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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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werde, erachtete aber dessenungeachtet bei der ganzen Bedarfs summe eine Ersparniß für die Zukunft noch möglich und: sah sich daher zu dem Anträge veranlaßt: „es möge künftig ein veränder ter, das oben ermähnte Bedürfniß von 12,700 Lhlr. mit umfas sender Normaletat für das Ministerium des Innern vorgelegt werden.", , . . . Diesem Anträge hat die Staatsregr'emng entsprochen, zu gleich aber auch gezeigt, daß zu der erwarteten Ersparniß nicht zk gelangest, ja nicht einmal der unter der vorigen Bewilligung pegxissene tran.sisvrische Zuschuß von 3050 Thlr. festzuhalten, son dern auf die Summe pon 2592 Thlr, zu vermindern, dagegen der etatmäßige Bedürf zu erhöhen gewesen. Vergleicht man den der vorigen Bewilligung zu Grunde lie genden Etat mit dem jetzt vorgelegten, so Findet sich die Erhöhung des letztem in folgenden Ansätzen. Es sind in Folge der neuen Behördenorganisation hinzugetreten bei dem Ministerium: 600 Thlr. für den Vorstand der 3. Abtheilung, 2000 Thlr. für den 4. Rath, 900 Thlr. für3Hof- und Medizinalräthe, 1800 Thlr. für einen der 2. Abtheilung beige gebenen Rath zu den Polizei-Angelegenheiten, 2400 Thlr. für 2 Räche bei der 3. Abtheilung für Gewerbs-Curatel-Sachen; bei der Kanzlei: 900 Thlr. für den zweiten, 700 Thlr. für den dritten und 600 Thlr. für den vierten Secretair, 460 Thlr. für einen Secretair zu den Medizinalsachen, 600 Thlr. für einen Nechnungssccretair, 500 Thlr. für den vierten und 500 Thlr. für den 5. Registrator, 100 Thlr. für den fünften Kanzlisten, als Erhöhung, 1212 Lhlr. für den sechsten, siebenten, achten und neunten Kanzlisten, 480 Thlr. für den zweiten und dritten Aufwärter, 200 Lhlr für den dritten Boten, 1200 Thlr. zu Vermehrung des Dispositions -Auf wandes; zusammen 15,152 Thlr., mithin in Vergleich mit den nach der vorigen Bewilligung zu gleichem Zwecke bestimm ten 12,700 Thlr. 2452 Thlr.. mehr in Anschlag gebracht worden. Hierzu kommen: 100 Thlr., welche in dem frühern Nor maletat als Erhöhung für den dritten Registrator aufgeführt worden, und es stellt sich das Mehrerforderniß auf 2552 Thlr. Davon gehn jedoch wieder ab: 600 Lhlr., welche durch Todes fälle und Ascension und dadurch ermöglichte Zurückführung auf den Normaletat bei den Gehalten des ersten, zweiten, drit ten und vierten Kanzlisten, als Minderbedarf erscheinen; es ergeben sich daher die oben aufgesührten 1952 Lhlr. als wirk licher Mehrbedarf. Nun wird solcher zwar künftig verschwinden, wenn nach und nach durch Wegfall der transitorischen Zuschüsse an 2592 Thlr. das ganze Bedürfniß auf den Normaletat von 35,160 Thlr. reduzirt ist, dessen ungeachtet aber nicht auf die Summe von 32,750 Thlr. zu gelangen sein, welche man sich bei der vo rigen Bewilligung durch Zusammenstellung der beiden Summen von 20,050 Thlr. und 12,700 Thlr. als Normalbedarf dachte, und wobei man noch an der letzter» Summe eine Ersparniß möglich hielt, sondern immer ein Mehrbedarf von 2410 Thlr. stehen bleiben. Ehe nun die Deputation mit ihrem Gutachten über diese .Position hervortritt, scheint es ihr angemessen, mit letzterer die Positionen 20. und 21. zu verbinden. Es gehören hierher die Bedürfnisse für die vier Kreisdirektionen nebst Kanz leien und die Amtshauptmannschaften. Beide Posi tionen stehen miteinander in engem Zusammenhänge, da sie nach der Mittheilung der Regierung als solche angesehen werden sollen, welche eintretenden Falls zur gegenseitigen Ausgleichung benutzt werden können, und es macht sich daher nicht allein räthlich, dieselben auch hier im Zusammenhangs zu behandeln, sondern es ist auch vortheilhaft, fämmtliche 3 Positionen (19. 