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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 272. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-10-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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denn dazu wäre em Antrag, der das Gegentheil festgesetzt hätte, nvthig gewesen; eine solche Bestimmung habe ich aber nicht beantragt. Präsident: Das Eisenstucksche Amendement ist abge worfen, und ich glaube, es würde am leichtesten zu einem Resul tate führen, wenn ich an die Kammer die Frage stelle: Ob sie glaube, daß der Satz unter 3. durch die Abwertung des Eisen- stuckschen Amendements, jedoch vorbehaltlich der Redaktion, angenommen worden sei? Wird gegen 18 Stimmen bejaht. Präsident: Nun hätte ich an die Kammer die Frage zu stellen: Ob sie H. 30. unter den beschlossenen Modifikationen, jedoch vorbehältlich der Redaktion, annehmen wolle? Wird gegen 18 Stimmen bejaht. Der Präsident schließt hierauf die Sitzung um 2 Uhr und ladet die Kammer ein, sich morgen um 10 Uhr zur Fort setzung der vorliegenden Berathung wieder einzufinden. Hundert und fünfzehnte äffentlicheSitzung der l. Kammer, am 12. September 1837. Vertrag aus der Registrande. — Genehmigung der Schrift wegen Vereinfachung der städtischen Wahlen. — Fortsetzung der Be rathung über das Ausgabebudjet. (6. Departement des Cul- tus und öffentlichen Unterrichts. Pos. 62 — 65.). — Die Sitzung, zu welcher sich 31 Mitglieder eingefunden haben, beginnt gegen 11 Uhx unter Aussetzung der Verlesung des Protokolls sofort mit dem Vortrage der Registrande, auf welcher sich folgende Gegenstände befinden: 1) Bericht der 2. Deputation, die über die Verwaltung der Staatsschuldenmasse abgelegten Rechnungen betreffend. (Zum Druck.)— 2) Die Schneivmnnung zu Leisnig macht Vor stellung gegen die Ausbreitung ihres Gewerbes auf dem Lande. (An die 3. Deputation.) — 3) Protokollexlrakt der U. Kammer vom 5. September, die Petition des Herrn v. Arnim wegen einer Abänderung im sechsten Abschnitte des Ablösungsgesetzes betr. (An die 3. Deputation.) — 4) Protokollextrakt der H. Kammer vom 2. September, die Petition des Herrn v. Leip ziger um Vorlegung eines Gesetzes wegen Benutzung der wilden Wässer betreffend. (An die 3. Deputation.) Bürgermeister Gottschald: Es befindet sich bei der '4. Deputation eine ähnliche Petition. Es haben mehrere Fabrikanten aus der Oberlausitz eine Petition ringc- reicht, die darauf berechnet ist, daß die Standeversamm- lung Beschluß fassen möge wegen einer Gesetzesvorlage in Be treff der Benutzung wilder Gewässer. Ich glaube, diese Peti tion steht in engem Zusammenhänge mit der vorliegenden, und es dürfte zweckmäßig sein, wenn sie auch an die 3, Deputation abgegeben würde, um ihr Gutachten zugleich mit darauf zu erstrecken. Ich würde daher den Herrn Präsidenten ersuchen, eine Frage auf die Abgabe jener Petition an die 3. Deputation zu stellen. Der Präsident'bewerkstelligt solches, unddieKammer beschließt ein müth ig, diese Petition an die 3. Deputation ab zugeben. Ferner steht auf der Registrande: 5) Protokollexlrakt der H. Kammer vom 5. September, Brückners Petition um Ertheilung einer Pension oder Versor gung betr. (An die 4. Deputation.) — 6) Protokollexlrakt der H. Kammer vom 5. September, Pelz's auf Obersteinpleis Petition in Betreff einer Ablöfungssache betreffend. (An die 3. Deputation.) — 7) Zusammenstellung vyn der 1. Deputa tion, die Differenzpuncte bei dem Gesetze wegen definitiver Gültigkeit des Gesetzes vom 27. December 1833 betr. (Zum Druck und auf die Tagesordnung.) — 8) Moritz Eisenmann zu Dresden überreicht einen Nachtrag zu seiner früheren Peti tion. (An die 4. Deputation.) — Um Entschuldigung hat wegen nicht unbedeutenden Un wohlseins nachgesucht v. v. Arnmon^ Um Urlaub haben ge beten v. Beust auf Gansgrün, auf die Zeit vom 11. bis mit 30. d. Mts., Pstugk auf die Tage des 12., 13. und 14. d. Mts., ferner v. Thielau aus dir Zeit vom 13. — 20. d. Monats. Die Kammer bewilligt sämmtliche Urlaubsgesuche, Noch eröffnet der Präsident der Kammer, daß die Schrift, die städtischen Wahlen betreffend, die gesetzmäßige Zeit ausgelegen habe. Die Kammer findet gegen den Inhalt der selben Nichts zu erinnern, und man beschließt, diese Schrift mit telst Protokollextrakts an die II. Kammer gelangen zu lassen. — Man geht hierauf zur Tagesordnung, dem Bericht der 2. Deputation s«b Departement deS Cultus und öffentlichen Unterrichts betr. über. Der Referent V. Crusius betritt die Rednerbühne und trägt den erwähnten Bericht vor: Diesem Berichte über das Budjet des Cultusministerium fügt die Deputation, nachdem sie verfassungsmäßig die Königs. Commissarien zur Berathung gezogen hat, zugleich ihr Gut achten über das höchste Dekret vom 20. Fcbr. 1837 bei, da dessen Inhalt lediglich die Beantwortung der von der vorigen Stände versammlung bei der Erklärung über diesen Lheil des Staats- Buvjets ausgesprochenen Wünsche und Anträge betrifft, und da solches auch von der II. Kammer bei Gelegenheit der betreffen den Budjetverhandlungen mit berathen worden ist. — Es .scheint jedoch der Deputation angemessen, nur die Punkte unter I. , 7., 8., 10., 11. und 12. dieses höchsten Dekrets, welche all gemeiner Natur sind oder sich durch die ertheilte Antwort erledigt haben, im Voraus, die übrigen unter 2., 3,, 4., 5.,6. und 9.- aber, welche sich auf einzelne Positionen im Budjet beziehen, bei solchen zu erwähnen, daher bemerkt oie Deputation zunächst: Zu 1. die Gewährung einer Uebersicht der ehe dem beim Kirchenrathe und Oberconsistoxium ver walteten Stiftungskassen betreffend, so ist diese Uebersicht in der Beilage zu jenem Dekrete gewährt. <— Die II. Kammer aber hat die Ansicht aufgestellt und festgehalten, daß zwei der beim Cultusministerium verwalteten Stiftungs kassen nicht mehr ihrem ursprünglichen Zwecke gemäß verwendet werden können, und demgemäß den Antrag an die hohe Staats regierung beschlossen: „nach K. 60. der Verfassungsurkunde Einleitung zu treffen, daß mit Zustimmung der Betheiligten oder resp. der Stände den unter Nr. 22. und 16, aufgeführten Klengelschen und Böhmischen Epulantenkassen eine Verwendung zu einem anderen, der Stiftung ähnlichen Zwecke gegeben werde."
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