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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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darmerie gerichtet, von der Kammer nicht einmal unterstützt. Nun glaube ich zwar, daß durch den vorgelegten Plan auch in mehreren Stücken dem abgeholfen werden durfte, was die Kam mer damals durch jenen Antrag in Wegfall zu bringen beabsich tigte. Einiges darinnen halte ich doch für überflüssig und Mr. nicht räthlich; namentlich rechne ich dahin die erste Position un ter 22s., die schon besprochenen Kreispolizeiinspektorett betref fend; ich glaube, diese sind gar nicht nöthkg, und man kann sie füglich entbehren, sobald den Gensdarmen eine in Bezug auf die Motiven des Antrags vom vorigen Landtage verbesserte In struktion ertheilt und streyg auf deren Beobachtung gesehen wird, und wenn künftig eine speziellere Oberaufsicht über die Gensdarmen stattsindet. Diese letztere dürfte am besten dadurch K erzielt werden, daß unter Wegfall der Polizeidirektoren die Zahl der 7 berittenen Obergensdarmen nach der Anzahl der Ämts- hauptmannschaften bis auf 14 erhöhet und ihnen nicht, wie zeither, ein spezieller Distrikt, in dem sie, gleich den Untergens- darmen, Dienste zu verrichten angewiesen, sondern einem jeden in einem amtshauptmannschaftlichen Bezirke die Inspektion und Oberaufsicht aufdie Umergensdarmen in diesem amtshauptmann schaftlichen Bezirke übertragen würde. Hierdurch würde eine hinlängliche Controle und Oberaufsicht über die Untergensdar- men herbeigeführt werden. Diese Obergensdarmen aber wä ren den Amtshauptleuten unmittelbar unterzuordnen. Auch ich würde daher vorziehem es in diesem Bezug bei dem Alten zu lassen, nur daß statt 7 Obergensdarmen 14 Obergensdarmen anzustellen, und zwar als Inspektoren der Untergensdarmen, so daß jeder Obergensdarm in einem amtshauptmannschaftlichen Bezirke eine Brigade inspizirte. Ich würde dabei zugleich dafür .sein, daß man die Summe, wie sie die Staatsregierung ver langt, mit Wegfall der unter 1. und 9. erwähnten beiden Posi tionen an 3040 Thlr. und 120 Thlr. im Etat VI. unvermindert beibehalte. Dies ist nothwendig, und zwar zum Lheil schon des halb, weil jetzt noch die Gensdürmerie hinzu kommt, welche zeit her in der Oberlausitz bestand. Nach dieser meiner Ansicht, wo bei ich wünsche, daß die berittenen Untergensdarmen abgeschafft und alle zu Fußgensdarmen gemacht würden, aus Gründen, die bereits von andern Abgeordneten angeführt worden sind, würde gegen 4000 Thlr. an dieser Position, die der Etat VI. enthält, erspart werden. Es würden nämlich zunächst jene 3160 Thlr., sodann die unter 3. angegebene Summe von 5460 Thlr. für 14 berittene Gensdarmen, so wie das diesen unter 11. angewie sene Aequivalent von 84 Thlr., in Summa 8704 Thlr. wegfal len und dagegen nur zu den übrigen Etatsposten, welche blei ben, bei Nr. 2.: 2870 Thlr. für noch 7 anzustellende Obergens darmen, zu Nr. 10.: 150 Thlr. als Zuwachs des daselbst für 7 Obergensdarmen angegebenen Aequivalents für Schreibma terialien und 1700 Thlr. für 7 neue Fußgensdarmen, in Summa 4720 Thlr. hinzutreten. Die Sache würde sich genau genom men dann so gestalten, daß ganz dieselbe Summe erspart würde, welche als Mehrpostulat gegen das der frühem Finanzperiode gefordert wird, und wir dürften doch daneben eine neue und bes