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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mit § h § rLMUKKU über die Verhandlungen des Landtags. Dresden, am 2. März. ' 1837. Sechs und vierzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 15, Februar 1837. (Beschluß.) Berathung über den Bericht der 3. Deputation über die Petition des Bürgermeister Hartz wegen einer den gesunkenen Preisen der Fährlöhne entsprechenden Herabsetzung der Salzpreise in den Niederlagen außer Leipzig. — Berathung über den Gesetzent wurf'wegen Aufhebung des Mandats vom 14. Septbr. 1822, die Erwerbung von Bauergrundstücken betr. — Berathung über Preisker's und Eons, zu Dippoldiswalde Gesuch. — v. Großmann: Mit den Aeußerungm des verehrten Herrn Staatsministers sowohl, als mit dem gestellten Anträge des Herrn Vicepräsidenten D. Deutrich, bin ich der Hauptsache nach vollkommen einverstanden, daß nämlich der Gegenstand zur Bearbeitung an die Finanzdeputation und an die H. Kam mer übergeben-werden möge. Ich möchte aber noch einen Schritt weiter gehen und fragen, ob es nicht möglich wäre, das ganze Salzmonopol zu suspendiren, mit Vorbehalt des Rechts der -Staatsregierung jedoch für den Fall, daß im Lande wieder Salzquellen entdeckt werden sollten. Ich mache der Staattzre- gierung daß Monopal nicht streitig. Es ist mir aber sonderbar, daß sie es jetzt noch exerzirt, da wir doch keine einzige Salzquelle im Lande haben. Das Salz ist ein reiner Gegenstand des Han dels geworden, und die Staatsregierung hat vielfach erklärt, daß es ihr nicht angemessen erscheine, in Handelsgegenstände sich einzulaffen. An Salz würde es uns darum nicht fehlen; denn so wenig als uns Kaffee, Zucker, Laback und andere Bedürfnisse von Seiten des Staats verschrieben werden, so wenig würde es uns der Handel an Salz fehlen lassen. Wir, haben in der neuesten Zeit in der Nahe, namentlich bei Gotha und in Lan genberg bei Gera, ganz neue Salzwerke entstehen sehen, und nach den vorhandenen Nachrichten darüber soll das Werk bei Gotha allein im Stande sein, ganz Deutschland mit Salz zu versehen. Es fragt sich nun, ob im Traktate mit Preußen die ausdrückliche Stipulation enthalten ist, daß Preußen für Sachsen das nöthige Salz liefern solle, und ob dagegen sich auch Sachsen verpflichtet habe, das Salz ausschließlich von Preußen zu nehmen, und ob man dies Preußen Zugestanden hat oder nicht. Ware dies, so könnte man freilich nicht daran denken. Sollte das aber nicht der Fall sein, so meine ich doch, baß der Gegenstand in mehrfacher Hinsicht eine Erwägung verdiene. Der Sqlzschank ist eine Steuer, welche die Armen im Volke fast ausschließlich trifft, während ihr die Wohlhabenden und Reichen, die Höherstehen ¬ den so gut wie gar nicht unterworfen sind. Wenn nun aber Gleichheit der Abgaben ein wichtiger Grundsatz der Verfassungs- Urkunde ist, so glaube ich, verdient der Gegenstand die reiflichste Erwägung; nicht als ob er jetzt zur Ausführung kommen sollte, sondern, um die Vorbereitungen dafür zu treffen, um früher oder später zum sichern Ziel zu gelangen. Bürgermeister Ritterstädt: Die Salzpreise beruhen auf zwei Grundlagen: einmal auf der Natur des Monopols, welches das Salzregale angenommen hat, und welches zugleich benutzt wird, um eine indirekte Abgabe von den Unterthanen zu erheben; insoweit besteht in allen Lheilen des Landes eine Gleichheit, und es kann nur darauf ankommen, zu erwägen, ob dis Erhebung dieser indirekten Abgabe auf diesem Wege rath- sam und zweckmäßig sei oder nicht. Die andere Grundlage für die Bestimmung der Salzpreise bilden die bis zu den Nie derlagen erforderlichen Fuhrlöhne. Da nun aber die verschie denen Fuhrlöhne, wie vom Secr. Hartz auseinander gesetzt worden ist, jetzt nicht mehr so hoch gestellt sind, als solche bei Bestimmung des Salzpreises im Jahre 1822 standen, so scheint die Gerechtigkeit zu fordern, daß man die Salzpreise, insoweit sie nach dem Fuhrlohn sich richten, nach dem wirklichen Be trage des Fuhrlohns regulire. Es ist dies eine Ungleichheit, die jedenfalls beseitigt werden muß. Insofern ich nun diese Ansicht ausgesprochen habe, würde man erwarten können, daß ich mich für den Antrag des. Secr. Hartz verwenden wolle. Aber aus Gründen, welche von der andern Seite entwickelt worden sind, muß ich damit Anstand nehmen, namentlich in Bezug auf den Gesichtspunkt, welcher vom Herrn Staatsmi nister aufgestellt worden ist. Es muß höchst erfreulich sein, von Seiten der Staatsregierung zu vernehmen, wie sie selbst im Einverständniß mit den Standen wünscht, eine weit größere Ungleichheit zu beseitigen.. Es ist dies die, welche zeither bei den Militairleistungen bestanden hat. Darum muß man wün schen, daß es möglich gemacht werde, solche zuvörderst zu be seitigen. Um dazu zu gelangen, würde lieber die weit gerin gere Ungleichheit in Bezug auf die Salzpreise beizubehalten sein, wenn die Beseitigung jener größern anders nicht zu ^erlangen wäre; und ich würde mich dafür entscheiden, Letztere einstwei len beizubehalten, bis in Zukunft eine Gleichheit der Sache sich Herstellen läßt. Darum scheint der Antrag, welchen der Herr Stellvertreter in Vereinigung mit Sr. Körrigs. Hoheit dem Prinzen Johann gestellt hat, gegenwärtig der passendste zu sein,' und' er ist es, für welcheü ich stimmen werde. Secr. Hartz: Ich habe bereits früher geäußert, daß es nicht ein Akt der Gnade, sondern ein Akt der Gerechtigkeit ist.
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