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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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über die Verhandlungen des Landtags. 117. Dresden, am 12. April. 1837. Ein und sechzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 7. April 1837. (Fortsetzung.) Mündlicher Vortrag über die Differenzpuntte hinsichtlich des Gesetz entwurfs, die Befreiung von indirekten Abgaben betr. — Be- rathung des anderweiten Berichts der 1. Deputation über das Dekret vom 13. Nov. 1836, verschiedene ständische Anträge und allgemeine Miltheilungen an die Stände betr. — Münd licher Vortrag über die Differenzpuntte, die künftige Verwen dung gewisser, der Hauptkaffe der allgemeinen Straft und Ver sorganstalten gewidmeten Zuflüsse betr. — Berathung des Be richts der 4. Deputation, die Beschwerde Siebers zu Camenz betr. — Berathung des Berichts der 4. Deputation, die Be schwerde des Schneidermeister Detin zu Leipzig betr. — Bera thung des Berichts der 4. Deputation, die Eingabe des Diako- nus Al. Lange wegen Feldgartncrei oder ländlicher Erziehungs anstalten betr. — Berathung der Differenzpuntte bei dem Ge setzentwürfe, die Religionsübung der Juden w. betr. — Münd licher Vortrag der Differenzpuntte rücksichtlich des Expropria tionsgesetzes. — v. Po fern: Meine Ansichten über diese Angelegenheit haben sich nicht geändert, weder durch das, was der geehrte Hr. Referent so eben darüber vorgetragen hat, noch durch das, was dieDeputationder II.Kammer darübergesagt hat. — Doch die Gründe, welche für die Oberlausitzer Stifter hier sprechen, sind wohl zu klar und einfach, auch bereits so oft hier in der Kammer ausgesprochen worden, als daß ich es mir erlauben dürste, sie jetzt nochmals zu wiederholen. Ich hoffe, die geehrte 1 Kammer werde das, was sie einmal für gerecht und dem Pa- ritätsverhältnisse angemessenerkannte, auch festhalten, selbst dann noch, wenn auch die H. Kammer nicht zu vermögen sein sollte, uns noch beizutreten. Staatsminister v. Zeschau: Was den Rechtsgrund an betrifft, so hat der Herr Referent bereits bemerkt, daß ein sol cher nicht vorhanden sei; wäre dies dennoch der Fall, so bleibt es den Oberlausitzer Stiftungen unbenommen, den Rechtsweg einzuschlagen. Was den Punct der verletzten Parität anlangt, so muß ich noch beifügen, daß die Parität gerade dadurch ver letzt werden würde, wenn man den hier fraglichen Stiftungen jene Entschädigung bewilligte, indem eine solche den protestan tischen Stiftungen in der Oberlausitz nicht zu Lheil wird. Was endlich die dritte Frage wegen der Hülfsbedürftigkeit dieser Stif tungen betrifft, so muß ich bemerken, daß die Regierung zu ei ner Unterstützung zur Beförderung des stiftungsmäßigen Zwecks noch.keine Veranlassung gehabt hat; überdies aber bleibt es je der Stiftung überlassen, deshalb zu seiner Zeit die nöthkgenAn träge an die Regierung gelangen zu lassen. Prinz Johann: Ich bin einverstanden mit der Deputa tion, daß für den vorliegenden Fall abzusebn sei; dagegen wünschte ich, die Kammer möchte den Beschluß fassen, daß sie sich vorbehielte, auf einen Antrag wegenUnterstützung der Ober lausitzer Stifter am geeigneten Ortezurückzu kommen. Präsident: Wenn von Sr. Köm'gl. Hoheit ein-Antrag diesfalls gestellt wird, (wird bejaht,) so würde ich die Kam mer zu fragen haben: Ob sie den von Sr. König!. Hoheit gestellten Antrag unterstütze? Erfolgt ausreichend. Bürgermeister Ritterstadt: Was die Fassung des so eben ausgesprochenen Antrags Sr. Königl. Hoheit betrifft, so würde ich mit derselben mich nicht einverstanden erklären kön nen ; denn wenn er so lautet, wie er vorgeschlagen ist, so scheint mir darin ein Anerkenntniß der Nothwendigkeit einer solchen Un terstützung zu liegen. Ich glaube, daß vor der Hand Nichts weiter zu beantragen sei, als in Zukunft noch eine genaue Un tersuchung anzustellen, ob diese Stiftungen wirklich einer Un terstützung bedürfen oder nicht; aber geradezu sich einen Antrag diesfalls vorzubehaltcn, scheint mir bedenklich zu sein. Prinz Johann: Ich habe nicht gesagt, daß die Kammer einen Antrag diesfalls stellen soll, sondern daß sic sich nur einen Vorbehalt machen möchte, später darauf znrückzukommen; ich will nur, daß man sich den Weg offen halte, wenn vielleicht eine Petition cinkäme, oder irgend ein Mitglied beabsichtigte, diesen Weg zu betreten. Die Bedenken des Hrn. Bürgermei ster Ritterstadt sind also durchaus nicht vorhanden. Bürgermeister Wehner: Das was im Ganzen über den vorliegenden Gegenstand zu sagen ist, hat der Herr Staatsmr- nister schon in Anregung gebracht. Eines besonder» Antrags bedarf es hier nicht, vielmehr dürfte der H. Kammer beizutre ten sein. Uebrigens handelt es sich hier um eine Entschädi gung, welche gar nicht vorhanden ist, denn es fehlt an dem Beweise des Schadens, da früher in der Lausitz eine Abgabe von Fleisch nicht vorhanden war. Was den Antrag Sr. Kö nigl. Hoheit anlangt, so habe ich ihn Zwar unterstützt, ich halte ihn aber für überflüssig, und darum für überflüssig, weil wir uns ausgesprochen haben, daß jederzeit, wenn ein wirkliches Bedürfniß sich Herausstellen sollte, es dem Vorstande der Ober lausitzer Stifter frei stehe, einen Antrag auf Unterstützung an die Stande zu bringen, der beim Budjet zu berücksichtigen sein würde. Ich glaube also, daß der ganze Antrag vor der Hand nicht nöthig sei.
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