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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 127. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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1985 selben von nicht über 4 Wochen auf die Hälfte der Dauer der Präsident: Der Abg. v. Thielau hat sich auf die amt lichen Berufsgeschäfte bezogen, welche ihn in der Lausitz zu dieser Zeit erwarten, und es kommt darauf an, ob ihm die Kam mer diesen Urlaub gewähren wolle. (Der Urlaub wird von der Kammer bewilligt.) Auf der Registrande befindet sich noch: d) koä. Anderweiter Bericht der 1. Deputation über das Dekret, die allerhöchsten Entschließungen auf verschiedene stän dische Anträge und allgemeine Mittheilungen an die Stande betreffend, nebst einer Beilage- (Zum Druck und auf eine Ta gesordnung. ) —10) Den 18. April. Die Innungen zu Dres den überreichen der Kammer 75 Abdrücke ihrer bei der 1. Kam mer m original! eingereichten Petition gegen die Emanzipa tion der Juden. Präsident: Die Exemplare sind vertheilt, und cs wird nun dabei bewenden können. Präsident: Der Stellvertreter des Abg. von Arnim, Abg. Hänel auf Rauenstein, hat um Urlaub nachgesucht vom 24. bis 27. d. M., weil er als Bevollmächtigter des Blau farbenwerks - Consortiums in Leipzig anwesend sein nrüffe. (Der Urlaub wird bewilligt.) Der Abg. Scholze Hat sein heu tiges Außenbleiben wegen einer Augenkrankher't entschuldigen lassen, welche ihm am Ausgehen hindert. Es kann nun zur Tagesordnung übergegangen werden und zwar zur Fortsetzung der Berathung über den allgemeinen Theil des Criminalgesetzbuchs. Zuvor erbittet sich das Wort: Abg. v. d. Planitz: Es hatte der Abg. v. Thielau ein Amendement zu dem Art. 12. gestellt, das er aber wieder zurück genommen hat, und zwar aus Gründen, die ich nicht ganz Heilen kann. Ich habe das Amendement unterstützt und würde mich vielleicht bewogen gefunden haben, wenn der Abg. v. Thielau es nicht gestellt hätte, dies selbst zu thun. Wenn nun durch die Annahme des Amendements, welches ei gentlich Nichts weiter enthält, als eine -Verschärfung und zwar eine zweckmäßige -Verschärfung der Gefängnißstrafe, eine we sentliche Veränderung in dem Strafsystem des vorliegenden Gesetzes nicht bewirkt werden kann, so glaube ich es wieder aufnehmen zu können. — Es wird dasselbe zwar nicht ganz mit dem Amendement des Abg. v. Thielau übereinstimmen, denn es beabsichtigt die Entziehung der warmen Kost bloß bei bestimmten Verbrechen und Vergehen. Es würde zum Schluffe des 12. Artikels, vielleicht auch bei dem 11. Artikel anzubringen sein und lautet so: „Bei Vagabonden und Bettlern, sowie bei denjenigen Personen, welche sich einer Verletzung der Ei- genthumsrechte aus Eigennutz, Rache, Boshut oder Muthwil- len, oder der absichtlichen körperlichen Verletzung anderer Per sonen schuldig gemacht haben, ist die Gefängnißstrafe jeden- Abg. Bocke: Ich habe mit dem Abgeordneten im freund schaftlichen Verhältnisse gestanden und habe gefunden, daß er wirklich in solchen Umständen ist, daß ich nicht glaube, daß er wieder Herkommen kann. Seine Krankheitsumstände sind so, daß er die Landtagsverhandlungen nicht mehr abwarten kann. Präsident: Ich frage die Kammer: Ob sie dieResig-i . Nation des Abg. Zimmermann genehmigen wolle? Wird e i n- stimmig bejaht. Präsident: Nun bestimmt die §. 18. des Wahlgesetzes, daß, wenn eine Erledigung während der Ständeversammlung erfolgt, von der Kammer der Stellvertreter einzuberufen ist. Die Kammer würde sich also zu entschließen haben, ob im vor liegenden Falle auf die Dauer der Sändeversammlung der Stellvertreter des Abgeordneten einberufen werden solle. Die Kammer ist hiermit einstimmig einverstanden. Auf der Registrande befindet sich ferner: 2) Den 17. April. Petition mehrerer Schenkwirthe im Woigtlande, Johann Gottfried Gerbert und Genossen, um Si- stirung des städtischen Bierzwangs und Niederschlagung der diesfalls gegen sie anhängig gemachten Untersuchung. Präsident: Es liegt allerdings ein Antrag vor aufSi- stirung des städtischen Bierzwanges, und diese Petition würde daher zu Begutachtung der Deputation gehören, welche sich mit Aufhebung der Bannrechte beschäftigt. Es ist aber auch noch ein spezieller Antrag dabei wegen Niederschlagung einer gegen die Petenten anhängig gemachten Untersuchung, und in sofern wird diese Petition an die 4. Deputation zur Begutach tung gehören. Ferner befindet sich auf der Registrande: 3) Loä. Petition der Communen Hintergersdorf und Hartha, Friedrich Gotthelf Töpfer und Genossen, um Erleich terung bei dem Schulbau zu Vordergersdorf. Präsident: Es wird darauf ankommen, ob die 4. De putation diesen Antrag bevorworten kann, und wird solcher an diese abzugeben sein. Ferner befindet sich auf der Registrande: 4) Loä. Protokoll-Extrakt der I. Kammer vom 7. und 10. April über die Differenzpuncte bei dem Gesetze wegen der Reli gionsübung der Juden rc. und die darüber entworfene Schrift betreffend. (Zur Prüfung an die, I. Deputation zurück.) — 5)Loä. Desgleichen vom 10. April, die Genehmigung der dieffeits entworfenen ständischen Schrift, die Errichtung eines neuen Militairhospitals betreffend. (Die Schrift wird nun mehr abgehen können.) — 6) Laä. Desgleichen von eben dem . '-qe, die jenseitige Genehmigung der dieffeits entworfenen ständischen Schrift wegen einiger auf die Kassenüberschüsse und Ersparnisse gewiesenen Staatsausgaben betreffend. (Die i Schrift wird nun vollzogen an die hohe Staatsregierung ge-1 langen.) — 7) Loä. Desgleichen von eben dem Tage, die Be- s falls mit der Entziehung warmer Kost zu verbinden, und zwar rathung über die Beschwerde des vormaligen Advokaten Rum- l s) bei einer Dauer derselben von nicht 6 Tagen auf dis ganze Pelt zu Dresden betreffend, nebst 14 Beilagen. (An die 4. De- Strafzeit; b) bei einer Dauer derselben von nicht über 14 La- putation.) — 8) Koä. Der Abg. v. Thielau bittet um Urlaub gen auf je drei Tage hinter einander; e) bei einer Dauer der- vom 24. April bis mit 5. Mai d. I.
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