sere Einrichtung erhalten. Wir hätten nämlich dann ein ver- mehrles Personal, ganz in der Maße, wie es die Staatsregierung verlangt hat, und zugleich eine zureichende Oberaufsicht über die Untergensdarmen, indem sodann in jedem amtshauptmann schaftlichen Bezirke ein mspizirender Lbergensdarm vorhanden, unter dem zunächst die Bezirksbrigade stände. Um die verehrte Kammer in den Stand zu setzen, meine auf Ersparniß gerichtete Vorschläge sich zu vergegenwärtigen, bitte ich im Deputations- Gutachten nachzusehen und den daselbst ersichtlichen Eat mit dem von mir vorgeschlagenen zu vergleichen. Vor Allem aber bitte ich zu bemerken, daß nach meinem Wunsche der Obergenö darm künsüg nicht mehr an einen speziellen Distrikt in dem betref fenden amtshauptmannschastlichen Bezirke gebunden sein soll, was früher und zeither stattfand, zugleich aber auch die Ursache war, daß, weil er in einem Distrikte die Dienste eines gewöhnli chen Gensdarmen verrichten mußte, erwederdäs Ansehen noch die Zeit dazu hatte, die Untergensdarmen zu controliren. Auf diese Weise ungefähr würden sich alte Wünsche vereinigen; das Geld- bedürfniß würde verringert und doch das Nöthige erreicht. Präsident: Es fragt sich, ob die Kammer gemeint ist, die vorliegenden Anträge zu unterstützen. Derneueste ist von dem Mceprasidentund lautet so: „1) die Positionen 1. und 9. an resp. 3040 Thlr. und 120 Thlr. für die 4 Polizeiinspektoren wegzu lassen, 2) die berittenen Obergensdarmen von 7 auf 14 zu erhö hen und solche ohne speziellen Bezirk anzustellen; demnach aber auch die 2. Position von 2870 Thlr. auf5740 Thlr., so wie die 10. von 105 Thlr. auf 140 Thlr. zu stellen, — 3) die Positionen unter 3. und 11. an resp. 5260 Thlr. und 84 Thlr. wieder in Wegfall zu bringen, und endlich 4) die 4. Position im Perso naletat noch um 7 Mann zu erhöhen." Abg. Meisel: Ich weiß nicht, ob der Antrag sich zur Un terstützung eignet. Mir scheint, die Kammer hat sich bloß über die Bewilligung auszusprechen, daß aber durch Abstimmung der Plan förmlich geändert werden könne, glaube ich nicht, da der Kammer dies nicht zustehen dürfte. Sollte die Sache an die Deputation zurückgegeben werden, so glaube ich kaum, daß die übrigen Deputations-Mitglieder sich einverstehen würden, den Plan umzuändern. Will man die Position wegen der KrekS- oberaufseher hinwegnehmen und dagegen mehrere Positionen ver ändern, so scheint es mir nicht, daß dies nachgelassen werden kann. Wird der Antrag unterstützt und angenommen, so weiß ich nicht, ob wir nicht in ein Dilemma gerathen würden. Vkceprasident 0. Haase: Meine Meinung geht, genau genommen, dahin, die 1. und 9. Position nicht zu bewilligen, im Uebrigen aber gegen die hohe Staatsregierung die Ansicht aus zusprechen, wie die Kammer glaube, daß nach Wegfall jener 1. und 9. Position eine zweckmäßigere Einrichtung der Gensdarmerie Inder Maße, wie ich sie hier angedeutet habe, getroffen werden könne. Es versteht sich von selbst, daß die Kammer nicht un mittelbar in die Organisation eingreife, ich wünsche nur, daß sie in Hinsicht auf die von ihr zu verwilligenden Mittel sich erkläre über deren anscheinlich zweckmäßigere Verwendung. Wenn die Kammerdie Ansicht ausspricht, so werden wir vernehmen, waS von Seiten der Staatsregierung darüber geäußert wird. Ich
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