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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mittheilnnge« über die Verhandlungen des Sandtags. 106. Dresden, am so. März. 1837. Vier und fünfzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 16. März 1837. (Beschluß.) Derathung des Berichts der 4. Deputation über die Petition des Stiftssyndicus D. Springer zu Meißen wegen zweckmäßiger Einrichtung der Armenpflege in den kleinern Städten, insbe sondere wegen Herstellung freiwilliger Beschäftigungsanstalten für Arbeitslose und wegen Errichtung , von Erwerbschulen für die Jugend der ärmern Klaffe. Abg. Hey n: Ich verkenne gar nicht, daß die geehrte De putation den vorliegenden Gegenstand nach einer sehr praktischen Ansicht erwogen habe, allein ich muß gestehen, daß mir ein Wi derspruch statt zu finden scheint, indem früher das Denunzi- ren auf eine gräßliche Weise geschildert'worden ist, während man jetzt auf das Einfangen der Bettler und Vagabonden Prämien vorgeschlagen hat, die zum Lheil aus den Armenkassen aus Kosten anderer unschuldiger Gemeindemitglieder bezahlt werden sollen. Aus diesem Grunde muß ich mich dagegen erklären, weil ich 1) das Bettelnder alten gebrechlichen Personen, und be sonders in ihrem Wohnort, als ein Vergehen nicht ansehen kann. 2) Würden durch die Auszahlung dieser unangenehmen Prä mien die Armenkassen sehr erschöpft werden, ohne die Armen zu. unterstützen. 3) Würden in den meisten Fallen, die Prämien nicht zu erlangen sein, und daher die Maßregel als überflüssig dastehen. Endlich 4) daß die Polizeibehörde durch ein un verschuldetes Uebersehen mit Bezahlung einer derartigen Prä mie bestraft werden solle, scheint mir nicht nöthig und nützlich zu sein, und ich trage daher darauf an, daß alle diese Prämien in Wegfall kommen möchten. Abg. Roux: Der Abg. v. Lhielau hat sehr richtig be merkt, daß, wenn die hohe Staatsregierung durch einen Antrag ermcht werden sollte, in Bezug auf das Armen- und Bettel wesen eine Veränderung herbeizuführen, es nothwendig sein würde, auch spezielle bestimmte Beschlüsse zu fassen, dafern die Kammer gemeint wäre, spezielle Puncte der hohen Staats regierung zur Berücksichtigung zu' empfehlen. Kaum würde die Kammer erwarten können, daß die Staatsregierung auf Aeußerungen einzelner Mitglieder in der Kammer bei Bearbei tung des Gesetzes besondere Rücksicht zu nehmen sich geneigte und ermächtigt finden dürfte. Was die Kammer nicht be schlossen hat, ist nicht für die Meinung der Kammer zu Hal-' len, und die besondere Meinung der einzelnen Mitglieder kann man so geradehin nicht für die Meinung der ganzen Kammer ansehen. — Wir hatten 4 Anträge; der eine ward nicht un terstützt, und ein zweiter Antrag, der in der Petition des 0. Springer, ist durch die Abstimmung abgelehnt worden. So nach haben wir noch über 2 Anträge, einen allgemeinen von dem'Abg.Atenstädt und einen speziellen von der Deputation, Beschluß zu fassen. Es ist bereits von dem Hrn. Secretair Richter, und, wie ich dafür halte, sehr genügend auseinander gesetzt worden, es würde kaum möglich sein, daß die Kammer über spezielle Puncte sich vereinigte, welche bei einem Anträge an die hohe Staatsregierung mit zur Berücksichtigung empfoh len werden sollen. Wäre es aber auch möglich, in dieser Kam mer damit zu Stande zu kommen, so stände immer noch zu er warten, ob man auch in der andern Kammer sich damit verei nigen werde. Ich würde mich auch in materieller Hinsicht dem, was die geehrte Deputation vorgeschlagen hat, nicht durchaus anschließen können. Es ist geäußert worden, daß beim vorigen Landtage der Deputationsbericht, welcher damals nicht zum Vortrag kam, hervorgerufen worden sei durch eine große Anzahl von Klagen und Beschwerden über das überhand nehmende Bettelwesen. Bei gegenwärtigem Landtage, wenigstens erin nere ich mich dessen nicht, sind aber keine solchen Beschwerden eingelangt. Und ich schließe daraus, daß sich das Uebel min destens nicht verschlimmert haben möge, indem ich auch nach dem, was mir vorgekommen ist, nicht gerade sagen kann, daß das Beitelwesen seit vorigem Landtage überhand genommen habe. Eher glaube ich, daß durch zweckmäßige Einrichtung und Veranstaltung Seiten der Communen abgeholfen werden kann. Für spezielle Anträge, wie sie die Deputation vorge schlagen, könnte ich nicht sein, auch nicht einmal im Allgemei nen für einen Antrag, der gegen die Philanthropie wäre. Ich glaube nicht, daß man sich .bei, der Frage über das Armenwe- scn dagegen, Menschenliebe zu üben, erklären, und daß man sa gen könne, es seien strengere Maßregeln gegen die Armen über haupt und insbesoüdere gegen Bettler nothwendig. Ich würde mich nur dem anschließen, was der Abgeordnete Atenstädt vor geschlagen hat, nämlich einen ganz allgemein gehaltenen Antrag an die Staatsregierung zu stellen. Abg, Puttrich: Im Allgemeinen glaube auch ich, wie bereits vorhin gesagt worden ist, daß Beschäftigungsanstalten das beste Mittel sein werdest, um dem Bettelwesen für die Zu kunft zu wehren; ich will mich darüber nicht weitläufig äußern, führe aber nur z. B. an, daß eine Petition vorliegt wegen Wiederherstellung und Unterhaltung von Eommunikationswe- gen, wodurch ein Mittel gegeben werden wird, diesen arbeits losen Leuten (den Bettlern) Arbeit zuzuweisen. Was aber den
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