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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 273. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-10-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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Hundert und sechzehnte öffentliche Sitzung der 1. Kammer, am 13. September 1837. Vortrag aus der Registrande. — Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe-Bud j et. (6. Ministerium des Cultus und öf fentlichen Unterrichts. Position 66.) — Die Sitzung wird in Anwesenheit von 31 Mitgliedern ge gen H11 Uhr vom Präsidenten eröffnet und hierauf zunächst das Protokoll der vorletzten Sitzung vom. Secr. v. Zedtwitz verlesen. Nach Beendigung des Verlesens, und nachdem eine vom Vicepräsidenten v. Deutrich gemachte Bemerkung be rücksichtigt worden ist, äußert Staatsminister v. Linden« u: Ich habe nur ein Wort bei dem Anfang des Protokolls zu bemerken.' Es ist bei Ge legenheit der Diskussion über die Abstimmung mit zwei Drit theil von mir die Aeußerung angeführt worden, daß, wenn die Kammer die Ansicht der Regierung theile, eine Schrift ab zugeben und darin zu bemerken sein würde, daß in einer Kam mer nicht eine Mehrheit von zwei Drittheil stattgefunden habe, und daß somit das Gesetz für angenommen betrachtet und von der Regierung erlassen werden würde. Wein zu einer solchen Erklärung konnte ich mich nicht ermächtigt finden, und ich wünsche daher jene Stelle dahin modisizirt zu sehen, daß in einem sol chen Falle das Gesetz erlassen werden könnte. Bürgermeister Ritterstädt: Meine Bemerkung bezieht sich auf die Stelle, wo vom Grundstückserwerb von Seiten der Juden die Rede ist. Es ist gesagt, daß die jetzige Fassung an die Stelle der von der Kammer früher angenommenen Worte treten soll. Das würde in stylistischer Hinsicht nicht möglich sein, sondern es wäre zu bemerken, daß die Einschaltung hin ter das Wort „nachgelassen" in §. 16. gesetzt würde. Es wird nun, nachdem diese Berichtigung ebenfalls ihre Berücksichtigung gefunden hat, zur Verlesung des über die letzt vorhergegangene Sitzung aufgenommenen Protokolls geschritten. Auch hier werden nach Beendigung des Vortrags einige Erin nerungen gemacht und hierauf dieses Protokoll, nachdem das vorhergehende schon vorher die Genehmigung gefunden hatte, gleichfalls genehmigt. Es werden nun beide Protokolle durch die Mitglieder Bürgermeister Gotcschald und v. Watzdorf mit vollzogen. Die Registrande enthält: 1) Constantin Flade, Mädchenlehrer zu Zschopau, über reicht eine Schrift unter dem Titel: Eisenbahn für den Geist rc. und bittet, das darin ausgestellte System einer allgemeinen Münze, Maßes und Gewichts zu prüfen, auch die ersten Schritte zu dessen Einführung zu thun. Präsident: Würde an die 4. Deputation abzugeben sein; indessen ist die Frage, ob dieseSchrift geeignet sei, dort zur Beachtung abgegeben zu werden, da die Hauptgegenstände, die in derselben enthalten sind, schon an einem andern Orte vor kamen. Bürgermeister Gottschald: Ich trete vollständig der Ansicht des Hrn. Präsidenten bei. Diese Angelegenheit ist so umfänglich, daß schwerlich jetzt der Deputation noch die nö- thige Zeit werden wird, die Sache zu bearbeiten, denn sie scheint nicht bloß ein Schriftchen, sondern ein wahres Werk zu erfordern, wenn etwas Gründliches darüber gesagt werden soll, und da die Regierung bereits Verhandlungen ekngeleitet und auch deshalb die Münchner Conferenz stattgefunden hat, so glaube ich, wäre es am besten, die Schrift brnl manu an die hohe Staatsregierung abzugeben. Präsident: Ich würde also Vorschlägen, daß ein Ex emplar an die hohe Staatsregierung abgegeben würde. An die II. Kammer würden wir die Sache jedenfalls zu bringen haben, da sie an die Ständeversammlung gerichtet ist. Auf der Registrande befindet sich ferner: 2) Protoköllextrakt der H. Kammer vom 6. Septbr., das Regulativ über die Ressortverhältnisse zwischen dem Ministerium des Cultus und den in LvsngeUvis beauftrag ten Staatsministern betr. — 3) Protokollextrakt der H. Kammer vom 6. Septbr., das Königliche Dekret wegen Anlegung eines weiblichen Arbeitshauses und eines Lan- deshospitals in Hubertusburg betr. (An die 2. Deputa tion. ) — 4) Protokollextrakt der H. Kammer vom 6. Septbr., die Rechnungen über die Generalbrandkasse betr. (Desgl.) — 5) Christian Böning zu Dresden bittet um Beförderung und Unterstützung des Seidenbaues. (An die 4. Deputation.) —- 6) Zusammenstellung der hinsichtlich der Zollgesetzgebung zwi schen beiden Kammern bestehenden Differenzen. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) P rasident: Um Entschuldigung für die heutige Session bitten Graf Schönburg und Graf Hohenthal. — Von dem Di rektorium des statistischen Vereins ist uns eine Uebersicht der im Jahr 1836 im Königreich Sachsen und den angrenzenden Lan dern stattgefundenen Preise der Viktualien nebst den Wollpreisen nach offiziellen Angaben übersendet worden. Es ist dies uns gewiß interessant, und wir würden es zur Bibliothek nehmen und dem Direktorium unfern Dank dafür ausdrücken. Nunmehr gelangt man zur Tagesordnung, welche die fortgesetzte Berathung des Budjets, und zwar zunächst die des Departements des Cultus und öffentlichen Unterrichts betrifft. Man war in letzter Sitzung bei der 66. Position stehen geblie ben, und es trägt demnach Referent v. Crusius das Deputations - Gutachten hier über vor, wie folgt: Position 66. Evangelische Kirchen und Schu len. s) Für die Kirchen. Unter diesem Titel erschien zwar früher, außer einem Dispositionsquantum zu Kirch bauen rc. von 3000 Thlr. eine Post von 6004 Thlr. 12 Gr. auf dem Budjet, die Letztere umfaßte aber nur die Summen von 5852 Thlr. 2 Gr. für den evangelischer Hofgottesdienst und 152 Thlr. 6 Gr. für andere stiftungsmäßige Beitrage, welche jetzt auf die Position 70 ». übertragen worden sind. Für die jetzige Finanzperiode wur den gefordert 27,654 Thlr. 13 Gr. 4 Pf. in«I.1500 Thlr. transi torischer Aufwand - und zwar 1) 11,265 Thlr. neuer Aufwand zu Besoldung der Superintendenten. Durch dieFixirung der den Sm
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