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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 159. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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mrt dem belohnenden Gefühl in unsere Heimath zurückzukehren, daß wir Alles gethan, keine Opfer und Anspannung unserer Kräfte gescheut haben, um soviel möglich unserem Berufe zu ge nügen. Ferner steht auf der Registrande: 5) Den 24. Mai. Der Abgeordnete Iunghanns über reicht eine von dem Buchhändler Herrn Karl Gottlieb Rich ter zu Leipzig ihm zur Abgabe übergebene Druckschrift des Pri vatdozenten Herrn v. Emil Ferdinand Vogel unter dem Titel: Darstellung der Rechte und Verbindlichkeiten der Unterthanen, mit besonderer Rücksicht auf die Verhältnisse des Königreichs Sachsen. Präsident: Die Schrift wird zur Bibliothek zu nehmen, und der Abgeordnete aus unserer Mitte (Junghanns), welcher solche an uns gebracht hat, zu ersuchen sein, daß er die Güte habe, dem Uebersender dafür den Dank der Kammer auszu sprechen. 6) Den 25. Mai. Mittheilung des hohen Gesammt- Ministerium zu dem höchsten Dekrete vom 23. Mai d. I., die Bedürfnisse der Taubstummenunterrichtsanstalten betreffend. Präsident: Wegen der in diesem allerhöchsten Dekrete liegenden finanziellen Bestimmungen wird die Kammer damit einverstanden sein, daß selbiges an die 2. Deputation gelange. Wird von der Kammer einstimmig bejaht. 7) Den 25. Mai. Der Abgeordnete Koch bittet um Urlaub vom 29. Mai bis 2. Juni d. I. (Wird einstimmig bewilligt.) — 8) Loä. Bericht der 1. Deputation, den Ge setzentwurf wegen Aufhebung der Bannrechte betr. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) Präsident: Die Abgeordneten v. Egidy, v. Beschwitz und Puttrich haben theils wegen dringender Geschäfte, theils wegen Krankheit sich für heute entschuldigt. Hierauf geht man zur Tagesordnung über, auf welcher sich die Fortsetzung der Berathung über das Ausgabebudjet be findet. Man war bis zur Position 24§, gekommen. Zu Position 24§. Das Postulat an 2300 Thlr. 15 Gr. 5 Pf. zu Verabreichungen an Communen, Lokal anstalten, Innungen und Schützengesellschaften übersteigt die vorige Bewilligung von 1800 Thlr., wiewohl nur scheinbar, um 500 Thlr. 15 Gr. 5 Pf. und zerfällt in 2 Abthei- lungen s) 959 Thlr. 19 Gr. 10 Pf. zu Verabreichungen an Com munen , Lokalanstalten, Innungen re., b) 1340 Thlr. 19 Gr. 7 Pf. zu Unterstützungen an Schützengesellschaften statt früherer Wanksteuerbefreiung. Die Post unter s., deren spezielle Sätze bre Beilage Nr. VII. nachweiset, ist dieselbe, für welche bei vo rigem Landtage 1800 Thlr. bewilligt worden sind, und bei der in Folge ständischen Antrags eine Abminderung von 840 Thlr. 4 Gr. 2 Pf. eingÄreten ist. Weitere Veränderungen sind nach den erhaltenen Mitthoilungen nicht thunlich erschienen. Der Zinsenbeitrag Nr. 1. von 150 Thlr. für die Commun Dippoldis walde ist wegen des Erfordernisses noch mit 50 Thlr. in Ansatz zu bringen gewesen. 200 Thlr. (Nr. 2.) als Beitrag zu den Verwattungskosten der Sparkasse zu Dresden sind durch höchste Dekrete vom 17. Januar 1821 und 2. Februar 1822 auf die Dauer des Bestehens dieser Sparkasse zugesichert und daher ge mäß §. 19. der Verfassungsurkunde wieder aufgesührt worden. Für die Wiederaufnahme der Posten unter 3 bis mit 13. hat sich bei den angestellten Erörterungen ein so begründeter Anspruch er geben, daß die fernere Verabreichung nicht zu versagen gewesen. Was insbesondere die 4te und 5re Post anlangt, so finden sich beide schon seit dem Jahre 1736 in den confirmirten Ordnungen der Dresdner Bogenschützen aufgeführt und beruhen auf unwi derruflicher landesherrlicher Bewilligung, die zuletzt unterm 18. October 1828 erfolgt ist. Die Post Nr. 14. war früher aus dieOberlausitzerHauptabgabenkasse gewiesen, ist aber vom Jahre 1834 auf das hier in Frage stehende Dispositionsquantum mit zu übernehmen und seiner allgemeinen Nützlichkeit wegen zum Behuf der Fortbewilligung in Ansatz zu bringen gewesen. Der Ansatz unter b. (Nr. 15.) ist in der Beilage 1. zur ständischen Schrift vom 29. October 1834 mit 1352 Thlr. 6 Gr. 3APf. be willigt und irrthümlich auf 1340 Thlr. 19 Gr. 7 Pf. gestellt worden; er erhöht sich nach den erhaltenen commissarischen Mit theilungen um 22 Thlr. 6 Gr., weil die den Schützengesellschaf ten zu Altenberg, Neugeißing, Allgeißing und Lengefeld zu gewährenden Unterstützungen nur zur Hälfte in Aufrechnung ge kommen sind, und es stellt sich nun diese Post auf 1363 Thlr. IGr. 7Pf. Hinsichtlich der in dem Gesetze vom 6. November 1834 vorbehaltenen Anordnung über zweckmäßige Verwendung dieser Unterstützungen haben die angestellten Erörterungen erge ben, daß selbige schon jetzt auf eine zweckwidrige, oder unange messene Art nicht verwendet worden, und es sind die Kreisdirek tionen noch besonders angewiesen worden, darauf zu sehen, daß sie auch fernerhin nur zu gemeinnützigen, auf Förderung des Instituts der Schützengesellschaften berechneten Zwecken verwen det werden. Unter diesen Umständen findet die Deputation un bedenklich, der Kammer anzurathen: sie möge die geforderten 2300 Thlr. 15 Gr. 5 Pf. mit 2322 Thlr. 21 Gr. 5 Pf. be willigen. Da Niemand das Wort verlangt, richtet der Präsident die Frage an die Kammer: „Ob sie die zu Verabreichungen an Communen, Lokalanstalten, Innungen und Schützengesellschaf- ten postulirten 2300 Thlr. 15 Gr. 5 Pf. mit 2322 Thlr. 21 Gr- 5 Pf. bewilligen wolle?" Wird gegen 2 Stimmen bejaht. (Fortsetzung folgt.) Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaktion beauftragt: vr. Gr et schel.
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