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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mkttheirungei» üb er d ie Verband lun g e «des Landtag s. 7, -—— 1i2. Dresden, am 6. April. 1837. Neun und fünfzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am- 3. April 1837.- (Fortsetzung.) Vortrag aus der Registrande. —Berathung des Berichts der 1. De putation über den Gesetzentwurf, das Verfahren in den an den Staatsgerichtshof gelangenden Sachen betr. (Allgemeine - Debatte über das Prinzip der Oeffentlichkeit der Verhandlungen im Falle der Anklage eines Ministerialvörstandes.) — Auf der Registrande befindet sich ferner: . d) Protokoll-Extrakt der II. Kammer, die Berathung des Hähnelschen Antrags wegen des Holzverkaufs im Einzelnen mit .polizeilicher Laxe. (An die 3. Deputation.) —. 10) Protokoll- extraktderll.Kammer vom 14.März, den Antrag desHrn.Bür- ..germeister Hartz wegen der Salzpreise öetr, ^Zu detzÄksen:).-^ LI) Protokoll-Extrakt der II. Kammer vom 14. März, die Abtre tung von Grundeigenthum zur Erbauung von fünf Eisenbah-, men betr, (An die I. Deputation.) 12) Protokoll-Extrakt der Il> Kammer vom 10. Marz, hie Berathung des Gesetzes wegen Aufhebung des Mandats vom14. SeptemberL.822,. die.Erwer- ,bung von Bauergrundstücken betr. (An die. erste. Deputation.) Prinz I oha p nDie.Sache ist bereits, wahrend'die Kam mer aus-einander gegangen war, andie 1. Deputation abgegeben worden, und der Referent in der Sache wird sich erlauben, münd lich über die, wenigen PAeMPuytte- Beicht: tzu.erMttey., und H erlaube mir den Antrag, daß dies in einer der nächsten Si tzungen geschehen mög^ .> >7. . . Ferner befindet sich auf der Registrande: , - 13) Protokollextrackt der II. Kammer,..Berathung über die .Petition der Vorstände der homöopathischen Heilanstalt zu Leip zig um Ünterstützung dieser Letztern. .(Andre 3. Deputation.) — 14) Mehrere Grundbesitzer zu Deuben, Schweinsdorf und Bükigt, Gottlob,^ymann . und Genossen bitten,, die Herren .Gebrüder Harkort und den v. Mothes zu Leipzig zur Lehns- .annahme des Guts Potschappel anzuhalten. (An die 4. Deputa tion.) — 15) Eduard Heinrich v. Schönfels auf Nuppertsgrün beschwert sich wegen der den Rittergutsbesitzern noch vor dem Erscheinen eines Gesetzes über die Parpchiaüasten angesonnene Theilnahme an Letztem. - . / v. E ar l o w i tz: Der Petent, ,her,mir übrigens nicht naher bekannt ist, kennt sowohl meine amtlichen als meine persönli- .chen Verhältnisse zur Kreisdirektion zu Zwickau und dem Mi nister des Cultus und öffentlichen Unterrichts. Gleichwohl wünscht er, daß seine Petition durch mich bei der Kammer ein gereicht und daselbst bevorwortet werde. Dieses ehrende Ver trauen, für das ich ihm dankbar verpflichtet bin, mußte mich auf fordern, den Gegenstand näher zu prüfen, und allerdings kann ich jetzt nicht umhin, ihm mein ständisches Fürwort angedeihen zu lassen. Es ist eine Frage von hoher, sowohl theoretischer als praktischer Wichtigkeit, die Frage, ob Rittergutsbesitzer ge halten seien,- jetzt , wonoch kein Gesetz darüber vorliegt, zu den Parochiallasten beizutragen, und nach welchem Maßstabe sie solchenfalls anzuziehen seien: Von theoretischer Wichtigkeit ist diese Frage hauptsächlich, weil es sich darum handelt, ob Be hörden ermächtigt sein können, ein Gesetz zu-suppliren, und einem Stande, der von Beitragsleistung bisher frei war, eine solche ohne Gesetz anzusinnen. Es ist die Frage weitet von ho her praktischer Wichtigkeit, weil zwar der Entwurf über ein Pa- tochiällastengesetz vorliegt, dieser Entwurf aber die Genehmi gung der Stände noch nicht erhalten hat, über das Schicksal desselben also noch ein Dunkel verbreitet ist. Sonach' ist wenig stens sü viel gewiß,. daß diese Petition unser Interesse im hohen Grade, in Anspruch nehmen muß, und ich stehe nicht an, sie deshalb der Beachtung der hohen Kammer angelegentlichst zu -empfehlen; 'habe aber zugleich-zu erklären, daß es mir gleich fei, ob sie von der 3. oder 4. Deputation berathen werde, denn auch die 4. Deputation würde meines Erachtens nicht unterlas sen können, über die Eingabe Bericht zu erstatten, da von dem Petenten der Instanzenzug völlig erschöpft ist. Von beiden De putationen erwarte ich eine gleich gründliche, gewissenhafte und unparteiische Prüfung des Gegenstandes. - Präsident: Der geehrte Sprecher hat die 1. Deputa tion nicht erwähnt, weil die Petition sich nicht auf das jetzt vor liegende Gesetz bezieht, sondern auf das, was vor dessen Erlas sung geschehen ist. Ohne seine Bevorwortung würde mir ab gelegen haben, die Petition an die 4. Deputation zu verweisen; da aber diese erfolgt,ist, so würde sie verfassungsmäßig an die 3. Deputation zu verweisen sein.— DieKammer beschließt hier auf die Abgabe an die 3. Deputation. Auf der Registrande befindet sich ferner: 16)FriedrichLheodorvonAiegenhirtaufLaitzschbeschwcrtsich wegen verweigerten Schutzes in seinen Junsdiktionsbefugnis- sen über die Pfarre und Schule zu Rückersdorf gegen die Ein griffe der Herzogl. Altenburgifchen Regierung. v. Carlowitz: Auch dieser-Hr. Petent war Mir, ehe er seine Eingabe mir überreichte, völlig unbekannt, und auch hier fühle ich mich verpflichtet, seine Sache zu der meinigen zu ma chen. Sie wird ebenfalls das Interesse der Stände in Anspruch nehmen; denn allerdings muß uns daran gelegen sein, jeden
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