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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Strafen erfolgen in Fällen, die sogar gut zu heißen wären. Wenn man daher beabsichtigt, Kreispolizeiaufseher zu ernen nen, so würde einem großen Uebelstande gesteuert werden; denn es ist zu erwarten, daß man Männer dazu wählen wird, die auf einer höheren Stufe der Bildung stehen werden als die bisheri gen Obcrgensdarmen. Diesen Aufsehern wird es möglich sein, ihre Untergebenen anzuweisen, wo sie nachsichtig sein, wo sie streng und scharf eingreifen sollen. Warum man dieses Insti tut so sehr angreift, kann ich nicht recht einsehen. Ist es der Name, daß es heißt „Kreispolizeiaufseher", nun, so würde dem leicht abzuhelfen sein, wenn man eine andere Titulatur substituirte, weil nun einmal das Wort: Polizei nicht geeignet ist, Freude zu erregen; allein, es ist bekannt, daß die Erfahrung für Anstel lung von Kreispolizeiaufsehern spricht. - Im Leipziger Kreise hat sich die Einrichtung bewahrt nach dem, was mir bekannt und auch von einem Abgeordneten aus jener Gegend vorhin ausge sprochen worden ist. Ich weiß also nicht, warum man den ganzen Plan verwerfen will, weil man sich einbildet, in diesem neuen Institute etwas Unausstehliches zu erblicken. Ich glaube vielmehr, daß es gut sein werde, daß, da der Versuch bereits gemacht ist, man in diesem fortfahre. Wenn ich ebenfalls auch kein Freund vom Zuvielregieren bin, so halte ich dennoch die Furcht nicht begründet, daß die Regierung sich moralisch schwä chen würde, wenn sie Aufseher jener Art anstellte. Es scheint in der Wahl des Mittels zu liegen, ob die Kraft geschwächt wird oder nicht; und ich für meinen Theil kann hierin nichts Nachtheiliges erblicken. Ich halte es hingegen für nützlich, wenn der Plan so ausgeführt wird, wie ihn die Regierung vor gelegt hat. Abg. Puttrich: Ich erlaube mir die Anfrage: Ob über die einzelnen Puncte unter s. b. v. einzeln abgestimmt werden soll; geschieht dies, so würde ich meinen Antrag zurücknehmen. Referent Secr. Richter: Es ist das Institut der Gens- darmerie hauptsächlich für das platte'Land bestimmt; die Städte bedürfen der Gensdarmerie weniger, diese haben eigene Lokal polizeiaufsicht zu führen; es würde also zunächst in dem Interesse der Bewohner des platten Landes liegen, daß die Gensdarmerie zweckentsprechend eingerichtet werde. Es ist aber auch im In teresse des ganzen Landes zu wünschen, daß dieses Institut, hat es Mangel, verbessert und so geordnet werde, daß es zufrieden stellend und den Anforderungen entsprechend sei. Das hat man am vorigen Landtage erkannt. Man hat die Nothwendigkeit einer Verbesserung ausgesprochen, und es ist. ein Antrag auf Re organisation der Gensdarmerie zu Stande gekommen. Aus diesem allgemeinen Anträge hat nun die Staatsregierung ent nehmen sollen, was die Stände damit haben andeuten, welche Veränderung sie haben bezeichnen wollen, und es ist der Staats regierung kein anderer Weg übrig geblieben — so scheint es mir — als auf die frühem Verhandlungen zurück zu gehen und auf die Aeußerungen, die damals laut geworden sind. Wenn man die Protokolle und Verhandlungen der vorigen Standever- sammlung nachliest, kann man am Ende im Wesentlichen Nichts weiter herauösinden, als daß die Gensdarmerie nicht zahlreich genug sei, in zu große Bezirke eingether'lt fei, also nicht genug für die Sicherheit des Landes leisten könne, und endlich, daß hin und wieder Vernachlässigungen und Mangel an geschickter Aus führung wahrzunehmen gewesen. Zieht man hieraus nun ein Resultat, so hat wohl nichts Andres nöthig erscheinen können, als eine Vermehrung des Personals vorzunehmen und bessere Aufsicht in das ganze Institut zu bringen. Wenn man damit den jetzigen Plan vergleicht, der so sehr angegriffen worden ist, in dem man so große Nachtheile für die Freiheit der Staatsbür ger hat erblicken wollen, so reduzirt sich Alles auf die Vermeh rung des Personals und eine zweckmäßige Aufsicht. Auffallend ist es daher allerdings, wenn man erklärt, es möge beim Alten bleiben; der Plan sei so wenig zur Annahme geeignet, daß man es lieber bei der jetzigen Einrichtung lassen wolle., Ich weise zu rück auf das, was die vorigen Stände gebeten haben und die Regierung gethan hat. Ich hatte gewünscht, daß mehrere Her ren, welche heute gegen den Plan gesprochen haben, ihreftühtrn Aeußerungen nachgelesen hatten, denen sie heute hin und wieder widersprochen haben. Im Interesse des Landes ist es, daß man nicht mit Widerwillen, den man gegen die in dem Plan mit aufgenommenen Kreispolizeiausseher ausgesprochen hat, dieganze verbesserte Einrichtung —um mich so auszudrücken—gleichsam todtschlagt, daß man auch die Vermehrung des Personals, die ich unbedingt für nützlich halten muß, zurückweisen will, wenn sie auch das vorige Postulat um einige hundert Thaler erhöhen sollte. Es ist mir hart erschienen, wenn man die Negierung mit dem Vorschläge zur Erweiterung des Personals zuzückweisen will, weil man den Kreispolizeiaufsehern nicht hold ist. Ist das der Fall, so trenne man die Ansätze bei der Abstimmung, so se- parire man den Bedarf für die Krelspolizeiaufseher von 3040 Thlr.und ILOTHlr. Zieht man nun diese 3160 Lhlr. ab von der geforderten Hauptsumme, so wird man kaum einige hundert Thaler mehr nöthig haben, als früher, um den Wunsch der vo, eigen Ständeversammlung zu erreichen. Was hat denn das platte Land für Schutz / wenn wir keine Gensdarmerie haben? KeineLandgemeinde kann sich eine solche Polizeiaufsicht verschaf fen, wie die Städte. Wenn aber die Bezirke in ihrer gegen wärtigen Größe bleiben, können die Gensdarmen nicht den Zweck erreichen, dem Lande gehörigen Schutz zu verschaffen. Aus diesem Grunde kann ich nur wünschen, daß man sich dahin ent schließen möge, das Postulat Lei der Abstimmung zu trennen und auf diese Weise sich Gelegenheit zu verschaffen, erklären zu können, ob man den ganzen Plan, oder nur den Ansatz wegen der Kreisinspektoren verwerfen wolle. Was nun das Institut der Kreispolizeiinspektoren anlangt, so muß man bei dessen Beurtheilung die Erfahung zu Hülfe nehmen, wenn sie da ist; und das ist der Fall im Leipziger Kreis. Da ich in diesem Kreise meine amtliche Wirksamkeit habe, glaube ich aus meiner Erfah rung versichern zu dürfen, daß so gehässig, wie man man die Funktion der Kreispolizeiinspektoren dargestellt, solche dort sich nicht gezeigt, vielmehr vortheilhast bewiesen hat, weil nur dadurch-ein allgemeiner Ueberblick im Polizeigebiete zu erlangen und zu erhalten ist, und der darf bei der Sicherheitspolizei nicht *
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