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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 95. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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1464 der Actlettvereine betn (Sicht' bereits auf heutiger Tagesord- nung.) — 2) ProtüköllextMt! der II. Kammer, ein in gehei mer Sltzüiig" zu berathe'nder Gegenstand. (Da es einenIinanz- gegmstand betrifft, an die 2. Deputation abzugeben.) — 3) Robert v. Heldreichs -Vorstellungen gegen die Emanzipation der Zttdett. W die I. DepütätidN.) 4) Be- richt der 3. Deputation, die Petitioü' ckthrekerKamckermitglie- der um Vorlegung einer KreistagsördNung betr.- (ZUM Druck und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen.) — 5) Pro-' tokollextrakt der II. Kammer, das Gesetz wegen des Verfahrens beim Staatsgerichtshof betr. (M die 1. Deputation.) —- 6) Bericht der 3. Deputation, die dem Henotikon angedruckte Petition des Hrn. Professor KP u g betr. (Aum Druck und auf die Tagesordnung) -U- 7) Bericht'der 3- Deputation, die Wiederbesehung der Stellen-der' adeligen Inspektoren bei' den Landesschulenbetr. (Desgleichen.) '— 8) Protdkvllextrakt der II. Kammer vom 2. Marz, die Genehmigung der Schrift we gen Veränderung und Veräußerung beim Staatsgut. (Nun mehr abzulassen.) ' ' ' Wegen Unpäßlichkeit' hatten -sich heute-entschuldigt: Se. Kömgl.-Hoheit- Prinz Zohann, -Pflugk-' Graf Vitzthum , v. Miltitz und Kreishauptmann' v. 'Einsiedel: - Ehe zur Ladesordnung überzugehen war, bemerkt Fürst Neuß: Es ist dUch die H Kammer eine Petition des Abg. Alenstadt hier eingegangen. Derselbe tragt aufVor- legung eines Gesetzes wegen der Wahlen der Abgeordüeten des Fabrik - und Handelsstandes an. Diese Petition ist nun zur nähern Prüfung an die'3. DeWation gelängt-; ich' habe'je doch in Erfahrung gebracht, daß die Regierung ein solches Ge setz bereits bearbeitet habe. Ich erlaube mir daher die An frage an die hohe Staatsregierung, ob dem wirklich so sei,' denn dann würde es nicht nöthig sein, den Gegenstand zu be ruhen. Staatsminister No flitz und Z'änckendorf: Dieser Gesetzentwurf ist bereits bearbeitet und wird nächstens an die Ständeversammlung gelangen. Vicepräsident v. Deutrich: Also würde dieser Gegen stand einstweilen zurückzulegen sein. Es wird hierauf zur Tagesordnung geschritten und zu deren erstem Gegenstände, dem Gesetzentwürfe wegen Abtretung des zu Erbauung von fünf Eisenbahnen erforderlichen-Grund- eigenthums, zunächst übergegangen. (Die Verhandlun gen der H. Kammer, in deren Folge dieselbe dem Gesetzent würfe rücksichtlich aller fünf Eisenbahnen ihre Zustimmung er- theilt hatte, s. in Nr. 81 d. Blattes). - - - Referent v. Carlvwitz betritt die Rednerbühne und ver liest, indem derselbeweitere Vorbemerkungen sofort übergehen zu können glaubt, das betreffende Dekret nebstMotiven und geht so dann zu dem allgemeinen Theile des Deputations-Berichts . über, in dem unter andern Folgendes-enthalten ist: Die Frage, üb, es nothwendig, wenigstens räthlich sei, ein Gesetz zu erlassen, die sonst den Deputationsberathungen an die Spitze gestellt zu werden'pflegt, läßt sich natürlich hier inabstrsoto kemeswtzges aufrufen und beantworten. Es kommt vielmehr bloß darauf an> zu untersuchen, ob zunächst jede der einzelnen Eisenbahnen in nationalökonomischer Hinsicht von Wichtigkeit sei, mithin wenigstens mittelbar Staatszwecke fördere, und sodann, ob man. die techni sche Ausführbarkeit jeder dieser Unternehmungen glauben dürfe; denn würde die erste. Frage mit Bestimmtheit verneint werden müssen, so könnte nach hem Geistecher §. 