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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 149. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mittheilunge« über die Verhandlungen des Landtags. 149. Dresden, am 19. Mai. 1837. Ein und achtzigste öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 8. Mai 1837. (Beschluß.) ' Fortsetzung und Schluß der Beraihung über das Einnahme-Bud- j e t. II. Steuern und Abgaben: 6) Allgemeine Steuern und Abgaben: 33) Grenzzoll nebst Branntwein-, Schlacht-, Malz-, Wein- und Tabakssteuern, ingleichen Elbzott- und Ausglei chungsabgaben. Berathung überdasAusgabe-Bud- jet. ^.) Allgemeine Staatsbedürfnisse: I) Zur Unterhaltung des Königlichen Hauses. Staatsminister v. Ze sch au: Diese Gehaltsdurchschnitte, welche der geehrten Kammer mitgetheilt worden sind, beruhen zum Theil auf Verabredungen, welche von sämmtlichen Vereinsregie rungen getroffen worden sind, so daß jeder Regierung die Frei heit zusteht, sich innerhalb der verschiedenen Sätze zu bewegen. Dies hat geschehen müssen, weil bemerkbar geworden ist, daß in einigen Staaten die Gehalte dieser Beamten sehr niedrig gestellt waren, und da das Interesse der Vereinsregierungcn ein nicht geringes dabei ist, daß überall die Beamten gut bezahlt wer den, damit sie sich nicht unerlaubte Mittel zu eigen machen. Ue- brkgenS wird diese Rücksicht für die übrigen Vereinsrrgierungen auch noch dadurch unterstützt, daß ein großer Lheil der Regie- Kosten, namentlich diejenigen für die Grenzbewachung, jeder Re gierung mit Rücksicht auf die Grenzlange, die zu bewachen ist, aus dem gemeinschaftlichen Einkommen gewährt werden. Es wird sich bei Gelegenheit der Mittheilung, die über Erweiterung desZollverbandes gemacht worden ist, mit der geehrten Kammer das Nähere deshalb besprechen lassen. Die Regierung hat auch, abgesehen von diesem Verhältnisse, geglaubt, daß es bei der in direkten Abgaben-Parthie vorzugsweise nöthig ist, die Beamten hinlänglich zu besolden, damit nicht Verhältnisse eintreten, von welchen früher die Accise einige Beispiele geliefert hat. In Hin sicht der von dem geehrten Abgeordneten ausgestellten Verglei chung vermag ich Nichts weiter zu erwiedern, als was ich bei ei ner andern Gelegenheit schon gesagt habe, nämlich, daß die Re gierung anerkennt, wie unverhältnißmäßig die Gehalte bei den Justizämtern sind. Der Minister, welcher diesem Departement versteht, ist jetzt nicht anwesend; ich habe aber schon früher die Vermuthung ausgesprochen, und ich muß dies wiederholen, daß wohl nur durch die beabsichtigteOrganisation der Untergerichte ein tieferes Eingehen in diese Angelegenheit bis jetzt unterblieben ist. Stellvertretender Seer. Cuno: Nur ein einziges Wort. Allerdings ist auch schon früher bei der Position für die Rentäm ter vom Herrn Staatsminister und dem Referenten angeführt worden, es sei nothwendig, diejenigen Beamten, welche mit Geld zu thun hätten, gut zu besolden, damit sie sich nicht an dem anvertrauten Gute vergriffen. Dieser Grundsatz ist aber doch für Diejenigen, welche nicht mit Geld zunächst zu thun ha ben, höchst traurig; es könnte scheinen, als ob man ihnen in direkt die Erlaubniß geben wolle, sich auf unerlaubteWeise einen Gewinn zu verschaffen. Einermuß so vielRedlichkeit und Pflicht treue mitbringen, wie der Andere; ob der oder jene§ mit baaren Summen oder mit andern Geschäften zu thun hat, das kommt auf Eins heraus. Die Zusicherung des Herrn Finanzministers, daß in Zukunft auch bei andern Staatsdienern das übertriebene Ersparungssystem zurückgezogen werden soll, erkenne ich mit großem Dank an, und hoffe, daß diese Versicherung später zur Ausführung kommen wird. Unser jetziges Budjet enthält frei lich hinsichtlich des Etats des Justizministeriums keine großeEin- leitung dazu. Eine gerechte Maßregel bloß davon abhängig zu machen, ob diePatrimonialgerichte aufgehobenwerden oder nicht, halte ich für bedenklich; denn es läßt sich jetzt das Schicksal des erschlagenden Gesetzes noch keineswegs mit Zuverlässigkeit be stimmen. Referent Junghanns: Dieselben Gründe, welche die hohe Staatsregierung angeführt hat, haben auch die Depu tation geleitet; sie hat nicht verkannt, daß in mehrer» andern Zweigen der Staatsverwaltung die Gehalte noch zu gering sind; dieser Uebelstand wird nach und nach seine Erledigung finden; nach ihm durften aber nicht die neuern Gehalte gemessen wer den. Sie hat daher gefunden, daß diese Gehalte den jetzigen Bedürfnissen angemessen sind, und daß namentlich bei solchen Stellen, wie hier, darauf Rücksicht genommen werden müsse, sie gut zu bezahlen, damit diese Aemter pflichtmäßig verwaltet werden. Abg. Sachße: Nicht bloß diese Rücksichten, welche der Referent angeführt hat, sondern auch eine andere Rücksicht hat die Deputation bestimmt, sich nicht anders auszusprechen, näm lich, daß die Deputation sich in einem mißlichen Verhältnisse befindet, wenn sie auf Gehaltserhöhungen antragen soll. Das ist in der zeitherigen Kammerpraxis noch nicht vorgekommen; es wird das mehr von den einzelnen Kammermitgliedern erwar tet, indem die Deputation allemal von der Ansicht ausgeht, die hohe Staatsregierung habe bei dem Vorschläge der einzelnen Gehalte das Bedürfniß erwogen. Abg. Atenstädt: Dieser Aeußerung muß ich wider sprechen. Irre ich nicht, so war in der letzten Ständeversamm lung beim Etat für die Mittelbehörden ein gleicher Antrag ge-
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