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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 144. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Staat große Nachtheile daraus entstehen. Ich will nämlich zu geben, daß sich Leute finden möchten (sei es nun durch Actien- vereine oder sonst), welche das Fortschaffen der Reisenden auf dem gedachten Haupttrakte und vielleicht auch noch auf einer oder der andern Hauptstraße übernähmen; allein auf den Nebenstra ßen würde das gewiß nicht der Fall sein; diese, die minder fre quenten und minder einträglichen, würden also dem Staate ver bleiben, hier würde der Staat die Eilwagen zu halten haben, und so wäre auf Seiten des Letztem der Verlust, wahrend auf der andern Seite den Eigenthümern der Privateilwagen der Gewinn zufiele. Jetzt übertragt der Gewinn auf den besuchten Haupttrakten den Verlust auf den weniger besuchten. Dem nächst würde diePost auch noch manche andere Einnahme als das Passagiergeld einbüßen; es würden auf den Privateilwagen auch Packrte und Briefe mitgenommen werden, und sonach ebenfalls an dem Portoertrage eine Einbuße stattsinden, andere Schäden nicht zu verschweigen. Denn, verstehe ich die Position recht: „4400 Thlr. Nutzungen vvn Gebäuden" so hängen diese mit den Posthaltereien zusammen; diese letztem aber würden bei der vorgeschlagenen neuen Einrichtung eingehen, da sie dann mit den Privatunternehmern, nicht würden concurriren können. Solchemnach bin ich fest überzeugt, daß auf dem von der Deputation anempfohlenen Wege nicht nur kein Nu tzen für den Staat erzielt, sondern im Gegentheile dem selben ein großer Verlust zugefügt werden würde. — Indessen, wenn ich bestreite, daß durch eine dergleichen neue Einrichtung für die Reisenden eine große Zeitersparniß be wirkt werde, was die Deputation ganz besonders hervorgehoben hat, um den Vorschlag zur Annahme zu empfehlen, so kann ich doch nicht umhin, derselben darinnen beizustimmen, daß ihr Vor schlag den Reifenden eine wünfchenswerthe Ersparniß an Gelde gewähren würde. Allein diese kann auch ohne selbigen eintre ten durch eine Ermäßigung des Paffagiergeldes, welches sich allerdings als zu hoch darstellt. Wenn ich übrigens die Ansicht ausgesprochen habe, daß der ganze Vorschlag sehr schwierig aus zuführen sei, so ist der Grund dafür dieser, weil der Staat mit auswärtigen wegen der Eilposten und des gegenseitigen Fort schaffens der Reisenden auch solche Verträge abgeschlossen hat. Sobald hier Privaten eintreten, seien es nun Gesellschaften oder Einzelne, so weiß ich in der That nicht, ob die Nachbar-Staa ten in die Aufhebung jenerVerträge willigen, die für ihr Postwe sen von unserm Staate ihnen jetzt gegebene Garantie aufgeben u. statt deren sich durch einUebereinkommen mitPrivaten begnügen möchten; denn wer steht den auswärtigen Staaten dafür, daß diese Unternehmer die Pünktlichkeit beobachten, wie sie jetzt von unserm Staate beobachtet worden ist. Bei den Eilwagen liegt Alles daran, daß die Posten pünctlich und so eintreffen, wie dies in der Uebereinkunst bestimmt und dem Publikum bekannt ge macht worden ist. Wollen wir Privateilwagen statt der Posten eintreten lassen, so fehlt jede Garantie nicht nur für die Nachbar- Staaten, sondern auch für das Publikum. Jedenfalls würde es deshalb weitere Sicherheitsmaßregeln bedürfen, z. B. der ge schärften Bestimmung, daß, wenn bei dergleichen Privateilwa gen em Unglück vorfällt, die Unternehmer Mittel in Bereitschaft haben, auf der Stelle und sofort den weitern Transport fortzu setzen, große Conventionalstrafen im Fall des Saumnisses re., wie dies in England der Fall ist. Alle diese Gründe bestimmen mich, mich gegen den Vorschlag der Deputation unterb. und «. auszusprechen. Noch aber sei mir erlaubt zu bemerken, daß der Antrag der Deputation unter 2., dem Staate eine Entschädi gung durch die daselbst vorgeschlagene Abgabe zu verschaffen, der Staatskasse schwerlich einen hinlänglichen Ersatz bieten möchte, und überdies würden nur zu bald wieder dieselben Klagen wegen dieser Abgabe laut werden, welche beim vorigen Land tage in Betreff der frühern Lohnkutscherabgabe gehört wurden, die an solchem aufgehoben wurde. Nach meiner Meinung also, lasse man ja die zeitherige Einrichtung derPosteilwagen bestehen, und nur dec Vorschlag unter ll. finde die Genehmigung derKam- mer, denn er beseitigt einen nicht zu billigenden Swang gegen das reisende Publikum. Seer. Richter: Ich kann mich mit den Einwendungen, welche der Stellvertreter gegen den Vorschlag der Deputation gemacht hat, nicht vollkommen einverstehen. Zuvörderst, glaube ich, wird sich am leichtesten der Einwand widerlegen lassen, daß das Publikum von der vorgeschlagenen veränderten Ein richtung keinen Vortheil habe. Die Deputation hat geglaubt, daß dieser Vortheil theils in der schnelleren, Heils in der billi gem Beförderung liege; was die billigere Beförderung an langt, so wird schon die jetzige Erfahrung zum Beweis dafür dienen. Der Staat hat früher eine große Beschränkung gegen die Privaten hinsichtlich der Beförderung von Personen festge halten; er hat das Postmonopol so ausgeübt, daß eigentliche Privatunternehmungen der Art, wie sie jetzt bestehen, gar nicht begründet werden konnten. Es mußte für jede Fuhre ein besonderer Postschein gelöst werden, und fand eine strenge Con- trole Seiten der Postämter statt. Sobald der Staat nach Ein führung der neuen Gewerbsteuer diesen Zwang theilweise auf gab, sobald es gestattet wurde, daß gegen Erlegung einer Ge werbsteuer nach Zahl der Pferde, welche zu dergleichen Fuhren benutzt werden, von Privatpersonen der Personentransport besorgt werden konnte, mithin größere Freiheit in dieser Ein trat, hat sich gezeigt, daß der Personentransport durch Pri vatfuhren bedeutend zugenommen hat. Es haben sich in vielen Städten des Landes Unternehmer gefunden, welche jetzt nach allen Richtungen, vorzüglich in die Hauptorte fahren, man hat aber nicht gehört und aus der Budjetvorlage der Staats regierung nicht gesehen, daß dadurch der Personentransport durch die Post sich vermindert hätte. Die Deputation hat vielmehr gezeigt, daß Letzterer sich merklich vermehrt hat, obwohl die Transportmittel sich ebenfalls vermehrt haben, ein Beweis, daß das Bedürfnis, vorhanden ist. Der Grund davon dürfte wohl mit in der Billigkeit der Beförderung durch das Privat fuhrwesen liegen, welche besonders für das weniger bemittelte Publikum nicht außer Berechnung zu lassen ist. Vergleicht man die Sätze, welche von der Staatskasse für die Beförde rung auf den Eilwagen erhoben werden, mit denen, welche
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