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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 159. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mittheilttttgerr über die Verhandlungen des Landtags. 158. Dresden, am LI. Mau 1837. Neun und achtzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 23. Mai 1837. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathungüber dasAusgabe-Budjet. v. De partement des Innern. 24) Beiträge zu Lokalanstalten für Polizei und andre öffentliche Zwecke; i) zur Armen- und Waisenverforgung an verschiedenen Orten des Landes. — (Schluß der Rede des Abg. ü. Schröder): Die bedeu tenden Lasten, welche seit jener Zeit den Einwohnern von Rochlitz aus dem Grunde auferlegt werden mußten, um den Armen nachhaltig unter die Arme zu greifen, sollten dadurch vermindert werden, daß man für einen Theil des Feuerungs materials, das für die Armen gebraucht wurde, von Seiten des Staates sorgen wollte. Natürlich reicht das Holz, das wir aus den Staatswaldungen entweder unentgeldlich oder für einen geringem Preis bekommen (was ich in diesem Augen blicke nicht genau anzugeben im Stande bin), nicht hin, wir müssen immer noch eine bedeutende Masse Holz ankau- sen, oder den Armen zu diesem Behufs Geldunterstützun gen verabreichen. Durch jene Holzunterstützung, die ohnehin gering genug ist, da sie nur zu 54Thlr. 19 Gr. an Werth veranschlagt worden ist, ist es erst ermöglicht worden, das Holz in kleinen Quantitäten für geringere Preise wöchentlich an die Armen zu überlassen, und lediglich dadurch ist es mög lich geworden, den vielfachen Holzdiebstählen, wenn auch kein Ziel zu setzen, doch wenigstens sie zu verringern. Ueber die sonstigen Verhältnisse von Rochlitz brauche ich Nichts zu er wähnen, sie sind den Anwesenden großentheils bekannt, so daß ich vvraussetzen kann, man wird damit einverstanden sein, daß Rochlitz jedenfalls unter die Städte gehört, die, wenn irgend eine Unterstützung noch ferner gewährt werden soll, sie am nothwendigsten bedürfen. Ich darf zu diesem Behufe, unter Uebergehung von noch manchen andern drückenden Un glücksfällen und Nothständen, nur noch erwähnen, daß nur ein kaum bemerkbarer Theil der Stadt noch existirt, der das vorige Jahrhundert erlebt hat; denn in diesem Jahrhundert ist nunmehr fast der ganze Ort durch mehrfache Brände vernichtet und nur mit großen Opfern wieder hergestellt worden. Abg. v. Dieskau: Wenn der Abgeordnete von Oschatz die Garantie übernimmt, daß mit der Bewilligung des hier postulirten Betrags die von ihm erwähnten Wald-Neben-? Nutzungen wegfallen, so werde ich mich für die Bewilligung! dieser Post erklären können. Die Drohung, deren er sich be dient hat, möchte ich bloß für einen Scherz erkennen, über den jedes der geehrten Kammermitglieder das Seinige sich denken mag. Anlangend die Position selbst, so glaube ich aus den selben Gründen, welchen von einigen Abgeordneten vorhin er wähnt worden sind, insbesondere um deswillen, weil noch mehrere Ortschaften existiren, welche eine ähnliche Unterstützung wohl mit weit größerm Rechte in Anspruch nehmen möchten, mich nicht für diese Position bestimmen zu können. Abg. Atenstädt: Ich wollte nur erklären, daß ich diese Garantie ablehnen muß, und zwar aus dem versa ssungs- mäßigen Grunde, weil meine Wirksamkeit als Ständemit glied oder meine Verpflichtung gegen die Ständeversammlung nur so lange dauert, als die Ständeversammlung, und wenn ich nach Hause zurückgekehrt bin, ich aller Rechte, aber auch aller Verbindlichkeiten überhoben bin. Abg. v. Thielau: Ueber diesen Punct erlaube ich mir nur einige Worte. Ich glaube, die Kammer wird sich über zeugen, daß es der Deputation nicht darauf angekommen sein kann, bloß Ersparnisse für die Staatskasse zu machen; denn ob diese 240 Lhlr. mehr oder weniger zu zahlen hat, kann ihr gleich sein; allein es war um das Prinzip zu thun. Je mehr aber die Verhandlungen hier Oeffentlichkeit erlangen und je mehr die Ursachen dieser Bewilligungen herausgehoben wer den, um so mehr muß ich mich dafür erklären, daß die Kam mer den Ansichten der Deputation beistimmen möge; denn sollte aus solchen Gründen das Postulat bewilligt werden, so würde jedenfalls alle und jede Stadt des Landes das Recht haben, einen solchen Anspruch an die Staatskasse zu machen. Der Abg. v. d. Planitz hat Argumente für das Postulat ange führt, aber im Gegentheil eigentlich für die Deputation gespro chen; denn da bis jetzt diese Städte Zuschüsse bekamen, und dennoch, wie der Abg. v. d. Planitz meint, kein Ast auf der Eichesichersei, so glaube ich, daß dies zur Genüge beweist, daß diese 248 Thlr. völlig weggeworfen sind, indem sie das Stehlen des Holzes nicht verhindern. Es^väre also ein Ver schleudern der Staatsmittel, wenn man sie bewilligen wollte. Abg. Roux: Das, was der letzte Sprecher sagte, scheint allerdings nicht ganz unbegründet zu sein; allein es würde da hin führen, dem Abg. Todt beizupflichten und gegen die ganze Position zu stimmen. Referent Secr. Richter: Es gründet sich die Bewilli gung für die Städte, welche die Deputation in ihrem Gutach ten herausgehoben hat, allerdings, wie zwei Abgeordnete
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