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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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berg, worin dieselbe um Entschädigung bei Aufhebung des Bierzwangs bittet. ' - Präsident: Frühere Eingaben der Art sind an die 1. Deputation gelangt, welche sich gegenwärtig mit der Bera tung des Gesetzentwurfs über Aufhebung, der Bannrechte beschäftiget, und ich frage dje Kammer: Ob diese Petition zur ebenmäßigen Beachtung am die I. Deputation abzugeben sei? Wird einstimmig bejaht. .. ? Präsident: Der Abg. Meisel hat um 3,Lage Urlaub angesucht, und zwar wegen dringender Geschäfte. . Auch hat der Abg. Häntzschel aus Mittweida um einige Tage Urlaub gebeten, weil ihn dringende Geschäfte nach Hause rufen. — Der gebetene Urlaub wird von der Kammer bewilliget. — Für heute haben-sich die Abgeordneten Roux und von der Pforte Krankherts halber, ihres Außenbleibens wegen entschuldigt. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, und zwar zuvörderst zum mündlichen Referat.der 1. Deputation über Pas Dekret, das Militair-Gesetzhuch -betreffend, nachdem die Kammer? in einer früheMWMng,.beschlossen hat).- mündlich Has Gutachten der Deputation sich referiren zu lassen; , ich er? suche gegenwärtig den-Referenten- der Kammer darüber? Vor trag zu halten. l . - Referent E i senstu ck begiebt. sich -auf die Rednexbühste und beginnt seinen.Vortrag mit Verlesung des Defrets vom 15, November 1836 (s. dasselbe-! so wie die Verhandlungen, der I. Kammer über diesen Gegenstand in Nr. 12 d. Bll Sv 143 flg.) . Referent thejlt' nun Zuvörderst mit,:-daß die Sache in der I. Kammer ebenfalls zu mündlichem Vortrage gediehen und von dieser, nach Inhalt des überreichten Protokollextrakts, ein Bedenkest nicht getragen worden,, das Militairstrafgesetz- buch, wie solches unterm 14. Februar 1835 publizirt worden, sowohl in seinen allgemeinen? als- speziellen Bestim mungen zu genehmigen. — Referen t setzt sodann durch Vor trag der ständischen Schrift vom 28. Dctober 1834 die Kammer von den damals beantragten Abänderungen des frü heren im Jahre 1822 ins Land ergangenen Militairstrafge- setzbuchs in Kenntniß und bemerkt dabei, wie das neuere Ge setz auf den Grund der der hohen Staatsregierung ständischer Seits gegebenen Autorisation erlassen worden sei, .auch erwähnt derselbe, daß eine materielle Prüfung desselben der Deputation die Ueberzeugung gewährt habe, daß die Regierung bei der neuen Redaktion den ständischen Anträgen entsprochen habe. — Er findet zwar zu erinnern, daß der Artikel 56. des allgemei nen Theils, (im alten Gesetz Artikel 57.) nicht ganz nach dem ständischen Vorschläge abgefaßt sei, daß auch darin der Unter-, offiziere Erwähnung geschehen, und statt der frühern Be ziehung auf hie Straftabelle die betreffenden Artikel des Gesetzes selbst angezogen worden, versichert aber, daß der Zusatz we gen der Unteroffiziere ganz im Sinne der Ständeversammlung geschehen, ferner eine Beziehung auf die Straftabelle darum sticht habe stattfinden können , weil solche dem Gesetze nicht mehr beigegebrn worden sei, und daß hie . ganze Fassung des Artikels, wie sie im Gesetze vorliege, für eine angemessene und den ständischen Wünschen völlig genügende anzuevkennen ge wesen sei. ... ' Von derselben Ueberzeugung geleitet, habe nun die erste Kammer den Artikel 56.-unbedingt genehmigt, und es könne die/Deputation, da die-Bestimmungen dieses Artikels als eine, nothwendige Folge der in hem'Strafmaße eingetretenen Veränderungen-sich darstellten, der Kammes solchen ebenfalls zur Annahme empfehlen. ff- -- Diese Annahme erfolgt auch hierauf sofort einhellig. — Indem der Referent nunmehr den speziellen Theil in Betrachtung zieht, schickt er die Bemerkung voraus-, daß in splchem alles Dasjenige abgeändert werdest müssen) was mit den.neuerlich ang enommenen allgemeinen Prinzipien Nicht mehr in Einklang gestandest habe.?'Wie er'Nun dem entsprechend findet,- daß die Artikel 218. -und 219. des ältern Gesetzes bei dem neuen in Wegfall gelangt, da sie Bestimmungen über körperlicheLüchtigung in Friedenszeiten enthalten, so fügt er nurinoch beidaß eine gleichmäßigeBestimmüNg in- dem Ar tikel 220. nicht hättomögen angenomMenwerdeN, und darauf dii .einzige Erinnerung'der Deputation sich zu beschränken habe- da die Prüfung. des speziellen Theils aüßerdeM keine'Ausstel- lung Hervorgerufen habe. - - - Staatsminister v. Zezschwitz äußert hieraüf, daß der spezielle Theil-diLses Gesetzes noch bei-gegenwärtigem-Landtage zur:W0rlage'gelangen.,". und in dem neützn Entwürfe eine Aen- derung des gerügten'Punctes'werde'bewirkt werden. ' ' -:. Bei dieser Erklärung glaubt der 'R efer e st t der Kammer anempfehlen, zu können, wegen des beregten Gegenstandes Beruhigung zu fassen und, gleich der!.-Kammer, auch ge gen.. den speziellen Theil des Gesetzes eine Erinnerung nicht zu stellen, r . Abg. v. Dieskau erklärt', 'daß er mit dem Artikel 220. nicht einverstanden sei, da ewdas Pkügelsystem nicht zweck mäßig finde."- .' . Äuf die hierauf vom Präsidenten gestellte Frage r Ob die Kammer dem Beschlüsse der ersten Kammer dahin, bei der Eröffnung über den speziellen Theil'des Militairstrafgesetz- buchs Etwas nicht zu erinnern, beitrete? ' erklärt man sich' Nut 64 Stimmen gegen 2 beistkmmen d, und bei sodannin Abwe senheit der König!- Bevollmächtigten erfolgender Abstimmung durch Namensaufruf wird von 63 Stimmen gegen 3 (die der Abgg. Todt, Damman und vl Dieskau) bei den in dem allerhöchsten Dekretegemachten Mittheilungen Beruhigung gefaßt. . / - - -- -- Von diesem Beschlüsse werden die Königl.- Commiffarien nach ihrem Wiedereintreten in den - Sitzungssaal in Kenntniß gesetzt. ... Es wird.hieraüf zum izw eiten Gegenstände der Tages ordnung übergrgangen, und zwar zur Fortsetzung der Bera- thung des Berichts der 1.. Deputation der H Kammer, den- Entwurf zu einem Gesetze gegen die Eheilnahme am Lotto und' an auswärtigen Lotterieen betreffend. 2
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