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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 146. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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MittheißNNKett über die Verhandlungen des Landtags. »4^ 146. Dresden, Neun und siebenzigste öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 5. Mai 1837. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Einnahme-Budjet. I. Nu tzungen des Staatsvermögens und der Staatsanstalten. L) Von den Regalien und den damit verbundenen Fabrikations und Debitsanstalten. 12) Etat der Zeitungsnutzungen. Adg. v. Dieskau: Nur eine Frage in finanzieller Hin sicht bitte ich mir zu erlauben, nämlich ob es überhaupt im Interesse des Staats sein kann, daß die Fama, welche 423 Khaler verliert, noch fernere erscheine? Dann wollte ich auch noch fragen , ob die Annahme eines 3. Redakteurs und eines Expedienten sich als nothwendig darstelle? Referent Iunghanns: So lange die Fama Nichts ko stet, sondern noch einbringt, dürfte es unbedenklich sein, sie fortzusetzen. In Hinsicht des.3. Redakteurs und des Expe dienten haben einige vermehrte Arbeiten dieselben r.öthig gemacht, für welche jedoch die Besoldung nicht groß ist. Präsident: Ich hätte nun der Kammer 4 Fragen zur Entscheidung vorzulegen. Die 1. auf Annahme der Position, welche die Deputation mit 26,850 Thlr. bezeichnet; die 2. Frage würde auf den Antrag der Deputation zu richten sein, welcher am Ende des Berichts ausgesprochen ist. Dann würde sich bei der Abstimmung über diesen Antrag Herausstel len, ob der Vorschlag des Abg. Todt noch zulässig oder zu gleicher Zeit abgelehnt worden sei, und endlich würde der An trag des Abg. v. Schröder der Kammer zur Abstimmung vor liegen. Zuvörderst frage ich: Ob die Annahme der Position mit 26,850 Thlrn. erfolge? Wird gegen 2 Stimmen (Todt undv.Dieskau) bejaht. Präsident: Dann hat die Deputation den Antrag ge stellt: „daß es der Kammer gefallen möge, im Verein mit der I. Kammer bei der hohen Staatsregierung darauf anzu tragen, daß die Leipziger Zeitung verbessert und unter Berück sichtigung des finanziellen Interesses auch hier eine Concurrenz eröffnet werde." Nimmt die Kammer diesen Antrag an? Es erfolgt einstimmige Genehmigung. Präsident: Hierdurch scheint sich der Antrag des Abg. Todt zu erledigen. Abg. Todt: Ich weiß nicht, ob derselbe ganz erledigt sein möchte. Die Position wurde bloß im Allgemeinen genehmigt, und ich lasse dahin gestellt sein, ob sich mein An am 'S. Mai. 1837. trag, der nicht gerade das Gegenthekl der Bewilligung aus spricht, nicht noch zur Abstimmung eigne. Seer. Richter: Ich muß bemerken, daß nach der An sicht der Deputation eine Staatszeitung erhalten werden soll. Der Antrag des Herrn Abgeordneten geht aber dahin, das Monopol ganz aufzuhebm. Wenn nun die Kammer be schlossen hat, daß die Staatszeitung fortbestehen soll, so kann sie nicht auf den Antrag eingehen und den Beschluß fassen, daß das Monopol ganz aufgehoben werde. Abg. Todt: Wahrscheinlich ist bei der ersten Frage von mehrer» Mitgliedern in der Meinung abgestimmt worden, daß auch später noch eine Fragstellung über meinen Antrag zulässig sei. Ich will indeß nicht auf einer nochmaligen Abstimmung bestehen, die wenigstens darauf zu richten wäre, ob man durch die Bewilligung der Position meinen Antrag für erledigt halte. Ich will vielmehr der Leipziger Zeitung noch auf drei Jahre das Leben vergönnen und lasse daher meinen Antrag hiermit ausdrücklich fallen. Präsident: Nun stände noch der Antrag des Abg. 0. Schröder. ' Er lautet so: „ die hohe Staatsregierung zu er suchen, die Jnsertionsgebühren für amtliche Bekanntmachun gen thunlichst zu ermäßigen." Abg. Sahrer v. S a h r: Ich kann nicht umhin zu be merken, daß diesem auch das Deputations-Gutachten entgegen steht. Denn wenn wir die Position mit 26,850 Thlr. ange nommen haben, und es soll nun die Gebühr für die amtlichen Anzeigen herabgesetzt werden, so würde von den Insertions gebühren nicht so viel bleiben und das Budjet würde hierbei sehr betheiligt werden. Abg. Eisenstuck: Wenn mit der Leipziger Zeitung die beantragte Wiedergeburt erfolgen wird und solche in ei ner verbesserten Gestalt erscheint, so wird dann der Verlust der Jnsertionskosten dadurch gedeckt werden. Also sollte ich mei nen, das Budjet würde Nichts verlieren, wenn auch die Jn sertionskosten nicht so viel betragen sollten. Ueberdies ist die heilsame Klausel: „thunlichst" mit hineingesetzt worden; da sehe ich gar nicht, daß eine Gefahr dabei entstehen kann. Präsident: Ich frage die Kammer: Ob sie dem An träge des Abg. v. Schröder ihre Zustimmung erheile? Ein stimmig Ja! Der Präsident schließt hierauf um 2 Uhr die Sitzung und ladet die Kammer morgen Vormittag um 10 Uhr zur Fortsetzung der heutigen Berathung ein.
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