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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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graphen immer von Neuem auftauchen werde, und ich ersuche daher dm Hrn. Referenten, seine Meinung darüber zuvörderst mitzuth eilen. Referent Eisenstuck: Ich muß das der Kammer ganz anheim geben. Ich bemerke nur, daß es drei Falle sind, in welchen die Deputation die Oeffentlichkeit beantragt hat. Der eine Fall ist das Schlußverfahren, der andere die Abhörung der Zeugen, und der dritte die Ableugnung vvn Urkunden. In diesen drei Beziehungen hat man die Oeffentlichkeit des Verfah rens von Seiten der Deputation beantragen zu müssen geglaubt. Nun würde freilich eine Aostimmung über diese Einzelnheiten nicht vathsam sein, sondern es würde sich hier nur fragen, ob die Kammer überhaupt die von der Deputation beantragte Oef- ftntlichkeir des Verfahrens genehmige; jedoch vorbehaltlich der Modalität, in welcher die Oeffentlichkeit statthaben soll, und dann würden über die einzelnen Puncte die Fragen zu stellen sein; so glaube ich, daß wir am ersten herauskommen. Staatsminister v. Könn eri tz erklärt sich einverstanden, daß dermalen schon über das Prinzip eine Frage gestellt werde. Referent Eisenstuck: Wenn die Frage bejaht ist, so bleibt bei den einzelnen Artikeln immer noch die Frage über die Modalität. Präsident: Nach diesen Erklärungen würde ich mich dazu entschließen, in diesem besondern eigenthümlichen Falle und offenbar im Interesse des Geschäftsganges zum Schluß der heutigen Sitzung noch die Frage an die Kammer zu richten: Ob die Kammer gemeint sei, das Prinzip der Oeffentlichkeit bei dem vorliegenden Verfahren, mit Vorbehalt der Modalität 'M den, in den einzelnen Paragraphen gedachten Fallen, an zunehmen? Wird von 49 gegen 13 Stimmen angenom men. Dagegen stimmten die Abgg. Sahrer v. Sahr, Hartenstein, v. Leipziger, v. Kotzau, Vocke, No- siitz u, I anckendors. a. d. Winkel, Krause, v° Ar nim, v- Egidy, Sachße, Häntzschcl (aus Königstein), v. Wrlck. Hierauf wird die Sitzung nach 2 Uhr geschloffen, und es ladet der Präsident die Mitglieder zu morgen um 10 Uhr zur Fortsetzung der Beratung dieses Gegenstandes ein. Vierzigste öffentliche Sitzung der !!. Kammer, . am 17. Februar 1837° Vornag aus der Negisnantt. — Vortrag eines Differernpunctes mit der I. Kammer hinsichtlich des Dekrets, die Staatslotterie dem — Berarhuna über den Gesetzentwurf, das Verfahren! in e.u an dm Staatsgerichtshof gelangenden Sachen detr. (!.-Arttenung: Mn dem Verfahren im Fall der Anklage eines Miuisttrialrcrstandes. 1. Abschnitt: Allgemeine Vor-. sckristen 2. — 20.- i Der Präsident grebtumhalb eilf Uhr mit dem Hammer das Zeichen, daß die Sitzung eröffnet werde, und 62 anwesende Abgeordnete nehmen ihre Platze ein; das Protokoll der letzten Sitzung wird verlesen, genehmiget und von den Abgg. Kokul und G rimm mit unterzeichnet. Aus der Registrande befinden sich vier Gegenstände:. I) d. 16. Febr. Protokoll - Extrakt der I. Kammer vom 9. Febr. 1837 über das Gesetz, die künftige Verwendung gewis ser der Hauptkasse der allgemeinen Straf- und Versorganstalten gewidmeten Zuflüsse betr. (An die betreffende Deputation, zur Prüfung.) — 2) voll. Bericht der 2. Deputation der H. Kam mer über einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegen stand. (Am Schluß der heutigen Sitzung zu verlesen.) 3) aoä. Bericht derselben.Deputation über das höchste Dekret vom 8. Deeember 1837, einige auf die Kassen-Uebcrschüsse und Ersparnisse zu überweisende Staatsausgaben betr. (ZumDruck und dann auf die Tagesordnung.) — 4) d. 17. Febr. Petition von2891 Gewerbtreibenden der Cornmun zu Dres den gegen die Emanzipation der Juden. (Diese Petition ist gedruckt an die Mitglieder der Kammer vertheilt worden, und die Versammlung beschließt, die Eingabe zu asserviren, bis die zu erwartende Vorlage von der hohen Staats regierung eingegangen sein wird.) Der Präsident theilt der Kammer mit, daß der Abg. Vocke sich wegen Krankheit für heute habe entschuldigen lassen, und fahrt dann fort: Das Dekret, die Staatslotterie betreffend, wurde in der 11. Kammer zuerst berathen, gelangte alsdann an diel.Kammer und wurde dort ebenfalls berathen, worauf es mit dem Protokoll- Extrakte an uns zurückgelangte. Unsere 3. Deputation hat diesen Protokoll-Extrakt der I. Kammer ge prüft und gefunden, daß noch ein einziger Gegenstand vorhan den ist, wobei eine Differenz stattfindet. Sie hält deshalb kei nen besondern Bericht für nothwendig, sondern wünscht, daß der Referent die Sache der Kammer gleich vortragen möge. Als Vorstand der 3. Deputation habe ich daher die Mittheilung zu machen gehabt, und in Voraussetzung des Einverständnisses der Kammer ersuche ich den Herrn Referenten diesfallsigen Vor trag zu halten. - Referent v. Schroder: Mein Vortrag wird sehr kurz sein, denn er betrifft nur eine Kleinigkeit, ja nur ein einziges Wort. Nachdem nämlich die Mitttheilung der hohen Staats regierung in Bezug auf die veränderte Einrichtung der Lan deslotterie von der 11. Kammer berathen, alsdann an die 1. Kammer gelangt und auch dort berathen worden, hat sich er geben , daß man in der I. Kammer den diesseitigen Beschlüssen durchgängig beigetreten ist, mit Ausnahme eines einzigen Punctes. Es hatte nämlich der Abgeordnete Eisenstuck bei Ge legenheit der Verhandlungen der 11. Kammer den Antrag gestellt, daß die Staatsregierung ersucht werde, ferner bei der Deutschen Bundesversammlung, und wie sie es sachdienlich erachte, Vor schritte für Aufhebung der Lotterien in Deutschland zu, thun« Er hatte aber in seinem Antrag eine Beziehung auf das Lotto nicht mit ausgenommen, und zwar deshalb nicht, weil von der ! hohen Staatsregierung bemerklich gemacht wurde, daß jeder Antrag besser bei den übrigen Deutschen Bundesstaaten Ein- l gang sande, wenn man diesseits mit der gewünschten Eirmch-
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