20. und 21.) vor Fassung bestimmter Entschließung über jede einzelne, zu prüfen, um sich erst klar zu werden, wie weit man hinsichtlich des Bedarfs für die seit vorigem Landtage veränder ten und neu organisirten ober» und mittleryVerwaltungsbehör- den den Voranschlägen sich genähert und die gehegten Hoff nungen zu erfüllen vermocht, oder sich von denselben entfernt hat. Für die vier Kreisdirektionen werden verlangt: 69,840 Thlr., einschließlich 3840 Thlr. vorübergehender Auf wand. — Bewilligt sind 52,600 Thlr., einschließlich 3000 Thlr. vorübergehender Aufwand; überdies 5000 Thlr. zu Ge halten für Kirchen - und Schulräthe durch die ständische Schrift vom 29. October 1834; zusammen 57,600Thlr. Es ergiebt sich also ein Mehrbedarf von 12,240 Lhlr., welcher durch fol gende Posten nachgewiesen wird: 3100 Thlr. für drei weltliche Negierungsrathsstellen in den Kreisdirektionen zu Dresden, Leipzig und Zwickau L 1300 Thlr.- 800 Thlr. undlOOOTHlr., 1750 Thlr. für die Funktionen des bei je der Kreisdirektion zuzuziehenden Geistlichen, 1200Thlr. für den in Ge mäßheit des Erläuterungs-Rezesses vom 9. Oktober 1835 auf Prä sentation des Hauses Schönburg der Kreisdirektion zu Zwickau bei gesetzten Regierungsrath, 2400Thlr. für die Secretair- und Regist ratorstellen, 590 Thlr. zu persönlichen Zulagen derer, welche früher in hohem Gehalten gestanden haben, und wozu nur 3000 Lhlr. transitorisch bewilligt sind, 1800 Thlr. zu Gehaltserhöhungen bei einigen Stellen, 900 Thlr. für Remuneration der Medizinal-Beisi- tzer, 500 Thlr. Dispositionsaufwand zu Beiträgen zum Miethzins und Feuerungsaufwand. Summe wie oben. Als künftiger Bedarf für vierzehn Amtshaupkmann- schaften werden verlangt: 29,020 Thlr., einschließlich 500 Thlr. vorübergehender Aufwand. Die vorige Bewilligung be trägt^,180 Thlr., mithin 1840 Thlr. mehr, welche in folgende einzelne Sätze zerfallen: 500 Thlr. persönliche Zulage für die Amtshauptleute zu Dresden und Chemnitz, 1290 Thlr. zur Gleichstellung der Voigtlandischen und der beiden Ober lausitzer Amtshauptmannschaften mit den übrigen, durch Zu lagen von 530 Thlr., 230 Thlr. und 530 Lhlr., 200 Thlr. Ortszulage für die Voigtländifche Amtshauptmannfchaft: 1990 Lhlr. zusammen. Hiervon sind abzuziehen 150 Lhlr., weil das nach dem frühern Etat bei der ersten Amtshauptmannschaft des Meißner Kreises 300 Thlr. betragende Reisekostenaquivalent, jetzt dem der übrigen Amtshauptmannschaften auf 150 Thlr. gleichgestellt worden ist; es verbleibt also ein Mehrerforder niß von 1840 Thlr. Nach dieser Darstellung besteht das künftige Bedürfniß für die vorgedachten obern und mittler» Verwaltungsbehörden in 136,612 Thlr. (einschließlich 6932 Thlr. vorübergehender Auf wand), und zwar: 37,752 Thlr. für das Ministerium, 69,840 Thlr. für die Kreisdirektionen, 29,020 für die Amtshauptmann schaften. Bewilligt sind bei vorigem Landtag 120,580 Thlr. (einschließlich 6050 Thlr. vorübergehender Aufwand), als: 35,800 Lhlr. für das Ministerium, 57,600 Thlr. für die Kreis direktionen, 27,180 Lhlr. für die Amtshauptmannschaften; mithin werden mehr gebraucht: 16,032 Lhlr. Nach dem, dem Plane zu Errichtung von vier Kreisdirektionen unter (A. beigefügten Kostenüberschlage ist folgende Berechnung auf gestellt: -t. 12,700 Thlr. Mehraufwand gegen bisher beim Ministerium des Innern, 52,600 Thlr. Bedarf für die Kreisdirektionen, 2800 Thlr. zu Erhöhung des Etats für die Amtshauptmannschaften, ------ 68,100 Thlr. Hierzu: 23,100 Thlr. bisheriger Bedarf für das Ministerium, 24,380 Thlr. bisheriger Bedarf für die Amtshaupt mannschaften , —115,580 Thlr. Hiervon ab:. 30.00 Thlr. tran sitorischer Bedarf zu Gehaltsentschadigmigen und anderm temporär-
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