31. der Verfassungs- Urkunde ein so empfindlicher Eingriff in Pnvateigenthum,' wie ihn jedes Expropriationsgesetz mit sich führt, unmöglich gut ge heißen werden; und würde es die'zweite, so erschiene rin sol ches Gesetz überflüssig und unuöthig. Daher hatte Venn dieDe- putation jeden dieser Eisenbahnzüge einzeln von.jenem doppel ten Gesichtspunkte aus zu prüfen/ und wenn sieHlcksichtlich des letztem, soweit dessen Beurtheilung ihr überhaupt in ihrer Stel lung möglich ist,-ihrem Berichte hin' und wieder eine Bemer- kuNg^eingerückk, sachät sie nur Lrlaaterungsweise zuserklären, wse.sie die einschlagenden tatsächlichen Umstände lediglich den Motiven und dem jenseitigen ausführlichen Berichte, auf den sie daher auch-zu verweisen sich erlaubt, entnommen hat. Die Deputation der H. Kammer hat sich nämlich durch Zuziehung vonSächverstandigen- Vie nöthigen Aufklärungen zu verschaffen gesucht, und da man diesseits in deren Mittheilungen so wenig als in-die^Mtiae, Auffassung,dieser Auslassungen Mißtrauen -fetzen darf, ft'schieÄ'eine nöchmalige Zuziehung jener Sachver ständigen urk'fk mW-'zü 'üm^gehm/ als sie nur zu Aufenthalt ge führt häbÄl' würde/ünd als'ein mit dem Eisenbahnwesen ver trautes Mitglied der I/Kämmer der SchlußsitzMg derDeputa- tion bejgewohnt hat. - . . , . , , ... Referent, p, Harsoax.itzkr.Aollte vielleicht -eines .oder, das.gndW der^geehxtep Kammer-Mitglieder sich veranlaßt sin- 'den, über diesen allgemeinen Weil, also über Eisenbahnwesen, Expropriatjonsgesetze u. s. w. überhaupt, sich zu verbreiten, so wssrde hier die Gelegenheit dazu gegeben sein; wäre dieses nicht der Fall, was ich wohl annehmen könnte, so werde ich weiter,zu gehey^und zss bitten Haben, .bei den einzelnen Eisen bahnen selbst und. zwar, zu jed'epWnders, chas Nöthigschei- nende.zu erinnern. : - v. Eru si us: Die hohe Wichtigkeit der Eisenbahnen Beförderung der Staatswohlfarth. ist ganz unzweifelhaft von Seiten der letzten Ständeversämmlung anerkannt worden, und , die Ansicht,. daß die Beförderung dieses wichtigen Staats- «zweckes ganz hesoyhers'AürH Eisenbahnen eben in der Erhö- huN'g und Belebung allgemeiner industrieller Interessen unter stützt werde, diese Ansicht, säge ich, ist ebenfalls von Seiten -der II: Kammer der-gegenwärtigen Ständeversämmlung aner kannt worden und scheint auch wohl in dieser verehrten Kam mer nicht bezweifelt zu werden. Es dürfte daher der vorlie« -gende Gesetzentwurf weder einer Rechtfertigung noch beson deren Vertheidigung bedürfen. Wohl aber möchte ich bezwei feln, daß irgend 'ein Mitglied in der Kammer gleich mir von dem Detail der Ausführung dieser Unternehmung genaue Kennt- niß erlangt und die großen, oft unüberfleiglich scheinenden Schwierigkeiten kennen zu lernen Gelegenheit gehabt habe, die sich der Ausführung in den Weg zu stellen pflegen, und dieses Letztere eben ist der Grund, weswegen ich mir das Wort erbeten habe. Es möge mir gestattet sein, mit wenig kurzen Worten die dankbare Anerkennung der fördersamen. Unterstütz-
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