Urlaub wird von der Kammer bewilligt. Der Abg. a. d. Winkel hat sich für heute wegen Un wohlseins entschuldigen lassen. Ehe zur Tagesordnung übergegangen wird, bemerkt der Präsident: Ich habe der Kammer mitzutheilen, daß die 3. Deputation sich bereits mit einer Eingabe des Abg. v. Khielau beschäftigt hat, welche die Art der Abstimmung in der Kammer betrifft und einen diesfallstgen Antrag enthält, wenn und wie die definitive Abstimmung erfolgen soll. Jn- mittelst ist zur Kenntniß der Deputation gekommen, daß die 1. Deputation unserer Kammer sich bereits rücksichtlich des Ge setzentwurfes, die Eisenbahnangelegenheiten betr., mit dersel ben Verfaffungsfrage beschäftigt, und ich bin daher der Mei nung, daß die Kammer belieben möge, die v. Thielausche Pe tition ebenfalls an die 1. Deputation der Connexität des Ge genstandes halber zu verweisen. Ist die Kammer mit dieseqr Antrags, den ich Namens der 3. Deputation gemacht habe, einverstanden? Wird einstimmig bejaht. Präsident: Demnächst wünscht die 3. Deputation, daß die Kammer sich mündlich einen kurzen Vortrag erstatten lasse über eine Differenz hinsichtlich der Zischeschen Petition, dis Schutzunterthänigkeit und dm Stuhlzins betreffend, welche zwischen der I. und H. Kammer noch besteht. Ich frage da her: Ob die Kammer sich mündlichen Vortrag hierüber erstat ten lassen wolle? Dies wird einstimmig bejaht,— undvom Präsidenten eingeladen,begiebt sich auf die Redner bühne der Referent V.Wiesandu. trägt dasResultat des verfassungs mäßig versuchten Wereinigungsverfahrens vor, nach welchem die Uebereinkunft getroffen war, daß dem den Stuhlzins betreffen den Beschlüsse der H. Kammer noch der Zusatz beizufügen: „oder ihr die gegen Erlassung eines solchen Gesetzes etwa ob waltenden Bedenken mitzutheilen." Der Referent macht be merklich, daß die I. Kammer mit dem Vorschläge der vereinig ten Deputation sich einverstanden erklärt habe. Präsident: Ich frage zuvörderst die Kammer: Ob sie sofort über den vorliegenden Gegenstand sich entscheiden wolle? Dies wird einstimmig bejaht. Da Niemand über die Sache zu sprechen wünscht, so bemerkt der Präsident: Der Referent hat bereits darauf aufmerk sam gemacht, daß im Materiellen der frühere Vorschlag der H. Kammer durch den Vorschlag der vereinigten Deputation nicht geändert werde. Gegenwärtig habe ich nun die Kam mer zu fragen: Ob sie den bereits von dem Referenten erör terten Zusatz annehmen wolle? Wird einstimmig bejaht. Somit wird nun die Schrift gefertigt werden können. — Präsident: Der erste Gegenstand der Tagesordnung betrifft das Vorlesen des anderweiten Berichts der 3.Deput.über die Petition des Advokaten Hähnel zu'Radeburg, dis Erlassung gesetzlicher Bestimmmungen über den Auszug betreffend, und ich ersuche den Referenten, der Kammer den anderweiten Be richt vorzutragen. Referent v. Dieskau begiebt sich auf die Rednerbühne und trägt den diesfallsigen Bericht der Kammer vor. Die Deputation hat der Kammer angerathen, den Bei-
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