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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-04-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Mittheil« «gen über die Verhandlungen des Landtags. 12Ä. Dresden, am 21. April. 1837 Fünf und Sechzigste öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 14. April 1837. (Beschluß.) Fortsetzung der besondern Berathung über den Criminalgesetz- entwurf. I. Theis. II. Kapitel: Von den Strafen und deren Vollziehung. Art. 11. (Gefängnißstrafe.)— Präsident: Anstatt dieser Abstimmung würde ich mich lieber bewogen sehen, die definitive Abstimmung über den 11. Artikel bis zum 20. Artikel auszusetzm; es wird sich dann ein facher gestalten, als wenn die Abstimmung über einen einzelnen Satz ausgesetzt werden soll, und der Herr Secretair wird im Protokoll bemerken, daß die definitive Abstimmung bis zur.Be- rathung des v.Thielauschen Amendements bei Art. 20. ausgesetzt worden sei. Ich habe Lei der Fragstellung bloß herausgehoben, daß die Worte „Geleuchte und Kost" wegfallen sollen, und glaube nun, daß bei der definitiven Abstimmung dann auch über die übrigen Satze des Artikels, über welche die Deputation Nichts erinnert hat, abgestimmt werden kann. Ich habe keine Frage auf den ganzen Satz gestellt. Könrgl. Commrssarr v. Groß: Es kann Nichts darauf ankommen, obgegenwärtig darüber abgeftimmt wird oderm'cht; es ist aber durch die Annahme des Gesetzentwurfs der Antrag des Abgeordneten v. Thielau keinesweges als abgelehnt anzusehen. Es kann der Satz stehen bleiben, daß den Gefangenen täglich wenigstens einmal warme Kost gereicht werden soll; dadurch wird aber der Wegfall derselben im Fall der Verschärfung nicht ausgeschlossen. Abg. v. Thielau: Es ist eben so wenig eine Verschär fung, wenn man sagt: bei Gefängniß von 6 Lagen findet die Entziehung warmer Kost auf die ganze Dauer derselben statt, als wenn man sagt: die Züchtlinge 1. Grads erhalten den Will kommen. Der Willkommenist einzelnes AttributderZuchthaus- strafe 1. Grades; eben so ist es ein reines Attribut der Gefäng nißstrafe von 6 Lagen, wenn bei selbiger keine warme Kost ge reicht wird. Also habe ich mir es gefallen lassen, daß mein Amendement zu Art. 12. genommen werden soll. Habe mich aber auch dem Beschlüsse gefügt, dasselbe bei Art. 20. vorzu nehmen, weil es nicht darauf ankommt, wenn darüber abge stimmt wird; ich bitte daher, die Kammer zu fragen, ob sie ge neigt sei, die Abstimmung bis zu dem geeigneten Artikel auszu setzen? Präsident: Demnach ersuche ich die Kammer, sich zu bestimmen: Ob sie die definitive Abstimmung über Art. 11. bis nach der Berathung des Artikels 20. ausgesetzt zu sehen wünsche? Wird einstimmig bejaht. Da zur Berathung des nächsten Artikels die Zeit nicht mehr ausreicht, so schließt der Präsident Z2 Uhr die Sitzung und ersucht die Versammlung, zur Fortsetzung der heutigen Berathung sich nächsten Montag Vormittag 10 Uhr wieder einzusinden. Drei und sechzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 15. April 1837. - Vortrag aus der Registrande. — Mittheilung von Seiten der 3. Deputation über eine Petition mehrerer Lohnkutscher in Chem nitz. — Berathung des Berichts der 3. Deputation über die Pe tition des Gerichtsdirektors Hahnel zu Radeburg wegen Erlas sung gesetzlicher Bestimmungen über den Auszug. — Bera thung des anderweiten Berichts der 1. Deputation über den Entwurf zu einem Gesetze gegen die Theilnahme am Lotto und an auswärtigen Lotteriecn. — Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 32 Mitglie dern gegen halb 11 Uhr mit Vorlesung des über die letzte auf- genommrnen Protokolls. Dasselbe wird nach erfolgter Berich tigung durch v. Miltitz und v. Metz sch mit vollzogen, und sodann zum Vortrage der auf der heutigen Regkstrande be- mdlichen Gegenstände übergegangen. 1) Anderweiter Bericht der 1. Deputation, den Gesetzent wurf wegen des Lottos und der Lheilnahme an auswärtigen Lotterieen betreffend. (Auf derheutigen Tagesordnung befind lich.) — 2) Königs. Dekret vom 8. April 1837, den Entwurf zur Kreistagsordnung betreffend. (Das Dekret wird verlesen, der Gegenstand selbst aber an die 1. Deputation verwiesen.) — 3) Bericht der 2. Deputation, einen in geheimer Sitzung zu be handelnden Gegenstand betreffend. (Soll am Schluffe der heu tigen Sitzung nähere Mittheilung erfolgen, wenn dieser Gegen stand in Berathung gezogen werden soll.) — 4) Die Geschäfts deputation des Gewerbvereins zu Dresden macht Vorstellung gegen die Beschränkung der Juden auf Dresden und Leipzig. (An die 1. Deputation.) — 5) Der Abg. Zische überreicht und bevorwortet eine Petition mehrerer Gemeinden der Oberlausitz, Joh. Karl Wunderlichs und Consorten, um Aufhebung der Ver ordnung vom 18. Mai 1832, baupolizeiliche Maßregeln betref fend. (An die 3. Deputation.) —6) Mehrere Gemeinden der Oberlausitz, Joh. Karl Wunderlich und Consorten, beantragen
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