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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 157. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Präsident: Nun komme ich aufden v. Mayerschen Am trag (s. denselben in Nr. 156. d. Bl. S. 2476. Sp. 1.) Der. zweite Theil möchte sich erledigt haben, der erste Theil dürfte wohl von der Kammer noch zur Abstimmung zu bringe» sein; deshalb frage ich Vie Kammer: Ob sie den von Mayerschen Antrag insoweit, als derselbe die Erwar tung in der Schrift ausgesprochen haben will: „daß die 2486 Beschränkung in die Ausführung des Planes gebracht. Es ist I sobald die Position I. und 9. angenommen wird, kann weder von bereits von dem König!. Commissair erwähnt worden, und ich I dem v. Mayerschen Anträge, noch dem meinigen die Rede sein; glaube, das ist gewiß ins Auge zu fassen, werfe man die Post- wird die Position 1. und 9. aber abgeworfen, so ist dadurch tion für die Kreispolizeiaufseher ab, so werde in dm einzelnen! mein Antrag in der Hauptsache angenö^ und der von dem amtshauptmannschaftlichen Bezirken eine Aufsicht nöthig und ! Abg. v. Mayer gestellte ist dann gefallen; denn beide Anträge ste- solche Mannern übertragen werden müssen, die eine hohe Bil-1 hen sich einander direkt entgegen. -ung haben; diese wird man aber-auch besser bezahlen müssen; I - Abg. aus dem Winkel: Ich erlaube mir die Bemerkung, thut man dies, erlangt man dadurch geeignete Männer, so wird I daß bei der Frage über die Position es mir selbst nicht recht klar auch wahrscheinlich mit 7 Obergensdarmen auszureichen und »ist, wie es eigentlich sein dürfte, indem sich hier verschiedene An- nicht nöthig fein, 14 anzustellen. Warum also die hohe Staats- sichten ausgesprochen haben; es scheinen Einige die Meinung zu regierung in dieser Hinsicht beengen und Vorschläge machen, an I haben, die Position wohl zu bewilligen, aber nicht in der Art. die sie sich gebunden glauben könnte, und wodurch am Ende die! 3ch gestehe, das ist bei mir ebenfalls die Ansicht; ich würde die Einrichtung mehr Nachtheil als Vortheil bringen dürfte? Es I Position wohl bewilligen, weil ich das Zutrauen zu der hohen ist hinlänglich, wenn die Kammer sich über das Postulat ent-I Staatsregkerung habe, sie werde nicht anstehen, einen Plan scheidet und der hohen Staatsregierung mit Vertrauen über-! ausfindig zu machen , der mehr den geäußerten Wünschey der läßt, wie sie den Behörden den Plan über Organisation derI Kammer genügen wird. Aber auch gegen die Kreispolizeiauf- Gensdarmcrie anpassen wird. ! fther habe ich mich ausgesprochen, und wenn die Position bloß Präsident: Die Kammer wird sich erinnern, daß die i so stehen bleiben sollte, wie sie gestellt ist, so wurde ich mich nicht Deputation darauf angetragen hat, die Fragstellung über das I dafür erklären können, und in sofern bei den Abstimmungen sehr Postulat zu scheiden, und zuvörderst auf eine Fragstellung über! befangen sein. die Post, die Kreispolizeiaufseher betreffend, angetragen hat.! Präsident: Die Diskussion würde bloß noch über dir Der Haasische Antrag bezieht sich in seinem ersten Theile eben- Fragstellung stattsinden können, und ich glaube, es würde falls auf diese Position, und es ist erklärt worden, daß nun die zweckmäßig sein, wenn Jemand noch über den v. Mayerschen Diskussion über den Hansischen Antrag als geschlossen angese- Antrag zu sprechen wünscht, sich jetzt das Wort zu erbitten, hen werden könnte. Ich würde auch sofort die Fragstellung auf damit man unbefangen über die erste Position abstimmen kann; die Kreispolizeiaufseher richten, wenn ich nicht glaubte, zuvor-! wenn aber Niemand das'Wort darüber begehrt, so würde ich derst des von Mayerschen Antrags noch zu gedenken, der sich in I nun zur Frage übergehen können. Will die Kammer die seinem zweiten Theile auf die Kreispolizeiaufseher bezieht, und! unter Nr. 1. aufgeführten 3040 Thlr. für vier Kreispolizei- in sofern, als darüber noch nicht diskutirt und die Diskussion I Inspektoren und unter Nr. S. 120 Thlr. Aequivalent den vier geschlossen worden ist, man annehmcn könnte, daß di'eAbstim-! Kreisinspektoren für Schreibmaterialien bewilligen? Wird mung über diese Position dem von Mayerschen Anträge vorgreife.! mit 52 Stimmen gegen 15 verneint. Ich weiß nicht, ob noch Jemand über den von Mayerschen An-1 Präsident: Da das Postulat unter 1. abgelehnt wor- trag zu sprechen wünscht. Iden ist, so frage'ich die Kammer: Ob sie 51,739 Thlr. Referent Secr. Richter: Der Herr Präsident würde wohlI inel. l000 Thlr. als transitorischen Bedarf für die Gensdar- dke Geneigtheit haben, erst über das Postulat abstkmmen zu las-! merie-Anstalt bewilligen wolle? Einstimmig bejaht, sen; der Antrag des Herrn v. Mayer scheint nicht mit demselben I Der Präsident trägt nun den ersten Theil des Haasi- M Verbindung, sondern zwischen ihm und dem Antrag des Hrn. I scheu Antrags (s. denselben Nr. 156. d. Bl. S. 2473. Sp. 2.) Stellvertreters zu stehen. I vor. Derselbe hat sich durch die vvrhergegangme Abstimmung Präsident: Im zweiten Theile des Antrags des Abg.v.i erledigt. Mayer(f.in Nr.156.S.2476.Sp.1.)ist von Krrispolizeiaufsehern l Bicepräsident v. Haase: Ich will darauf, daß über den die Rede; wenn ich also hier die Frage auf Annahme der Posi-! zweiten Theil meines Antrags abgestimmt und selbiger in der tion über die Kreispolizeiaufseher stelle, so ist allerdings der v. «Schrift mit ausgenommen werde, nicht bestehen und ihn fal- Mayersche Antrag in seinem zweiten Theile, in sofern die Posi-1 len la ssen; ich bin überzeugt, die hohe Staatsregierung wird tion abgeworfen werden sollte, präjudizirt, und da auch noch I gewiß ohnedies erwägen, ob meine Ansicht anwendbar und nicht darüber diskutirt worden ist, so hatte ich das Bedenken, i vurchzuführen sei oder nicht. -aß vielleicht später gesagt werden könnte, es sei einem Anträge I vorgegriffen worben, über welchen ich noch nicht diskutiren lassen, daher glaubte ich die Kammer fragen zu müssen, ob Je mand über den v. Mayerschen Antrag zu sprechen wünsche, da ich das suum ouignsgern bis in die entfernteste Beziehung verfolge. Bicepräsident v. Haase: Zuvörderst würde über die Po- sition die Frage zu stellen fein; der Beschluß der Kammer darauf Z— - ------- wird über den v. Mayerschen und meinen Antrag entscheioen; Gensdarmerie mehr als bisher und hauptsächlich auf die Hand-
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